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Artikel zum Thema

GESETZ

Abschiebung

14.02.2019

Brennpunkte

Seehofer legt Entwurf für «Geordnete-Rückkehr-Gesetz» vor

Seit seinem Antritt als Innenminister redet Horst Seehofer darüber, dass er die Zahl der Abschiebungen erhöhen will. Jetzt hat er einen konkreten Maßnahmenkatalog vorgelegt. Aus Sicht von Pro Asyl ist... » mehr

Bundestag

13.02.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Die Bundesregierung will kein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag auf den Weg bringen. Nun kümmern sich die Frauen selbst. » mehr

Ein Einwanderungsgesetz soll den Fachkräftemangel, wie er oft in der Pflege vorherrscht, abschwächen.	Foto: Holger Hollemann/dpa

15.02.2019

Wirtschaft

Auf dem Weg zu mehr Fachkräften

Ein Einwanderungsgesetz soll dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenwirken. Experten sind skeptisch und sorgen sich vor allem um die Rechte von Arbeitnehmern. » mehr

Schweineschnitzel

06.02.2019

Ernährung

Werbung für Fleisch ist oft ein Verwirrspiel für Kunden

«Weidehaltung», «mehr Platz» oder «kleine Tiergruppe» - mit solchen Werbebotschaften und den passenden idyllischen Bildchen werden Kunden im Laden geködert, die mit gutem Gewissen Fleisch kaufen wolle... » mehr

Krankenkassen

06.02.2019

Geld & Recht

Worauf Versicherte beim Krankenkassenwechsel achten müssen

Viele gesetzliche Krankenkassen haben zuletzt den Zusatzbeitrag gesenkt oder Extraleistungen ausgeweitet. Wer mit seiner Kasse unzufrieden ist, kann sich eine neue suchen. Doch wie gelingt der Wechsel... » mehr

Tierhaltung

06.02.2019

Deutschland & Welt

Staatliches Tierwohl-Logo soll mehr Platz im Stall anzeigen

Mehr Bewegung, Stroh, Auslauf: Ein neues Siegel soll Verbrauchern beim Fleischkauf bald signalisieren, wenn Tiere höhere Standards bei der Haltung hatten. Doch die Anforderungen stoßen prompt auf Krit... » mehr

04.02.2019

Region

Hand in Hand gegen die Windpark-Pläne

Die Bürgermeister von Stockheim, Pressig und Föritztal sind sich einig: Windräder wollen sie auf dem Konreuth nicht. Dabei helfen könnte ihnen ein neues Gesetz. » mehr

Hass im Netz

31.01.2019

Deutschland & Welt

Gesetz gegen Hass: Plattformen lehnen viele Beschwerden ab

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass Hassinhalte im großen Stil und schnell aus den sozialen Netzwerken verschwinden. Tatsächlich werden nur vergleichsweis... » mehr

Wirecard

30.01.2019

Deutschland & Welt

Wirecard-Aktie bricht nach Bericht über Geldströme ein

Trotz eines scharfen Dementis von Wirecard zu einem kritischen Bericht der «Financial Times» ist die Aktie des Zahlungsabwicklers am Mittwoch eingebrochen. Am Ende stand ein Verlust von mehr als 13 Pr... » mehr

30.01.2019

Region

Ja zur Sanierung

Die Weißenbrunner Räte geben grünes Licht für den Umbau des Kindergartens "Pusteblume". Weniger harmonisch verläuft die Debatte über eine höhere Gewerbesteuer. » mehr

Oberlandesgericht Celle

30.01.2019

dpa

Gesetzlicher Vertreter darf an Eides statt versichern

Ist ein Erbe nicht in der Lage, selbst einen Erbschein zu beantragen, kann das ein Vorsorgebevollmächtigter für ihn übernehmen. Ein Gerichtsurteil zeigt, dass dieser auch die nötige eidesstattliche Ve... » mehr

Marktöffnung

28.01.2019

Bauen & Wohnen

Das sind die Aufgaben des Schornsteinfegers

Hausbesitzer müssen regelmäßig den Schornsteinfeger ins Haus lassen - auch wenn sie ihn nicht immer selbst rufen. Denn er ist gesetzlich verpflichtet, bestimmte Prüfungen durchzuführen und zu checken,... » mehr

Alkoholverkauf in Russland

25.01.2019

Deutschland & Welt

Russland kämpft gegen zu viel Alkohol

Russland will die Gesetze zum Verkauf von Alkohol verschärfen. Damit sollen es junge Leute schwieriger haben, Hochprozentiges zu erwerben. Wird das funktionieren? » mehr

Dom (Friederike Pasch, links) und Fred (Valentin Kleinschmidt), tun, was man halt so tut mit 14, fast 15. Aber sie haben ein paar Probleme mehr als ihre Klassenkameraden. Foto: Henning Rosenbusch

20.01.2019

NP

Die Brücke zum Ich

Es gibt mehr als Mann und Frau, hetero und homo: Das preisgekrönte Stück "Das Gesetz der Schwerkraft" zeigt in der Reithalle, wie es ist, nicht ins Raster zu passen. » mehr

Wer bis ins hohe Alter körperlich fit bleibt, fühlt sich auch glücklich. Symbolbild: Stephan Scheuer (dpa)

18.01.2019

Region

Gesund alt werden

In Ebersdort ist ein neues Projekt angelaufen. Damit wird der Ort zur Modellgemeinde. Bislang erhalten die Förderung nur fünf Kommunen. » mehr

17.01.2019

Region

Barrierefrei wohnen in Untersiemau

Untersiemau - In der jüngsten Sitzung des Untersiemauer Ausschusses für Infrastruktur, Bauen und Umwelt (IBU) hat das Gremium das gemeindliche Einvernehmen für ein größeres » mehr

Nordirland vor dem Brexit

17.01.2019

Deutschland & Welt

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

Evelyn und Rolf Schramm (links) beklagen, dass die Politik mit ständig neuen Vorschriften den Landwirten "das Leben immer schwerer macht". BBV-Kreisobmann Martin Flohrschütz (rechts) und BBV-Kreisgeschäftsführer Hans Rebelein kritisierten beim Jahresgespräch auf dem Hof der Schramms in Schottenstein eine Ungleichbehandlung der Bauern innerhalb Europas.	Foto: Christoph Scheppe

16.01.2019

Region

Landwirte ächzen unter Auflagen-Flut

Kleinbetriebe sind finanziell kaum noch in der Lage, den Vorschriften gerecht zu werden. Zudem sinken die Erzeugerpreise. Ein Spagat, der auch der Familie Schramm das Überleben erschwert. » mehr

Innenminister Herbert Reul

13.01.2019

Deutschland & Welt

Festnahmen und Waffenfunde bei Razzia gegen Clankriminalität

Die Polizei in NRW zeigt Stärke im Kampf gegen Clankriminalität: Bei einer nächtlichen Razzia im Ruhrgebiet kontrollieren über 1000 Polizisten Sisha-Bars, Wettbüros und Teestuben. Das Innenministerium... » mehr

11.01.2019

Deutschland & Welt

Studie: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit wirkt bisher nicht

Das vor eineinhalb Jahren in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz soll die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern vorantreiben. Doch die Regelungen für mehr Lohngerechtigkeit werden noch selten ... » mehr

Jyrki Katainen

10.01.2019

Deutschland & Welt

Polen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage

Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben. » mehr

Über die aktuellen Anliegen und Nöte der Landwirte im Landkreis Coburg informierten sich die sechs Kandidaten für den Landratsposten und (rechts) Landtagsabgeordneter Martin Mittag (CSU) in Ottowind. Landwirt Axel Backert (Vierter von links) zeigte den Politikern den Rohbau seines neuen Schweinestalls. Foto: Katrin Lyda

08.01.2019

Region

Landwirte wünschen sich ein offenes Ohr

Wie der Amtsschimmel die Landwirte blockiert, schildern die Bauern den sechs Landratskandidaten. Die machen sich ein Bild im neuen Schweinestall in Ottowind. » mehr

06.01.2019

Deutschland & Welt

Krankenkassen fordern Studien zum Nutzen von Zahnspangen

Die gesetzlichen Krankenkassen fordern, möglichst schnell belastbare Studien zum Nutzen von Zahnspangen und anderen kieferorthopädischen Maßnahmen zu erstellen. Ann Marini, Vize-Sprecherin des Spitzen... » mehr

05.01.2019

Deutschland & Welt

Scholz fordert Härte des Gesetzes bei Abschiebungen

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz fordert größere Anstrengungen bei der Abschiebung ausländischer Straftäter. «Täter müssen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen, in Amberg genauso wie in Bottrop», sagt... » mehr

Zahnspangen

04.01.2019

dpa

Was bringen Zahnspangen und Co.?

Glänzendes Metall auf den Zähnen oder bunte Plastikschienen mit Draht: Eine Zahnspange zu tragen ist nicht unbedingt ein Vergnügen - und kostet Geld. Es geht dabei oft um gerade, schöne Zähne. Aber is... » mehr

04.01.2019

Deutschland & Welt

Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechstunden

Die Kassenärzte fordern noch Änderungen an geplanten Vorgaben für Sprechzeiten, die gesetzlich Versicherte schneller an Termine bringen sollen. «Ich habe große Zweifel, dass das Gesetz, wenn es so kom... » mehr

02.01.2019

FP/NP

Seehofer, der Gefährder

Der Ruf nach schärferen Gesetzen ist unnötig, aber schürt Emotionen. Das weiß der Rufer Seehofer. Weder Motiv noch Hintergründe des Tatgeschehens von Amberg sind bisher vollständig ermittelt. Der Fall... » mehr

Gesetzliche Krankenkassen

28.12.2018

Deutschland & Welt

Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Studien werden gerne herangezogen, um die eigene Sicht der Dinge zu untermauern, auch im Gesundheitswesen. Doch lassen sich private und gesetzliche Krankenversicherung so einfach vergleichen? » mehr

Krankenversicherung

28.12.2018

dpa

Gesetzliche Krankenkassen den privaten überlegen

Gesetzlich oder privat versichern? Diese Frage stellen sich einige Bundesbürger. In Bezug auf die Leistungen bescheinigt eine Studie den gesetzlichen Kassen nun bessere Noten als den privaten. » mehr

Hardware-Nachrüstungen

28.12.2018

Deutschland & Welt

Volkswagen rät von Diesel-Nachrüstungen ab

In der Dieselkrise bleiben die Fronten verhärtet. Kaum legt der Verkehrsminister technische Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen vor, meldet sich Volkswagen zu Wort - mit einer eindeutigen Botschaf... » mehr

28.12.2018

Deutschland & Welt

Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Bei den Hardware-Nachrüstungen für ältere Dieselautos ist das Bundesverkehrsministerium einen Schritt vorangekommen. Die technischen Vorschriften liegen nun vor. Nach Angaben des Ministeriums definier... » mehr

30.01.2019

Geld & Recht

Diese Versicherungen sind wichtig

Jeder sollte regelmäßig die Konditionen seiner Versicherungsverträge überprüfen. Wenn der Schutz nicht mehr zum Leben passt, gilt es, diesen anzupassen. Manche Policen sind teuer, andere nicht zwingen... » mehr

Miniserie "Arthurs Gesetz" Oberfranken

20.12.2018

NP

"Arthurs Gesetz" für Fernsehpreis nominiert

Die in Hof und Marktredwitz gedrehte Fernseh-Serie "Arthurs Gesetz" ist für den Deutschen Fernsehpreis nominiert. » mehr

E-Zigarette Juul

19.12.2018

Gesundheit

Umstrittene E-Zigarette Juul kommt nach Deutschland

Juul ist in den USA extrem erfolgreich - und hoch umstritten: Auch unter Schülern ist die E-Zigarette, die an einen USB-Stick erinnert, immens beliebt. Nun kommt sie auf den deutschen Markt. » mehr

Winterquartier für Topfpflanzen

17.12.2018

Bauen & Wohnen

Für Pflanzen-Überwinterung im Hausflur Genehmigung holen

Seine Pflanzen einfach ins Treppenhaus zu stellen, ist leider nicht ohne weiteres erlaubt. Denn sie können den Fluchtweg behindern. Mieter sollten vor der Standortwahl immer den Vermieter fragen. » mehr

14.12.2018

Deutschland & Welt

Bundesrat lässt «Gute-Kita-Gesetz» passieren

Der Bundestag und auch bereits der Bundesrat haben dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wie geplant Anfang 2019 in Kraft tre... » mehr

13.12.2018

FP/NP

Der Wettbewerb fehlt

Das neue Jahr meint es gut mit den gut 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten. Alle Beitragszahler werden entlastet, weil die Arbeitgeber - ebenso wie die Rentenversicherung für die Rentner - wie... » mehr

Fernbusunternehmen Flixbus

13.12.2018

dpa

Flixbus durfte keine Paypal-Gebühren erheben

Welche Bezahloptionen müssen kostenfrei sein? Diese Frage stellt sich nicht nur beim Online-Shopping, sondern manchmal auch beim Reisen. Flixbus etwa verlangte für das Bezahlen mit Paypal eine Gebühr.... » mehr

AOK PLus

11.12.2018

dpa

Einige Krankenkassen vor Zusatzbeitrag-Senkung

18 gesetzliche Krankenkassen wollen der Stiftung Warentest zufolge im Jahr 2019 ihre Zusatzbeiträge senken. Wer als Versicherter deshalb über einen Wechsel der Kasse nachdenkt, sollte aber auch auf di... » mehr

Rentenbescheid

06.12.2018

Deutschland & Welt

Rentenversicherung erwartet vier Milliarden Euro Überschuss

Das Geldpolster der gesetzlichen Rente wird noch dicker. Neben der brummenden deutschen Wirtschaft gibt es noch einen anderen Grund. » mehr

Friedrich Merz

03.12.2018

Deutschland & Welt

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend. » mehr

Nicht alle Grundstückseinfriedungen im Baugebiet Mahnberg entsprechen dem derzeit gültigen Bau- und Grünflächenplan. Jetzt will die Stadt Rödental klären lassen, wie sie sich hier verhalten soll: Soll der Plan weiterhin gelten, oder soll man ihn als gegenstandslos betrachten?	Foto: Rebhan

28.11.2018

Region

Nun ist das Landratsamt gefragt

Der Bebauungs- und Grünflächenplan für das Baugebiet Mahnberg in Rödental sorgt für Unruhe, weil sich viele nicht daran halten. Nun strebt die Stadt eine Klärung an. » mehr

23.11.2018

Deutschland & Welt

Möglichkeit zur befristeten Teilzeit kommt Anfang 2019

Millionen Arbeitnehmer in Deutschland bekommen ab Anfang kommenden Jahres ein Recht auf zeitlich befristete Teilzeit. Der Bundesrat ließ dazu ein Gesetz der Bundesregierung zur Einführung solch einer ... » mehr

21.11.2018

Deutschland & Welt

Frauentag soll in Berlin gesetzlicher Feiertag werden

Als erstes Bundesland wird Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März voraussichtlich zum arbeitsfreien gesetzlichen Feiertag machen. Nach Linken und SPD sprach sich auch die Fraktion der Grünen ... » mehr

Holger Stahlknecht

17.11.2018

Deutschland & Welt

Sachsen-Anhalts CDU lehnt UN-Migrationspakt ab

Sachsen-Anhalts CDU hat sich auf einem Parteitag gegen den viel diskutierten UN-Migrationspakt gestellt. Eine Mehrheit der Delegierten votierte am Samstagabend in Röblingen am See dafür, die Bundesreg... » mehr

Eurojackpot

17.11.2018

Deutschland & Welt

90-Millionen-Eurojackpot auf fünf Gewinner verteilt

90 Millionen Euro warteten diese Woche im Eurojackpot. Er war zehn Wochen hintereinander nicht geknackt worden. Jetzt können gleich fünf Spieler jubeln. » mehr

16.11.2018

Region

Bürokratie macht Integrationshelfern das Leben schwer

Der Sozialausschuss begrüßt gesetzliche Neuregelungen. Manche Paragrafen sorgen dennoch für Kopfschütteln. » mehr

Wer muss bei Bauprojekten letztlich die Umsatzsteuer abführen? Jahrelang zogen die Finanzämter die Steuer von den Bauträgern ein. Doch nun hat der Bundesfinanzhof festgestellt: Eigentlich hätten sie die Steuer von den Handwerkern einziehen müssen. Symbolfoto: Michael Kappeler/dpa

14.11.2018

FP/NP

Steuer-Wirrwarr in der Baubranche

Die Besteuerung von Bauprojekten ist komplex. Selbst ausgewiesene Experten legen manche Gesetze falsch aus. Ein solcher Fehler könnte nun Milliarden kosten. » mehr

12.11.2018

Deutschland & Welt

Stimmenauszählung in Florida: Gouverneur klagt

Im Streit um die Ergebnisse der US-Kongresswahlen in Florida hat Rick Scott rechtliche Schritte eingeleitet. Im Zuge der Neuauszählung verklagte der Republikaner die Wahlleiterinnen von Broward County... » mehr

Bundestag

12.11.2018

Deutschland & Welt

Merkel: Brauchen mehr Frauen in den Parlamenten

Nur weil Deutschland eine Kanzlerin habe, sei es noch lange kein Musterland der Gleichberechtigung, sagt Angela Merkel. Auch sie will mehr Frauen im Bundestag sehen. Doch das sei gar nicht so einfach. » mehr

12.11.2018

Deutschland & Welt

Frauenanteil im Bundestag: Grüne wollen gesetzliche Quote

Die Grünen wollen den Frauenanteil im Bundestag per gesetzlicher Quote erhöhen. «Wir brauchen ein Parité-Gesetz», sagten Parteichefin Annalena Baerbock und die frauenpolitische Sprecherin der Partei, ... » mehr

Pole Position

10.11.2018

Überregional

Hamilton sichert sich vor Vettel Pole Position

Auch das noch. Sebastian Vettel verstößt gegen Vorschriften beim Wiegen und demoliert in der Qualifikation zum Formel-1-Rennen von Brasilien auch noch unbeabsichtigt eine Auto-Waage. Das zog eine Unte... » mehr

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