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EUROPAWAHLEN

Heinz Christian Strache

01.10.2019

Brennpunkte

FPÖ suspendiert Mitgliedschaft von Ex-Parteichef Strache

Heinz-Christian Strache führte die FPÖ in ungeahnte Höhen. Im laufenden Jahr macht der 50-Jährige aber durch Skandale auf sich aufmerksam. Mit seinem Rückzug aus der Politik verhindert er den großen K... » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Brennpunkte

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun. » mehr

08.09.2019

Meinungen

Die Überlebensfrage

Dass es der Linkspartei nicht gut geht, ist keine wirklich neue Nachricht. Seit Jahren lähmt die Partei der in unwürdige rhetorische Kleinkriege ausartende Dauerstreit um Richtung und Personal, den Sa... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Kretschmer

01.09.2019

Brennpunkte

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Erleichterung bei der CDU, Jubel bei der AfD, Katerstimmung bei der SPD: Nach der Landtagswahl in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Für die Christdemokraten bietet sich ein neuer ... » mehr

Dietmar Woidke

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

09.08.2019

Meinungen

Salvini zuerst

Es war ein großes Experiment - und es ist krachend gescheitert. Nach nur 14 Monaten ist die italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega am Ende. » mehr

29.07.2019

Meinungen

Söders Herzensthema

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist seit der vergeigten Landtagswahl vom Herbst 2018 sichtlich darum bemüht, nicht länger als vorlauter Haudrauf, sondern als besonnener Staatsmann ... » mehr

Andreas Voßkuhle

19.07.2019

Brennpunkte

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr

17.07.2019

Meinungen

Schwere Hypothek

Die Kandidatin hat es geschafft, aber das Ergebnis ist ernüchternd. Mit einer denkbar knappen Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstagabend die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von d... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Liberale Vestager ruft zur Wahl von der Leyens auf

Die liberale EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat zur Wahl Ursula von der Leyens als Kommissionschefin aufgerufen. «Starke, warme, ausbalancierte Rede», schrieb Vestager im Kurznachrichten... » mehr

Im Fokus

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Weber kritisiert Umgang im EU-Postenpoker

Der CSU-Politiker Manfred Weber hat den persönlichen Umgang bei seiner Niederlage im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz kritisiert. «Ich bin noch immer tief enttäuscht», sagte er der «Augsburger... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Brennpunkte

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

09.07.2019

Meinungen

Frust und Machtspiele

Es ist zum Verzweifeln mit der EU. Der europäische Staatenverbund gibt in diesen Tagen ein katastrophales Bild ab - wieder mal. » mehr

Mitsotakis

07.07.2019

Brennpunkte

Griechenland wählt Konservative an die Macht

Machtwechsel in Athen: Die konservative Nea Dimokratia hat im Parlament nach Hochrechnungen die absolute Mehrheit erzielt. Anders als vor vier Jahren wählten die Griechen diesmal eher pragmatisch. » mehr

Führen den Grünen Ortsverband in der Gemeinde Theres (von links): Christoph Appel, Lara Appel und Hans-Jürgen Traussneck. Rechts der designierte grüner Kandidat für die Landratswahl, Oliver Kunkel.	Foto: Matthias Lewin

05.07.2019

Hassberge

Die Zukunft wird grüner

Seit den Europawahlen haben die Grünen auch im Landkreis Rückenwind. In der Gemeinde Theres gibt es nun einen neuen Ortsverband. Und das soll nicht der letzte sein. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament wählt Präsidenten

Nachdem die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Vorschläge für das künftige EU-Spitzenpersonal vorgelegt haben, stimmt heute das Europaparlament über seinen künftigen Präsidenten ab. Nach de... » mehr

Brüssel

30.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an... » mehr

AfD-Zentrale in Düsseldorf

25.06.2019

Brennpunkte

Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht gehen Ermittler in Düsseldorf nach - und nehmen sich dazu auch die Parte... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

Baerbock und Habeck

17.06.2019

Brennpunkte

Habeck: Grüne gehen mit Doppelspitze in nächsten Wahlkampf

Für die Grünen läuft es richtig rund. Manche sprechen schon von einem eigenen Kanzlerkandidaten. Aber dafür müsste sich die Partei vom gleichberechtigten Spitzenduo verabschieden. Wird es so weit komm... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Habeck: Grüne treten erneut mit Doppelspitze an

Grünen-Chef Robert Habeck hat angekündigt, dass seine Partei auch im Fall einer Neuwahl auf Bundesebene mit zwei Spitzenkandidaten antreten werde. «Geteilte Macht ist doppelte Stärke. So agieren wir, ... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Dietmar Bartsch

15.06.2019

Brennpunkte

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. » mehr

Wahlplakate der AfD

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

Alexis Tsipras

14.06.2019

Brennpunkte

Schlechte Umfragewerte für Regierungschef Tsipras

Es sieht nicht gut aus für den griechischen Ministerpräsidenten: Die Popularitätswerte seiner Partei sinken drastisch. Und die Parlamentswahl ist bereits in drei Wochen. » mehr

CDU/CSU und SPD

14.06.2019

Brennpunkte

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Erm... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorstände der Koalitionsfraktionen beenden Beratungen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben nach gut fünfeinhalb Stunden die Beratungen in größerer Runde zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Berlin beendet. Heute wollen die Abgeordneten von Union und ... » mehr

Rezo bei Jan Böhmermann

14.06.2019

Brennpunkte

«Hey Rezo, du alter Zerstörer!»: Heimspiel bei Böhmermann

Achtung Berlin: Rezo fand die letzten Wochen «saustressig» und will deshalb erstmal zur Unterhaltung zurückkehren. Bei Jan Böhmermann sagt er Annegret Kramp-Karrenbauer allerdings noch ein paar Takte ... » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Brüssel

11.06.2019

Brennpunkte

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

11.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus-Äußerungen zu Kanzlerkandidatur sorgen für Wirbel

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Unionsfraktionschef Brinkhaus will die angeschlagene CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offensichtlich stützen - und löst damit eine heftige Debatte aus. » mehr

Boris Johnson

09.06.2019

Topthemen

Boris Johnson gegen Brexit-Zahlungen an EU

Die Kandidaten für die Nachfolge der Regierungschefin Theresa May bringen sich in Stellung und preisen sich an. Boris Johnson attackiert die EU, Michael Gove muss zunächst selbst einstecken. » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Union fällt auf Rekordtief

Knapp zwei Wochen nach der Europawahl bleiben die Grünen auf Platz eins in der Wählergunst, CDU und CSU hingegen fallen auf ein Rekordtief. Im Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv landen die Grünen b... » mehr

Nach der Europawahl

08.06.2019

Computer

Einsatz gegen politische Desinformation im Internet

Im Vorfeld der Europawahl hat es Desinformationskampagnen vor allem durch Bots und Fake-Profile gegeben. Der EU-Sicherheitskommissar Julian King fordert weitere Maßnahmen gegen Manipulationsversuche. » mehr

Doppelspitze

07.06.2019

Brennpunkte

Schweigen und genießen: Die Grünen und die K-Frage

Das Rekordergebnis bei der Europawahl und das Chaos in der Koalition katapultiert die Grünen in den Umfragen nach oben. Die Parteispitze bemüht sich trotzdem, auf dem Teppich zu bleiben. Auf die Frage... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Jeder Zweite wünscht sich Grünen-Kanzlerkandidaten

Nach dem Rekordergebnis der Grünen bei der Europawahl wünscht sich fast jeder Zweite, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl mit einem Kanzlerkandidaten antritt. In einer Umfrage des Institut... » mehr

06.06.2019

Kronach

KAB Steinberg besteht 115 Jahre

Heuer feiert die KAB- Ortsgruppe Steinberg ihr 115-jähriges Bestehen. Der große Tag findet am 1. September statt. » mehr

Grünen-Mitbegründer Ströbele

06.06.2019

Hintergründe

Ströbele für Grünen-Kanzlerkandidaten

Als erster prominenter Grünen-Politiker hat sich Gründungsmitglied Hans-Christian Ströbele dafür ausgesprochen, dass seine Partei bei anhaltend guten Umfragewerten bei der nächsten Bundestagswahl eine... » mehr

Grüne feiern

06.06.2019

Brennpunkte

Umfragen: Grünen-Höhenflug hält an - Mehrheit für Neuwahl

Die Europawahl hat die Bundespolitik aufgemischt: Die Grünen liegen in Umfragen jetzt teilweise vor der Union, die SPD etwa gleichauf mit der AfD. Unter den möglichen Koalitionen gibt es eine, die kau... » mehr

Lars Løkke Rasmussen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

US-Präsident Trump trifft sich mit Brexit-Partei-Chef Farage

US-Präsident Donald Trump hat sich während seines Staatsbesuchs in Großbritannien auch mit dem Chef der neuen Brexit-Partei, Nigel Farage, getroffen. «Gutes Treffen mit Präsident Trump - er glaubt wir... » mehr

03.06.2019

Kronach

SPD-Basis richtet den Blick nach vorn

Der Rücktritt von Andrea Nahles löst bei den Sozialdemokraten vor Ort gemischte Gefühle aus. Einig ist man sich aber darin, dass ein Chefwechsel allein keine Wende bringt. » mehr

CDU-Klausur

03.06.2019

Hintergründe

Nerven behalten: AKK in Zwickmühle zwischen SPD und Grünen

Sind CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Partei auf einen Ausstieg der SPD aus der Koalition vorbereitet? AKK sagt: Ja. In den eigenen Reihen ist man sich da nicht ganz so sicher. » mehr

02.06.2019

Meinungen

Schnauze voll

Im Moment scheinen die stabilsten Fäden, von denen die Koalition zusammengehalten wird, die der Furcht zu sein; der Furcht der Union vor Personal- und Richtungsdebatten wenige Monate vor Neuwahlen; de... » mehr

Andrea Nahles 1997

03.06.2019

Hintergründe

Die zertrümmerte Karriere der einstigen Trümmerfrau der SPD

Sie ist angetreten, um eine am Boden liegende Partei wieder aufzurichten. Das Gegenteil ist eingetreten. Die einstige Hoffnungsträgerin der Partei ist gescheitert. » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Spitzentreffen in Berlin - CDU-Klausur nach Wahldebakel

Erstmals bei einer bundesweiten Wahl war die Union bei der Europawahl unter 30 Prozent gestürzt. Dies gilt es nun aufzuarbeiten. Die CDU-Spitze um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei eine... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

02.06.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze will Desaster bei der Europawahl aufarbeiten

Die Europawahl als erster Stimmungstest für die neue Parteichefin wurde zum Desaster. Nun will die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer die Lage aufarbeiten. Aber auch wegen eines anderen Themas d... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze will Wahldesaster und Youtube-Video aufarbeiten

Die CDU-Spitze um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer will heute Abend und morgen Vormittag das Desaster bei der Europawahl aufarbeiten. Zu der Klausurtagung wird heute auch Europa-Spitzenkandidat... » mehr

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