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GESETZESTEXTE

Detlef Scheele

21.07.2019

Wirtschaft

Bundesagentur-Chef lobt den sozialen Arbeitsmarkt

Neue Jobs finanzieren statt Arbeitslosigkeit - auf diesen Punkt lässt sich das am Jahresanfang gestartete Konzept des sozialen Arbeitsmarktes bringen. Jahrelang war es in der Bundesagentur umstritten.... » mehr

Osterfeuer

17.04.2019

Brennpunkte

«Scheiterhaufen für Tiere» - Osterfeuer umschichten

Viele Leute genießen das gemütliche Beisammensein beim traditionellen Osterfeuer. Für Kleintiere kann es hingegen einen grausigen Tod bedeuten. Mit etwas Umsicht lässt sich das aber oft vermeiden. » mehr

Kündigung wegen Eigenbedarf

01.10.2019

Bauen & Wohnen

Kein Mieter ist automatisch vor Eigenbedarf geschützt

Muss eine 90-Jährige ausziehen, weil der Vermieter die Wohnung nutzen will? Bei Eigenbedarfskündigungen müssen Gerichte sehr genau hingucken - erst recht nach zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs. » mehr

Collegium Musicum an der Uni Mainz

11.02.2019

dpa

Singen statt pauken an der Uni Mainz

Gesetzestexte oder Laborarbeit allein genügen manchem Studenten nicht. An der Mainzer Uni bietet das «Collegium musicum» unter anderem eine studienbegleitende Chorsängerausbildung. Die Plätze sind vol... » mehr

Gesetzestexte im Netz nachlesen

20.12.2018

dpa

Gesetzestexte im Netz nachschlagen

Im Zeitalter der Digitalisierung lassen sich selbst Bundesgesetze im Internet lesen. Die Nutzung ist kostenlos. Doch es gibt auch einige Einschränkungen. » mehr

Von Kerstin Dolde

14.12.2018

FP/NP

Offener Geldhahn

Gute Kitas? Waren sie vorher schlecht? Werden sie jetzt besser, definitiv und dauerhaft? Es geht um 5,5 Milliarden Euro, viel Geld. Es geht um Kleinkinder-Betreuung, einen sperrigen Gesetzestext und g... » mehr

Paragrafen

12.04.2018

dpa

Nachbarrechtsgesetze regeln Zaunpflicht um Eigentum

Ein Zaun zwischen zwei Grundstücken kann schnell zum Streitpunkt von Nachbarn werden. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, sollte man vorher einen Blick in den Gesetzestext werfen. Aber Vorsic... » mehr

Obwohl das Internet scheinbar grenzenlos ist, ist es dennoch kein rechtsfreier Raum. Foto: 3dkombinat/Adobe Stock

21.11.2017

FP/NP

"Wir brauchen den mündigen Unternehmer"

Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky ist in Bayern dafür zuständig, Cyber-Straftaten zu bekämpfen. Vor allem die Wirtschaft ist oft Opfer von Internet-Kriminellen. » mehr

27.09.2017

Region

Manchmal heißt "soll" so viel wie "muss"

In Sachen Straßenausbaubeitragssatzung sieht der Bayerische Gemeindetag in Weißenbrunn keinen Spielraum. Das zeigt sich bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. » mehr

Jetzt steht der Innenausbau an: Stefanie Beck und Phillip Sanders schwärmen vom Leben auf engem Raum.	Foto: Florian Miedl

27.02.2017

Oberfranken

Der große Traum vom Mini-Heim

Seine ganz eigene Vorstellung vom Wohnen verwirklicht ein junges Paar im Fichtelgebirge. Mit einem sehr kleinen Haus auf Rädern hat es noch viel vor. » mehr

Fast wie eine echte Buchseite: E-Reader mit elektronischem Papier ermüden die Augen nicht - und sparen viele Seiten Papier.

29.04.2016

NP

Feste Ladenpreise auch für E-Books beschlossen

Wie für gedruckte Bücher ist künftig auch für E-Books ein fester Ladenpreis gesetzlich vorgeschrieben. » mehr

Einmal wie Dagobert Duck im Geld wühlen - das dürfte sich auch so mancher Kämmerer aus den Thüringer Kommunen wünschen. Hier ist jedoch vielmehr Geldknappheit an der Tagesordnung.

17.02.2016

Leseranwalt

Unangenehme Fragen

Wie viel Geld bekommt eigentlich der Bürgermeister? Wie hoch ist das Sitzungsgeld von Mitgliedern in Stadt- und Gemeinderäten? Solche Fragen mögen manchem unangenehm sein. Die Presse darf sie stellen. » mehr

Hermann Hacker hat sich der "Mia san mia"-Mentalität angenommen.

07.07.2015

Region

Zwischen heiler Welt und Terror

Die Kulturinitiative Bad Staffelstein präsentiert einmal mehr einen Ausschnitt aus dem Wirken heimischer Kunstschaffender. Die KIS-Schau "Alles Paletti?!" ist noch bis Mitte August zu sehen. » mehr

26.05.2014

Region

Auflösung der JFG Haßwald ist vertagt

Von 82 Mitgliedern kommen nur knapp 20 zur Versammlung. » mehr

31.12.2013

Region

Mehr Papierkram für Vereine

Ehrenamtliche Betreuer müssen ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen, wenn sie mit Minderjährigen arbeiten. Dieses neue Gesetz bringt einen enormen bürokratischen Aufwand mit sich. Für die Verantwor... » mehr

17.10.2012

Oberfranken

Im Gesetzestext ist die WAA noch lebendig

München - Die Wiederaufbereitungsanlage (WAA) in Wackersdorf ist seit 25 Jahren tot, in bayerischen Gesetzen lebt sie aber bis heute weiter. Die SPD-Landtagsfraktion will das nun ändern, indem sie die... » mehr

Wer nach 20 Uhr an der Tankstelle noch Bier kaufen möchte, sollte mit dem Auto anreisen.

06.09.2012

Umfrage

Ladenschluss: Alkohol nur noch für Fahrer

Das Ladenschlussgesetz verbietet es bayerischen Tankstellen, nach 20 Uhr Alkohol und Lebensmittel an Fußgänger oder Radfahrer zu verkaufen. Im Alltag stößt das Gesetz an seine Grenzen. » mehr

Wer nach 20 Uhr an der Tankstelle noch Bier kaufen möchte, sollte mit dem Auto anreisen.

06.09.2012

NP

Ladenschluss: Alkohol nur noch für Fahrer

Das Ladenschlussgesetz verbietet es bayerischen Tankstellen, nach 20 Uhr Alkohol und Lebensmittel an Fußgänger oder Radfahrer zu verkaufen. Im Alltag stößt das Gesetz an seine Grenzen. » mehr

Jimmy Schulz

18.04.2012

Oberfranken

ACTA scheint vom Tisch zu sein

Die FDP erwartet, dass das Europäische Parlament das umstrittene Handelsabkommen über Produkt- und Internet-Piraterie ablehnt. In Hof fordert die Partei ein neues digitales Urheberrecht. » mehr

Dr. Günther Beckstein (links) unterhält sich mit (von links) CSU-Ortsverbandsvorsitzendem Willi Andres, CVJM-Vorsitzendem Martin Lang und Kirchenvorsteher Wilfried Elfein. 	Foto: Horst Schneider

18.11.2011

Region

Lieber Hardliner als Weichei

Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein spricht vor 100 Männern über sein Wirken als Christ in der Politik. Dabei gesteht er auch Fehler ein. » mehr

Freuen sich über die neue Forschungsstelle für Verbraucherrecht (von links): Professor Martin Schmidt-Kessel, Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner und Universitäts-Präsident Rüdiger Bormann. 	Foto: Fuchs

22.07.2011

FP/NP

Forschung zugunsten der Verbraucher

Bayreuth - Mit dem Ziel, juristische Grundlagenforschung zu betreiben, ist an der Universität Bayreuth eine Forschungsstelle für Verbraucherrecht eröffnet worden. » mehr

05.05.2008

NP

Betrüger zockt Handwerksbetriebe ab

Die oberfränkische Polizei warnt alle Handwerksbetriebe vor einer neuen Betrugsmasche. Bislang unbekannte Täter rufen die Geschäftsinhaber an und geben sich als Mitarbeiter der Handwerkskammer aus. In... » mehr

21.10.2009

Oberfranken

Behindertenrechte sind mehr als Vorschläge

Bayreuth/Münchberg - Mit einer ganzen Reihe juristischer Belehrungen und Ratschläge ist der Münchberger Bürgermeister Thomas Fein, selbst Jurist, dieser Tage aus einer Verhandlung vor dem Verwaltungsb... » mehr

Kritik an Guttenberg

13.08.2009

Oberfranken

"Ein Fall für den Rechnungshof"

Die Mitwirkung einer Anwaltskanzlei an einem Gesetzentwurf bringt Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Bedrängnis. Dem CSU-Politiker wird vorgeworfen, er habe das komplette Ge... » mehr

12.01.2008

Oberfranken

So steht es im Gesetzestext

Die Übernahme von ambulanten Fahrtkosten ist im Sozialgesetzbuch (SGB V), § 60 geregelt. Hier die gesetzlichen Grundlagen in Auszügen: „. . . Die Krankenkasse übernimmt Fahrtkosten zu einer ambula... » mehr

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