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Artikel zum Thema

GRUNDRECHTE

Masken schützen. Besonders Senioren sollten deshalb welche tragen.	Foto: Bonsales/Adobe Stock

12.06.2020

Coburg

Gemeinsamer Appell für Solidarität

Die Seniorenbeiräte aus Neustadt und Sonneberg kritisieren die Demos gegen Corona-Auflagen. Die Krise lasse sich nur miteinander überwinden. » mehr

Aufatmen bei der Vhs

09.06.2020

Hassberge

Aufatmen bei der Vhs

Die Volkshochschule in den Haßbergen bietet ab Montag wieder Kurse an. Fast alle finden an der frischen Luft statt - wie etwa Yoga im Schlosspark von Eyrichshof. » mehr

«Querdenken 711»-Demonstration in Berlin

26.08.2020

Brennpunkte

Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin verboten

Nach der Demonstration gegen die Corona-Regeln am 1. August in Berlin wollten die Protestierer noch einen draufsetzen: Es sollten noch mehr Menschen gegen Masken und Abstände auf die Straße gehen. Der... » mehr

Corona: Demo in Kronach

30.05.2020

Bayern

Corona-Demonstrationen in Bayern mit mäßiger Beteiligung

Eine der größten Versammlungen fand in München statt, wo auf der Theresienwiese am Nachmittag unter dem Motto "Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung" rund 700 Menschen demonstr... » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Wirtschaft

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Polizei Blaulicht

24.05.2020

Bayern

Sturm und Regen bremsen Corona-Demos aus

Erneut sind am Wochenende in Bayern Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Einschränkungen von Grundrechten im Zuge der Corona-Krise zu demonstrieren. Dabei spielte allerdings der Wettergott n... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

23.05.2020

Brennpunkte

Angela Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten

Die Bundekanzlerin hat die Corona-bedingten Einschränkungen erneut verteidigt. Diese seien eine «Zumutung» für die Demokratie - aber auch notwendig. » mehr

Willy, pass auf!

23.05.2020

Coburg

Willy, pass auf!

Verrückte Welt. Besorgte Bürger entdecken ihre antiautoritäre Ader und gehen auf die Straße für ihr Grundrecht, Viren und Märchen verbreiten zu dürfen. Und ich sitze zu Hause und applaudiere Frau Merk... » mehr

Demo gegen Anti-Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese

23.05.2020

Bayern

Dutzende Demos gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern

In mehreren Städten im Freistaat wollen am Wochenende erneut Kritiker der Corona-Politik ihren Unmut kundtun. Mehr als 60 Demonstrationen vorwiegend gegen die Corona-Beschränkungen sind allein für den... » mehr

Proteste

22.05.2020

NP

Corona-Demos gehen an 70 Orten weiter

Am Wochenende wollen in ganz Bayern Menschen bei rund 70 Demonstrationen auf die Straße gehen. Bereits am Freitag gab es weit mehr als ein Dutzend Kundgebungen. » mehr

22.05.2020

Meinungen

Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errung... » mehr

Richterhammer

11.05.2020

Familie

Mutter darf Kind im Kinderschutzhaus besuchen

Sein Kind sehen zu dürfen, ist ein Grundrecht von Eltern. Es darf wegen der Corona-Pandemie nicht eingeschränkt werden und gilt auch dann, wenn das Kind in einer Einrichtung untergebracht ist. » mehr

Gegen konkrete Auflagen richtete sich die Meditation nicht. Die Teilnehmer setzten sich vielmehr für universelle Werte ein. Fotos: Rosenbusch

10.05.2020

Coburg

Für Mut, Liebe, Frieden und Freiheit

Die Mediation auf dem Marktplatz sollte keine explizite Demo gegen die Corona-Auflagen sein. Einige haben trotzdem konkrete Forderungen. » mehr

Die AfD auf dem Coburger Marktplatz. Auf dem Rathausbalkon zeigt das Bündnis "Coburg ist bunt" Flagge.	Fotos Henning Rosenbusch

03.05.2020

Coburg

Corona: Protest gegen Beschneidung der Grundrechte

Sie kommen aus ganz unterschiedlichen Ecken: Rufe nach Lockerung der Ausgangsbeschränkungen. Auch die AfD ist dabei. "Coburg ist bunt" zeigt Flagge dagegen. » mehr

Hans-Jürgen Papier

01.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrechtler Papier mahnt zu «Schutz der Freiheit»

Die Beschränkungen einiger Grundrechte während der Corona-Krise gehen vielen zu weit. Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jeden Freiheitseingriff, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungs... » mehr

Aktualisiert am 30.04.2020

Meinungen

Mehr Geduld

Die Corona-Krise hat Deutschland weiterhin fest im Griff: Noch immer läuft das öffentliche Leben auf Sparflamme. Viele Einschränkungen sind unangenehm, bleiben aber ohne Alternative. » mehr

Bundesverfassungsgericht

16.04.2020

Brennpunkte

Eilantrag gegen Demo-Verbot zum Teil erfolgreich

Die Corona-Krise ist keine gute Zeit zum Demonstrieren. Versammlungen dürfen höchstens unter strengen Auflagen stattfinden - oder werden ganz verboten. Dabei geht es um ein zentrales Grundrecht. » mehr

In schweren Krisenzeiten erwarten die Bürgerinnen und Bürger von der politischen Klasse Führungsstärke. Sie wollen wissen, wohin der Weg geht und wer sie leitet.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

20.03.2020

Oberfranken

"Die Stunde der Exekutive"

Werden Grundrechte eingeschränkt, bedarf es auch einer Legitimation durch das Parlament, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Die EU sieht er schwer beschädigt. » mehr

Interview: mit Staatsrechtler Stephan Rixen

18.03.2020

Oberfranken

"Eine völlige Ausgangssperre wäre nicht zulässig"

Die Corona-Pandemie schreitet voran - in Mitterteich im Landkreis Tirschenreuth gibt es die erste Ausgangssperre in Bayern. Was bedeutet dieser massive Eingriff in die Grundrechte? Antworten vom Bayre... » mehr

Bundesgerichtshof

20.02.2020

Deutschland & Welt

Freie Kundenmeinung - Händler haftet nicht für Bewertung

Perfektes Tape gegen den Schmerz? Selbst wenn's nicht stimmt - sofern ein Kunde das meint, darf es auf Amazon so stehen. Der Verkäufer haftet nicht für leere Versprechungen in einer Bewertung, so der ... » mehr

Aktualisiert am 29.12.2019

NP

Freiheit für Feinstaub!

Freie Fahrt für freie Bürger ist bald Geschichte, unsere sauer verdiente jährliche Fernreise wird mit Flugscham belegt - und nun gerät auch noch das Menschenrecht auf Böllerei in Misskredit: Silvester... » mehr

Karlsruhe stärkt Rechte eines Mörders bei Namenssuche im Internet

27.11.2019

Deutschland & Welt

Karlsruhe stärkt «Recht auf Vergessen» Jahrzehnte nach Mord

Ein Mord auf hoher See vor bald 40 Jahren. Der Täter ist längst wieder frei und will ein normales Leben führen. Darf sein Name bei der Internetsuche direkt auf die damalige Berichterstattung führen? D... » mehr

Richterhammer

28.08.2019

Deutschland & Welt

Streit um illegale Ferienwohnungen geht in nächste Instanz

In München ist es illegal, seine Wohnung länger an Touristen zu vermieten. Das ist klar geregelt. Weniger klar ist, wie die Behörden an die Adressen der schwarzen Schafe kommen. Ein Gericht könnte der... » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Deutschland & Welt

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Motorradfahrer können aus religiösen Gründen nicht grundsätzlich von der Helmpflicht befreit werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Geklagt hatte ein Anhänger der Sikh-Re... » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

Darf man wegen seiner Religion ohne Helm Motorrad fahren? Darüber verhandelt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein Turban tragender Sikh-Anhänger, der aus religiösen Gründen... » mehr

02.07.2019

Region

Bundespresseamt bittet Schüler zum Buzzer-Quiz

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ist beim "Tag der Franken" am 7. Juli mit einem Informationspavillon zu den Themen "70 Jahre Grundgesetz - 30 Jahre friedliche Revolution" vertreten... » mehr

Von Kerstin Dolde

18.03.2019

Leseranwalt

Der 23. März

Noch läuft der Protest weitgehend im Schatten der Freitagsdemos. Doch der 23. März könnte europaweit Aufsehen erregen. » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Verkehrsanwälte: Dieselfahrverbot greift in Grundrechte ein

Dieselfahrverbote sind nach Auffassung des Deutschen Anwaltvereins ein schwerwiegender Eingriff in Grundrechte. Die Verbote schränkten viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich g... » mehr

Siegfried Schneider (Fünfter von links) freut sich über den Wirth-Preis. Die ersten Gratulanten waren: Christian Holhut, stellvertretender Chefredakteur der Mediengruppe Oberfranken und Vize-Vorstandschef der Akademie, Johann Pirthauer, Vorstandsvorsitzender der Akademie für Neue Medien und Chefredakteur von Frankenpost und Neue Presse , Patrick Püttner, VBW-Bezirksgeschäftsführer und Vize-Vorstandschef der Akademie, Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Kulmbachs Oberbürgermeister und Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Studienleiter Thomas Nagel und der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner (von links). Foto: Christopher Michael

17.01.2019

FP/NP

Medien-Experte, Fußball-Fan - und nun auch Preisträger

Die Akademie für Neue Medien ehrt Siegfried Schneider für sein herausragendes Engagement. Der BLM-Chef und frühere Minister ist der Einrichtung eng verbunden. » mehr

Volksbühne

23.12.2018

Deutschland & Welt

Umbruch und Aufbruch - Das war das Kulturjahr 2018

Die Freiheit der Kunst ist ein besonders geschütztes Grundrecht. Gerade in Zeiten politischer Polarisierung muss sie immer wieder neu verteidigt werden. 2018 gab es reichlich Anlass. » mehr

Markus Söder

25.11.2018

Deutschland & Welt

Söder für Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl

Söder verteidigte den geplanten UN-Migrationspakt. Allein national werde das globale Flüchtlingsproblem nicht gelöst werden. » mehr

22.11.2018

FP/NP

Lehrstück

Friedrich Merz hat sich mit der Forderung, man müsse mal reden über das Grundrecht auf Asyl, einen Tabbubruch aus dem Lehrbuch von Populosten erlaubt und einen erheblichen Mangel an politischem Gespür... » mehr

Ausweis für Asylbewerber

22.11.2018

Topthemen

Faktencheck: Individualrecht auf Asyl nur in Deutschland?

Im Grundgesetz steht das Recht auf Asyl. Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, denkt laut über eine Änderung nach und geht dabei ins Detail. Stimmen seine Äußerungen? » mehr

22.11.2018

Deutschland & Welt

Merz: Stelle Grundrecht auf Asyl nicht in Frage

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich bemüht, die Aufregung über seinen Vorstoß zum Grundrecht auf Asyl zu dämpfen. «Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage», tei... » mehr

22.11.2018

Deutschland & Welt

Spahn: Grundrecht auf Asyl große Errungenschaft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich grundsätzlich hinter das geltende Grundrecht auf Asyl gestellt - und sich damit von seinem Mitbewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz abgegrenzt. » mehr

Die Preisträger/innen Ulrich Precht, Ursula Noack und Isolde Russ (vorne) mit OB Norbert Tessmer, Karl-Heinz Kipke und Norbert Schug vom Vorstand der VR-Bank Coburg, sowie Joachim Goslar, Vorsitzender des Kunstvereins.

19.11.2018

Region

Kunst zwischen Anmut und Anspruch

Bei der Vernissage der Jahresausstellung verleiht die VR-Bank den Kunstpreis blau-orange. Er geht an Ursula Noack, Ulrich Precht und Isolde Russ. » mehr

Julian Assange

19.10.2018

Deutschland & Welt

Wikileaks-Gründer Assange klagt gegen Regierung in Ecuador

Das Leben für Julian Assange im ecuadorianischen Botschaftsexil in London wird zunehmend unerträglich. Nun hofft er auf mehr Freiheiten - mithilfe einer Klage. » mehr

Verfassungsgericht in Warschau

16.10.2018

Deutschland & Welt

EU-Strafverfahren gegen Polen tritt auf der Stelle

Die Sorge um die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn wächst. Doch andere EU-Staaten scheuen den ganz großen Eklat. Entpuppt sich das Artikel-7-Verfahren als zahnloser Tiger? » mehr

Aleida und Jan Assmann

14.10.2018

Deutschland & Welt

Friedenspreis für Aleida und Jan Assmann

Aleida und Jan Assmann sind wissenschaftliche Spezialisten in Sachen Erinnerungskultur. Für «Vogelschiss»-Thesen haben sie nichts übrig, wie sei in der Frankfurter Paulskirche deutlich machen. Auch ni... » mehr

Passanten hatten die Möglichkeit, ihre Meinung zu den Kinderrechten auf Fahnen zu schreiben (links). Jede Kindertagesstätte fertigte eine Sprosse, die am Ende zu einer Leiter zusammengefügt und am Rathaus angebracht wurde.

20.09.2018

Region

Hört hin!

Zum Weltkindertag wird es auf dem Markplatz laut. Obwohl die Technik streikt, machen die Jüngsten auf ihre Rechte aufmerksam. Ein ungewohnt offenes Bekenntnis kommt dabei von der Kirche. » mehr

Kinderehen - wobei es meist die Bräute sind, die noch sehr jung sind - sind in vielen Kulturen noch tief verhaftet. Vor einem Jahr hat der Bundestag solchen Verbindungen einen Riegel vorgeschoben. War mindestens einer der beiden "Partner" bei Eheschließung unter 16 Jahre alt, dann ist die Ehe hier kraft Gesetzes nichtig. Foto: Divyakant Solanki/EPA/dpa

08.08.2018

Oberfranken

"Es geht um das Wohl jedes Kindes"

Seit einem Jahr sind Ehen, bei denen ein Teil unter 16 Jahre alt ist, nichtig. Bayerns Justizminister Bausback zieht eine positive Bilanz und sagt nun Vielehen den Kampf an. » mehr

28.05.2018

Region

Kronacher VdK fordert mehr Barrierefreiheit

In der Kreisstadt haben Menschen mit Handicap oft Schwierigkeiten. Der Sozialverband will nun aktiv werden. Im Blick hat man dabei den Bahnhof. » mehr

09.05.2018

FP/NP

Unmenschlich

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Auch Kinderpflege und -erziehung sind Grundrechte von Eltern in Deutschland. So steht es im deutschen Grundgesetz, Artikel 6. Aber der g... » mehr

Sanierung der Paulskirche

06.04.2018

NP

Sanierung von Paulskirche: Chance für Neu-Präsentation eines Symbols

Die Frankfurter Paulskirche gilt als Wiege der Demokratie in Deutschland - und nationales Monument. Jetzt muss der Zentralbau saniert werden. Zugleich wird der Ruf nach einer würdigeren Präsentation d... » mehr

Hasskommentar

07.03.2018

dpa

Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten. » mehr

Von Kerstin Dolde

26.01.2018

FP/NP

Lang lebe die Kunst

Kunst darf alles. Oder etwa doch nicht? Die Freiheit der Kunst ist geradezu in Gefahr. Augenfällig wird dies in dem Disput um die Fassade der Alice-Salomon-Hochschule im Berliner Bezirk Marzahn-Heller... » mehr

Die knapp 600 Bundespolizisten aus Bayreuth waren in diesem Jahr wieder viel unterwegs. Unter anderem bei Demonstrationen rund um den 1. Mai in Berlin (Foto), aber auch beim G 20-Gipfel im Juli in Hamburg. Bei den Wahlkampfauftritten sorgten sie für den Schutz der Kanzlerin.

23.01.2018

Leseranwalt

Niemand ist "gleicher"

Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Genauso gehört auch die freie Berichterstattung zu den Basiselementen demokratischen Miteinanders. Leider gibt es immer wieder Fälle, bei denen eine Seite meint... » mehr

05.01.2018

Netzwelt & Multimedia

24 Stunden Zeit

Die Uhr tickt: Seit dem 1. Januar müssen Betreiber von sozialen Netzwerken rechtswidrige Inhalte innerhalb eines Tages löschen. Das sorgt schon in der ersten Woche für jede Menge Ärger » mehr

Ulrich Rampel (links) und Claus Dötschel gaben Auszüge aus der Chronik zum Besten.	Fotos: kat

20.09.2017

Region

Hassenberg gestern und heute

Der Sonnefelder Ortsteil feierte sein 700-jähriges Bestehen. Dabei nimmt man seine Besucher auf eine Zeitreise mit. » mehr

Von Klaus Köster

28.07.2017

FP/NP

Große Chance

Das Grundgesetz schützt Leben und Gesundheit. Kommt der Bund dieser Verpflichtung nicht nach, muss das Land eigene Wege suchen, die Grundrechte der Bürger durchzusetzen. Härter hätte das Urteil des Ve... » mehr

CSU-Kreisvorsitzender Steffen Vogel überreichte dem Minister das bayerische Wappen, das von Hermann Schnös aus Westheim gefertigt worden war (von links): Bürgermeister Michael Ziegler, Leitender Oberstaatsanwalt Erik Ohlenschlager, Steffen Vogel, Justizminister Winfried Bausback, die Caritasdirektoren Wolfgang Kues und Pia Theresia Frank, Domkapitular Clemens Bieber sowie stellvertretender IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Bode.	Foto: gg

14.12.2016

Region

Verfassung trägt seit 70 Jahren

Die CSU im Landkreis Haßberge würdigt ein zentrales Julibäum. Seit sieben Jahrzehnten gibt das Regelwerk dem Freistaat Sicherheit. Das betont Justizminister Bausback in Eltmann. » mehr

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