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EUROPÄISCHES PARLAMENT

vor 1 Stunde

Schlaglichter

Brexit nächste Woche immer unsicherer

Die Chancen des britischen Premierministers Boris Johnson auf einen pünktlichen Brexit am 31. Oktober schwinden. Das Unterhaus hat auch am Montag kein Votum über Johnsons neuen Austrittsvertrag abgege... » mehr

vor 5 Stunden

Schlaglichter

Brexit-Vertrag: EU-Abgeordnete warten mit Ratifizierung

Das Europaparlament will den Brexit-Vertrag nach den Worten des Grünen-Fraktionschefs Philippe Lamberts erst nach dem britischen Parlament ratifizieren. Eine Grundsatzentscheidung des Unterhauses für ... » mehr

vor 37 Minuten

Meinungen

Stabilität zahlt sich aus

Still ist es geworden in Rom. Seit Lega-Chef Matteo Salvini die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung im August plötzlich aufgekündigt hat, hat sich vor allem eines geändert: der Ton. » mehr

Britisches Parlament

vor 1 Stunde

Hintergründe

Brexit-Zeitplan: Wie geht es weiter?

Beim Brexit sind wieder einmal alle Bälle in der Luft. Wie könnte es in dem Drama weitergehen? Einige wichtige Wegmarken vor und nach dem Austrittstermin 31. Oktober: » mehr

vor 10 Stunden

Schlaglichter

Europaparlaments-Vize Beer: Brexit-Aufschub wahrscheinlich

Beim Brexit hält die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer, eine weitere Verzögerung für wahrscheinlich. Der Abschluss der nötigen Gesetzgebung in Großbritannien bis zum Austrittstermin 31. O... » mehr

Unterhaus

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Schlappe für Johnson: Keine Abstimmung über Brexit-Deal

Wieder eine Schlappe für Boris Johnson im britischen Parlament: Parlamentspräsident John Bercow hat entschieden, dass nicht am Montag über Johnsons Brexit-Deal abgestimmt werden soll. » mehr

Britisches Parlament

20.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Chaos: Pünktlicher Austritt oder Aufschub möglich

Die britische Regierung bittet um Aufschub des Brexit-Termins - aber eigentlich nicht wirklich. Stattdessen droht sie weiter mit Chaos am 31. Oktober. Die EU-Seite versucht, die Nerven zu behalten. » mehr

Anton Hofreiter

19.10.2019

Bayern

Hofreiter: Bundesregierung «blockiert» in EU-Zahlungsstreit

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Bundesregierung in der Debatte um die Finanzierung der EU scharf kritisiert. «Sie blockiert, dass die Europäische Union die Gelder bekommt, die sie braucht... » mehr

Konflikt in Nordsyrien

19.10.2019

Brennpunkte

Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

Die Entwicklungen in Nordsyrien bereiten weiter Sorgen. Die kürzlich vereinbarte Waffenruhe hält nicht überall. Und US-Präsident Trump bringt mit seinem Kurs zunehmend Leute aus den eigenen Reihen geg... » mehr

Britisches Unterhaus

19.10.2019

Hintergründe

Brexit: Nach dem Deal ist vor der Feuerprobe

Seit 2016 müht sich Großbritannien mit seiner Scheidung von der Europäischen Union. Jetzt steht schon wieder ein Schicksalstag an. Vier mögliche Szenarien. » mehr

Söder

18.10.2019

Brennpunkte

CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

Attacken auf Grüne und AfD, ansonsten gibt sich Markus Söder staatsmännisch. Er will die CSU als Stabilitätsanker im Bund präsentieren - und hat schon eine mögliche rasche Neuwahl im Blick. » mehr

Jubel

17.10.2019

Brennpunkte

Pence verhandelt mit Erdogan über Waffenruhe in Nordsyrien

Kann US-Vizepräsident Pence dem türkischen Präsidenten in Ankara eine Waffenruhe in Nordsyrien abringen? Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert erneut ein Ende der türkischen Offensive gegen Kurdenmilize... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Der für den 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Press... » mehr

Von der Leyens Kommission

16.10.2019

Brennpunkte

EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten. » mehr

Michel Barnier

15.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Kein Kandidaten-Vorschlag aus Frankreich

Frankreich lässt sich bei der Nominierung eines neuen Kandidaten für das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen offensichtlich Zeit. Von französischer Seite gebe es nach wie vor ... » mehr

Tilman Kuban

14.10.2019

Computer

Neuer Anlauf zu EU-Urheberrechts-Reform ohne Upload-Filter

Schutz des Urheberrechts, ja. Aber im Netz bitte mit modernen Methoden des 21., nicht des letzten Jahrhunderts. Also auch keinen Upload-Filter. So die Forderungen vom Chef der Jungen Union, Tilman Kub... » mehr

Brexit

13.10.2019

Brennpunkte

Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

Bis zum EU-Gipfel ab Donnerstag soll eine Lösung für einen geregelten Brexit gelingen. Der britische Premierminister will offenbar einen Deal mit der EU. Doch die größte Hürde wartet wie immer im brit... » mehr

Mateusz Morawiecki

14.10.2019

Brennpunkte

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reicht es erneut zur absoluten Mehrheit. Im Verhältnis Warschaus zu Deuts... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Macron macht von der Leyen für Debakel verantwortlich

Das Europaparlament hat Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Ley... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Macrons Kandidatin für EU-Kommission gestoppt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss eine neue Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen nominieren. Macrons ursprüngliche Kandidatin Sylvie Goulard bekam bei einer Abstimmung de... » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Viorica Dancila

10.10.2019

Brennpunkte

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag eine... » mehr

Frankreichs Präsident Macron

10.10.2019

Wirtschaft

Schutz gegen Finanzkrisen - Eurozonenbudget wird Realität

Frankreichs Präsident Macron forderte einst ein Multi-Milliarden-Budget für Euro-Staaten zum Schutz vor Finanzkrisen. Aus den Mühlen europäischer Kompromissfindung kam nun eine reduzierte Variante her... » mehr

EU-Haushalt

09.10.2019

Brennpunkte

EU nimmt Deutschland im Haushaltsstreit ins Visier

Hohe Funktionäre der Europäischen Kommission sehen Handlungsbedarf der Bundesrepublik im Streit um den mehrjährigen Finanzplan. Es sei Zeit, dass sich Deutschland endlich bewegt - so EU-Haushaltskommi... » mehr

EU-Chefunterhändler

09.10.2019

Brennpunkte

Barnier zum Brexit-Streit: Einigung immer noch möglich

Die EU will den Schwarzen Peter nicht: Ein Deal mit London sei zwar noch nicht greifbar, aber auch nicht ausgeschlossen, heißt es aus Brüssel. Es bleiben nur noch wenige Tage. » mehr

Vorbereitung

09.10.2019

Brennpunkte

Rechtsextremist wollte Massaker in Halle anrichten

Die jüdische Gemeinde in Halle entgeht nur knapp einer Katastrophe. Ein Attentäter will das Gotteshaus stürmen, scheitert aber. Dann erschießt er zwei Menschen vor der Synagoge und in einem Döner-Lade... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

EU soll schnell Klimaschutzgesetz bekommen

Der designierte EU-Vizekommissionspräsident für Klimaschutz will rasch weitreichende Gesetzesentwürfe vorlegen. Er werde innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit ein Klimaschutzgesetz vorschlagen... » mehr

Frans Timmermans

08.10.2019

Brennpunkte

Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine umfassende ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen ge... » mehr

Tusk und Johnson

08.10.2019

Brennpunkte

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

«Blame game» heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mi... » mehr

Tampon

04.10.2019

Brennpunkte

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

Brexit

04.10.2019

Brennpunkte

Johnson will notfalls doch Brexit-Verschiebung beantragen

Er wolle «lieber tot im Graben» liegen, als eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, sagte der britische Premier Johnson vor Kurzem. Nun scheint er von dieser Linie abzuweichen. Doch die Droh... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

EU-Kommission: London muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Der neue Vorschlag des britischen Premierministers Boris Johnson im Brexit-Streit stößt in Brüssel und Dublin auf Kritik. Es gebe da problematische Punkte, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Gro... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Europaparlament: Brexit-Vorschlag keine Basis für Einigung

Die Brexit-Fachleute im Europaparlament haben die Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson zur Änderung des Austrittsvertrags als unzureichend zurückgewiesen. Diese seien in jetziger F... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Rackete fordert EU-Regelung für gemeinsame Seenotrettung

Die deutsche Kapitänin Carola Rackete hat im Europaparlament eine EU-weite Regelung für die Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer gefordert. Es sei eine Schande für Europa, dass noch immer keine l... » mehr

Boris Johnson

03.10.2019

Brennpunkte

Großbritannien muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Der britische Premierminister Johnson findet, er habe mit seinem Vorstoß «große Flexibilität» gezeigt, und sieht Brüssel nun am Zug. Die EU sieht das ganz anders. » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

«Lebensweise»-Kommissar muss sich EU-Parlamentariern stellen

Der umstrittene designierte EU-Kommissar zum «Schutz der europäischen Lebensweise» muss sich heute den Abgeordneten im Europaparlament stellen. Auf den griechischen Nominierten Margaritis Schinas dürf... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

EU-Länder für Finanzhilfe bei Jobverlust durch No-Deal-Brexit

Arbeitnehmer sollen nach dem Willen der EU-Länder finanzielle Hilfe bekommen, wenn sie wegen eines ungeregelten Brexits ihren Job verlieren. Die 27 bleibenden EU-Staaten stimmten für einen entsprechen... » mehr

Elektroschrott

01.10.2019

Wirtschaft

Neue Regeln für Haushaltsgeräte: Reparieren statt wegwerfen

Geht die Waschmaschine kaputt, steht man oft vor einer schwierigen Entscheidung: Lohnt sich eine Reparatur überhaupt noch? Für die Umwelt allemal, sagen Experten. Neue EU-Regeln sollen helfen, dass au... » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

Nächste Runde der Anhörungen designierter EU-Kommissare

Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament sind heute in die zweite Runde gegangen. Am Vormittag musste sich der Luxemburger Nicolas Schmit für drei Stunden den Fragen der Abgeordne... » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyen muss ihr Team umbauen

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien muss Ursula von der Leyen ihr Team umbauen. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments legte offiziell ein Veto gegen die Kandid... » mehr

Laszlo Trocsanyi

30.09.2019

Brennpunkte

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig. » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyens Kommission stellt sich EU-Parlament

Das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich ab heute der ersten Bewährungsprobe stellen. Mit der Befragung des designierten EU-Kommissars Maros Sefcovic beginnen die Anh... » mehr

Von der Leyen

29.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Fünf Probleme, die sie angehen muss. » mehr

Laszlo Trocsanyi

26.09.2019

Brennpunkte

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist wom... » mehr

Jo Cox

26.09.2019

Brennpunkte

EU-Politiker: Johnson zielt auf einen No-Deal-Brexit

Mit seiner Kriegsrhetorik stößt der britische Premier in London und Brüssel immer mehr auf Kritik. Doch er will auch weiterhin von «Kapitulation» und «Verrat» sprechen, wenn es um den Brexit geht. » mehr

Boris Johnson

25.09.2019

Brennpunkte

Boris Johnson im Kreuzfeuer des Parlaments

Der Premierminister gibt sich trotz der demütigenden Niederlage vor Gericht kämpferisch. Er fordert die Opposition zu einem Misstrauensvotum heraus, um doch noch eine Neuwahl zu erreichen. Doch seine ... » mehr

Starbucks

24.09.2019

Wirtschaft

EU-Gericht kippt Kommissionsbeschluss zu Starbucks

Ein Erfolg und ein Rückschlag: Mit ihren Beschlüssen zu unerlaubten Steuervorteilen großer Konzerne haben die EU-Wettbewerbshüter in den vergangenen Jahren viel Aufsehen erregt. Vor Gericht läuft nun ... » mehr

Manfred Weber

22.09.2019

Brennpunkte

CSU-Vize Weber: Schwarz-Grün Zukunftsmodell für Deutschland

Ein gemeinsames Regieren würde sicher «anstregend». Trotzdem: Während in Berlin noch eine große Koalition um den richtigen politischen Kurs ringt, kommt aus der CSU ein Ruf nach Schwarz-Grün auf Bunde... » mehr

"Titanic - Das Erstbeste aus 30 Jahren" im caricatur museum frankfurt Frankfurt am Main

20.09.2019

Feuilleton

40 Jahre «Titanic»: Von der Zonen-Gaby bis zur Partei-Gründung

40 Jahre «Titanic» sind auch ein bisschen 40 Jahre deutsche Geschichte: Das Satiremagazin hat Politiker, Promis und sogar den Papst verspottet, die «Partei» gegründet und nach eigenen Angaben die Fußb... » mehr

EuGH in Luxemburg

19.09.2019

Wirtschaft

Hoffnung auf niedrigere Preise für Auto-Ersatzteile geplatzt

Verstoßen große Autohersteller beim Ersatzteil-Geschäft gegen EU-Recht? Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares Urteil gefällt. Für Verbraucher ist es eher enttäuschend. Doch es gibt Hoffnung. » mehr

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