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FRAKTIONSCHEFS

Katharina Schulze

21.10.2019

Bayern

Grüne und Regierung wollen Hass im Netz stärker bekämpfen

Hass und Hetze im Netz vergiften die Gesellschaft - darüber sind sich viele einig. Doch wie lässt sich das Phänomen bekämpfen? Die Grünen im Landtag finden, dass die Staatsregierung zu wenig unternimm... » mehr

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

19.10.2019

Brennpunkte

SPD trauert um Partei-Urgestein Erhard Eppler

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben. » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 22 Stunden

Brennpunkte

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwa... » mehr

Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Kreistag, Günther Geiling.	Foto: tnk

15.10.2019

Hassberge

Große Aufgaben in der Kreispolitik

Eltmann - Einen Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode 20154-2020 gab am Montagabend in Eltmann der Fraktionsvorsitzende der CSU im Kreistag, Günther Geiling. » mehr

Andrea Nahles im Bundestag

14.10.2019

Brennpunkte

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf. » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

Kevin Klüglein

13.10.2019

Coburg

Kevin Klüglein im Landesausschuss

Bei der Jahreshauptversammlung des Grünen Bezirksverbands in Pegnitz ist der Coburger Kevin Klüglein einstimmig für den Landesausschuss gewählt worden. » mehr

Spurensicherung

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

10.10.2019

Kronach

"Freie" setzen auf Kontinuität

Tino Vetter bleibt an der Spitze des Kreisverbands. Dafür rückt neu Michael Hebentanz in den Vorstand auf. Gemeinsam nimmt man die Kommunalwahl 2020 in den Fokus. » mehr

Schulessen

08.10.2019

Brennpunkte

Verband: Nur wenige Kinder profitieren von Teilhabepaket

Ein Musikinstrument spielen lernen oder Mitglied im Fußballclub sein - das soll auch für Kinder aus ärmeren Familien möglich sein. Der Staat zahlt Zuschüsse über das sogenannte Bildungs- und Teilhabep... » mehr

Bettlerin

07.10.2019

dpa

Wachsende Einkommensungleichheit sorgt für Aufregung

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

Einkommensungleichheit

07.10.2019

Deutschland & Welt

Einkommensungleichheit in Deutschland auf neuem Höchststand

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

SPD-Fahnen

05.10.2019

Deutschland & Welt

Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Bei der SPD neigt sich die Castingtour dem Ende zu - die Parteichefin sieht die Partei schon jetzt ein Stück weit wiederbelebt. Doch wie findet sie die vielen kritischen Töne der Kandidaten zur Koalit... » mehr

Boris Johnson

03.10.2019

Deutschland & Welt

Großbritannien muss Brexit-Vorschlag nacharbeiten

Der britische Premierminister Johnson findet, er habe mit seinem Vorstoß «große Flexibilität» gezeigt, und sieht Brüssel nun am Zug. Die EU sieht das ganz anders. » mehr

Das neue Führungsgremium der Freien Wähler Neustadt (von links): der bisherige Vorsitzende Marc Holland, der neue 2. Vorsitzende Michael Schilling, der neue Vorsitzende Florian Bauer, Kassierer Volker Rauch, Schriftführer Holger Heinze, Michael Weyh, FW-Fraktionsvorsitzender im Neustadter Stadtrat, sowie der ehemalige Schriftführer Eduard Kreiling. Foto: Tischer

02.10.2019

Region

Florian Bauer übernimmt das Ruder

Bei den Freien Wählern Neustadt gibt es einen neuen Vorsitzenden. Er tritt die Nachfolge von Marc Holland an, der nicht mehr kandidiert hat. » mehr

Fraktionssitzung der Grünen - Wahl der Vorsitzenden

24.09.2019

Topthemen

Bundestags-Grüne wollen keine Experimente

Die Grünen wollen sich aufs Regieren vorbereiten - möglichst ohne Turbulenzen. Bei der Vorstandswahl im Bundestag setzt die Fraktion aufs «Weiter so» mit Hofreiter und Göring-Eckardt. Und was wird aus... » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Nach der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden

24.09.2019

Deutschland & Welt

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Vier Fraktionen wählen Vorstand - Spannung bei den Grünen

Bei den Grünen im Bundestag entscheidet sich heute, ob die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Amt bleiben - oder Cem Özdemir das Ruder übernimmt. Der frühere Parteichef hat si... » mehr

Manfred Weber

22.09.2019

Deutschland & Welt

CSU-Vize Weber: Schwarz-Grün Zukunftsmodell für Deutschland

Ein gemeinsames Regieren würde sicher «anstregend». Trotzdem: Während in Berlin noch eine große Koalition um den richtigen politischen Kurs ringt, kommt aus der CSU ein Ruf nach Schwarz-Grün auf Bunde... » mehr

Björn Höcke

20.09.2019

Deutschland & Welt

AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen «Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in de... » mehr

Juncker

18.09.2019

Deutschland & Welt

Chaos-Brexit? Juncker nennt das Risiko «sehr real»

Die Zeit wird knapp für Großbritannien und die EU: Wieder naht ein Austrittstermin, wieder kommen die Verhandlungen nicht vom Fleck. Aber jetzt nur nicht die Geduld verlieren, warnen EU-Politiker. » mehr

Kirsten Kappert-Gonther

15.09.2019

Deutschland & Welt

Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher

Die Frau, die mit Cem Özdemir an die Spitze der Grünen im Bundestag will, hatte kaum jemand auf dem Zettel. Kirsten Kappert-Gonther erklärt, warum sie kandidiert - und warum das die grüne Geschlossenh... » mehr

Migration im Mittelmeer

15.09.2019

Deutschland & Welt

«Ocean Viking»: Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 P... » mehr

AfD-Landeschef Sichert

14.09.2019

Deutschland & Welt

Zerstrittene bayerische AfD will neuen Landesvorstand wählen

Zum zweiten Mal binnen zwei Monaten trifft sich die tief zerstrittene bayerische AfD zu einem Parteitag. Diesmal muss der Landesvorstand neu gewählt werden. Wie das am Ende ausgeht, weiß im Moment kei... » mehr

Göring-Eckardt und Hofreiter

13.09.2019

Deutschland & Welt

Fraktionschef-Duo Göring-Eckardt/Hofreiter kämpft ums Amt

Es hat neue Unruhe in die grüne Bundestagsfraktion gebracht, dass Ex-Parteichef Özdemir ihr Chef werden will. Die Amtsinhaber nehmen die Herausforderung an. Göring-Eckardt und Hofreiter setzen verschi... » mehr

Bündnis 90/Die Grünen

13.09.2019

Deutschland & Welt

Pragmatisch oder beliebig? Die Grünen und ihre Partner

Volksparteien schwächeln, die AfD legt zu: Etwas hat sich verschoben, wie die Wahlen in Sachsen und Brandenburg wieder gezeigt haben. Wo die alten Lager nicht weiterhelfen, zeigen sich die Grünen flex... » mehr

Interview: mit Florian Streibl, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler

Aktualisiert am 11.09.2019

Oberfranken

"Stadt und Land haben sich entfremdet"

Die Freien Wähler wollen ein Aktionsbündnis für den ländlichen Raum ins Leben rufen. Der Fraktionsvorsitzende der Partei will Verständnis wecken. » mehr

Jan Redmann

10.09.2019

Deutschland & Welt

CDU Brandenburg setzt auf «Kenia»-Koalition

Die Brandenburger CDU will nach der Befriedung des Aufstands in der Landtagsfraktion eine Koalition mit SPD und Grünen aushandeln. Die einstimmige Wahl des neuen Fraktionschefs Jan Redmann gilt als Si... » mehr

10.09.2019

Deutschland & Welt

Nur ein Kandidat für CDU-Fraktionsvorsitz in Brandenburg

Bei der Wahl des neuen CDU-Fraktionschefs im Brandenburger Landtag wird es nach Angaben aus Parteikreisen mit Jan Redmann nur einen Kandidaten geben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Morgen. ... » mehr

John Bercow

09.09.2019

Deutschland & Welt

Gesetz gegen No-Deal-Brexit in Kraft

Der britische Premierminister Boris Johnson hat kurz vor der Zwangspause des Parlaments eine weitere Niederlage einstecken müssen. Auch bei der Abstimmung über eine Neuwahl am späten Abend werden ihm ... » mehr

Cem Özdemir

08.09.2019

Topthemen

Özdemir will's nochmal wissen

Seit die Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock durchgestartet sind, ging es ungewohnt harmonisch zu. Jetzt bricht in der Bundestagsfraktion ein Machtkampf aus. Im Zentrum: Ex-Parteichef Özdem... » mehr

Cem Özdemir

08.09.2019

Deutschland & Welt

Grüne: Özdemir fordert Hofreiter und Göring-Eckardt heraus

Cem Özdemir strebt an die Spitze der Grünen im Bundestag - im Team mit einer bisher kaum bekannten Abgeordneten. Sie fordern die bisherigen Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter heraus. Und die ... » mehr

Özdemir und Kappert-Gonthe

07.09.2019

Deutschland & Welt

Özdemir will Grünen-Fraktionschef im Bundestag werden

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Ein f... » mehr

07.09.2019

Deutschland & Welt

SPD lässt Sondierung mit CDU in Brandenburg offen

Nach dem Rücktritt von Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben macht die SPD neue Gespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung von der Entwicklung in der nächsten Woche abhäng... » mehr

06.09.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs CDU-Chef Senftleben soll vor Rückzug stehen

Brandenburgs CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben will sich nach den Verlusten bei der Landtagswahl von seinen Spitzenämtern zurückziehen. Nach Informationen der dpa wird er am Dienstag nicht... » mehr

Ingo Senftleben

06.09.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs CDU-Chef Senftleben tritt nach Machtkampf ab

Paukenschlag nach der Landtagswahl: Der Machtkampf bei der Brandenburger CDU eskaliert. Parteichef Senftleben zieht persönliche Konsequenzen. Ob die CDU für die SPD ein potenzieller Partner für eine R... » mehr

Robert Habeck

05.09.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen Schuldenbremse für Investitionsfonds lockern

Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, schnelles Internet, Stromnetze oder Ladesäulen für Elektroautos - das alles kostet viel Geld. Wie soll der Staat die Ausgaben stemmen? Die Grünen haben ei... » mehr

SPD Brandenburg

05.09.2019

Deutschland & Welt

SPD führt Sondierungen in Brandenburg - Gespräche mit CDU

Die künftige Regierung in Potsdam soll stabil sein, wünschen sich die Parteien zum Start der Sondierungen. Doch der erste Gesprächspartner der SPD, die CDU, steckt in Schwierigkeiten. » mehr

Klimapläne der Union werden konkreter

04.09.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie. » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Deutschland & Welt

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

09.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 4. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. September 2019: » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Deutschland & Welt

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

03.09.2019

Region

Schnelles Internet - aber nicht für alle

Für die Firma Dr. Schneider in Tschirn wird ein Glasfaseranschluss verlegt. Anwohner können davon jedoch nicht profitieren. » mehr

Andreas Kalbitz

02.09.2019

Topthemen

Die führenden Köpfe der AfD im neuen Brandenburger Landtag

Bundesweit bekannt ist aus Brandenburg der frühere Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Der 78-Jährige brachte die AfD bei der Wahl 2014 mit 12,2 Prozent in den Landtag und wechselte 2017 in d... » mehr

Frank Magnitz

02.09.2019

Deutschland & Welt

AfD-Fraktion im Bremer Landtag bricht auseinander

Gut drei Monate nach der Bürgerschaftswahl ist die AfD-Landtagsfraktion in Bremen durch einen parteiinternen Streit zerbrochen. » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Deutschland & Welt

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

Kyffhäusertreffen

29.08.2019

Deutschland & Welt

Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung vom Donnerstag beläuft sich diese auf gut 34.000 Euro. » mehr

27.08.2019

Region

Campus statt Loewe?

Geplant ist die Kronacher Hochschule im Stadtkern. Nun werden Forderungen laut, sie auf dem Areal des Fernsehherstellers anzusiedeln. Darüber sind die Meinungen geteilt. » mehr

Berufsverkehr und Pendler

27.08.2019

Deutschland & Welt

Geografin: Berliner Mietendeckel hätte Folgen für Umland

Bauen Unternehmen weniger Wohnungen, wenn die Mieten in Berlin begrenzt werden? Eine Stadtforscherin sieht es so. Und sie sagt, wohin Zuzügler dann ausweichen. » mehr

Regierungskrise in Italien

27.08.2019

Deutschland & Welt

Chaos in Rom: Sterne wollen Conte als Premier erzwingen

In der italienischen Regierungskrise geht es drunter und drüber. Die möglichen neuen Regierungspartner werfen sich gegenseitig Blockade vor. Die Sterne setzen den Sozialdemokraten das Messer auf die B... » mehr

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