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HAUSHALTSPOLITIK

14.01.2020

Meinungen

Die Mittelschicht entlasten

Sparsamkeit war einmal eine Tugend, heute wird man dafür mitunter sogar gescholten. Zum Beispiel dann, wenn man als Finanzminister im Staatshaushalt Milliarden übrig hat. » mehr

Norbert Kastner (rechts) nimmt aus den Händen von Oberbürgermeister Norbert Tessmer die Ernennungsurkunde zum Ehrenbürger der Stadt Coburg entgegen. Die Feierstunde im Rathaus gestaltete die Gruppe "CasiBrass" des Gymnasiums Casimirianum musikalisch, der ehemaligen Schule von Alt-Oberbürgermeister Norbert Kastner.	Foto: Henning Rosenbusch / mehr Bilder: www.np-coburg.de

20.12.2019

Coburg

Leidenschaftlicher Einsatz für Coburg

Norbert Kastner war 24 Jahre Oberbürgermeister der Vestestadt. Deren Entwicklung hat er nachhaltig geprägt. Dafür verleiht ihm der Stadtrat die Ehrenbürgerwürde. » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Grüne wollen Förderprogramm für Lastenräder

Die Grünen haben sich für ein Förderprogramm für Lastenfahrräder ausgesprochen. «Der Bund sollte zu jedem neuen Lastenrad, ob für Handwerker oder Familie, 1000 Euro dazugeben», sagte der haushaltspoli... » mehr

Rekordausgaben

29.11.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die Oppositi... » mehr

Olaf Scholz

26.11.2019

Hintergründe

Wofür 2020 Steuergeld ausgegeben wird

Kurz vor der Entscheidung über den SPD-Vorsitz geht Finanzminister Scholz bei der Haushaltsdebatte noch einmal in die Bütt. Nutzt er die Gelegenheit, den Genossen die Bedeutung einer Regierungsbeteili... » mehr

Fehmarnsund

16.10.2019

Wirtschaft

Fehmarnbeltquerung: Bahn weist Rechnungshof-Prognose zurück

Wie teuer wird die Fehmarnbeltquerung in der westlichen Ostsee? Klar ist: Schon jetzt werden die Kosten deutlich höher angesetzt als die ursprünglichen Planungen. In einer neuen Prognose legt der Bund... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

CDU-Haushaltsexperte beharrt auf schwarzer Null

Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, lehnt neue Schulden zur Finanzierung weiterer Klimaschutzmaßnahmen ab. Er wolle am Ende ein Gesamtkonzept haben, das d... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Scharfe Kritik aus der Union an Grundrenten-Plänen der SPD

Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD zur Finanzierung der Grundrente. Das Konzept des Koalitionspartners bestehe «allein aus Luftbuchungen», sagte Eckhardt Rehberg, haushaltspoliti... » mehr

Ladesäule

31.03.2019

Brennpunkte

Scheuer will eine Milliarde für private E-Auto-Ladesäulen

Der Verkehrsminister steht unter Druck, etwas für den Klimaschutz zu tun. Er will die Verbreitung von E-Autos durch mehr Ladesäulen vorantreiben. Ob der Finanzminister dafür mehr Geld herausrückt? » mehr

Beruf und Familie vereinbaren - das wollen viele Arbeitnehmer. Arbeitgeber, Gewerkschaften und Politik sind sich jedoch längst nicht immer einig, wie das gewährleistet werden soll.

03.06.2017

Wirtschaft

"Wir brauchen flexiblere Arbeitszeiten"

Einst war Steffen Kampeter Politiker, jetzt vertritt er die Arbeitgeber. Er klagt über staatliche Bevor- mundung der Wirtschaft. Den Gewerkschaften wirft er Schema-Denken vor. » mehr

Interview: mit Professor Volker Ulrich, Universität Bayreuth

06.02.2017

Wirtschaft

"Es wird zu wenig über Einsparungen nachgedacht"

Investitionen sind wichtig, um Wachstum und Wohlstand zu erzeugen, sagt der Bayreuther Ökonom Professor Volker Ulrich. Er mahnt aber auch eine solide Haushaltspolitik an. » mehr

Der SPD-Ortsverein Coburg Südost ehrte treue Mitglieder (von links): Dr. Karl-Heinz Lindner, stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins, Jan Aart de Rooij, Hans-Jürgen Rembiak, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, Hildegard Jacobi, Bürgermeister Thomas Nowak und Petra Schneider, Ortsvereinsvorsitzende. Foto: Martin Koch

05.02.2017

Coburg

Nowak rechnet mit zweitem Bildungshaus

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Coburg-Südost spricht der Bürgermeister über anstehende Projekte. Petra Schneider fordert mehr Umweltschutz. » mehr

Tauziehen um Seniorenpolitik

10.11.2016

Coburg

Tauziehen um Seniorenpolitik

CSU und SPD wollen alternative Projekte finanziell fördern. Die Freien Wähler treten auf die Sparbremse und warnen vor der Ausweitung von freiwilligen Leistungen. » mehr

29.09.2016

Kronach

Klares Votum für Rainer Detsch

Für die Freien Wähler in Stockheim war es eine klare Sache: Einmütig nominierten sie den Amtsinhaber für die Wahl am 5. Februar 2017. » mehr

Markus Grabitz   zur Haushaltspolitik

01.07.2015

Meinungen

Vorsorge fällt aus

Die Haushaltspolitik des Bundes ist richtig schön langweilig geworden. 2014 gelang mit dem ersten Etat seit 1969, der ohne neue Schulden auskam, eine Sensation. » mehr

Wollen sich für die gebeutelten oberfränkischen Kommunen stark machen: der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (rechts) und der Kulmbacher SPD-Unterbezirksvorsitzende Simon Moritz. 	Foto: Fuchs

14.04.2015

Lichtenfels

Moritz glaubt an neuen Wahlkreis-Zuschnitt

Ein neuer Zuschnitt der Bundestagswahlkreise ist in Oberfranken noch lange nicht vom Tisch. » mehr

Einmal Soli, immer Soli:  Die Politik will den Solidaritätszuschlag zu einer dauerhaften Abgabe machen.

03.12.2014

Wirtschaft

"Die Versuchung der Politik ist groß"

Der Bayreuther Ökonom Volker Ulrich kritisiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung. Er beklagt fehlenden Sparwillen sowie falsche Prioritätensetzung und warnt vor weiteren Belastungen für die Bür... » mehr

Er sagt es mit Guardiola: Bayerns Finanzminister Söder.

30.09.2014

Aus der Region

Pep im Landtag

In Bayern ist die Welt noch in Ordnung. So sieht es Finanzminister Markus Söder, und so soll es dank seiner Haushaltspolitik bleiben. Die Opposition ist etwas weniger euphorisch. » mehr

05.11.2013

Stockheim

Das neue Einkaufsparadies

Im Gewerbegebiet „Obere Holzwiesen“ in Stockheim haben sich binnen kurzer Zeit viele Ladenketten angesiedelt. Das macht die Gemeinde über ihre Grenzen hinaus attraktiv. Doch es gibt noch weitere Erfol... » mehr

Mit dem Bildungsfinanzierungsgesetzes (BiFiG) bringt der Freistaat die Millionen auf, die unter anderem für die Abschaffung der Studiengebühren nötig sind.

21.03.2013

Oberfranken

Söder verteidigt seine Haushaltspolitik

Der Oberste Rechnungshof hat die Mehrausgaben im Bildungsfinanzierungs- gesetz gerügt. Diese Kritik und das mediale Echo darauf haben Bayerns Finanzminister geärgert. » mehr

"Die Schere zwischen den stärksten und schwächsten Regionen in Bayern schließt sich": Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Rede zum Haushalt 2013/14.

12.12.2012

NP

Bayern als moralischer Maßstab

Seehofer zieht Bilanz seiner Regierungszeit und lobt seine Arbeit über den grünen Klee. Die SPD sagt, er rede wie ein von sich selbst beseelter Monarch. » mehr

Tobias Ehrlicher

12.05.2012

Region

SPD setzt auf Tobias Ehrlicher

Bad Rodach - Ein 25-Jähriger ist der Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl in Bad Rodach am 16. September. Tobias Ehrlicher aus dem Stadtteil Breitenau wurde am Freitagabend vom Ortsverein nomini... » mehr

...und heute in seinem Dienstzimmer im Rathaus.

29.02.2012

Region

"Das ist eine magische Zahl"

7973 Tage umfasst die Amtszeit des legendären Dr. Walter Langer als Coburger Oberbürgermeister. Heute stellt Norbert Kastner diesen Rekord ein. » mehr

Christoph Winkler

24.02.2012

Region

Kreishaushalt wird kein leichtes Spiel

Die Freien Wähler geißeln am Aschermittwoch die Finanzpolitik in Bayern. Dabei spielen viele lokale Themen eine Rolle. » mehr

11.02.2012

Region

Diskussion um Vereinsförderung

Kronach - Die Kronacher SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag an Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein, dass die für 2012 vorgesehene vollständige Abschaffung der Vereinsförderung zurückgenomme... » mehr

04.01.2012

Oberfranken

"Schuldenbremse für alle"

Heute trifft sich die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zur Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Dabei ist auch Dr. Hans-Peter Friedrich. Der Bundesinnenminister sieht das Thema der Zukunft des Euro... » mehr

Rainer Wehaus   zur Familienpolitik in Deutschland

21.12.2011

FP/NP

Ihr Kinderlein, gehet!

Alle familienpolitischen Leistungen kommen auf den Prüfstand. Das hatte Anfang 2010 die damals neue und noch unverheiratete Familienministerin Kristina Köhler angekündigt. Sie wolle sehen, was sich be... » mehr

22.11.2011

Region

Hauptausschuss kürzt Zuschüsse für Vereine

Kronach - Der Kronacher Hauptausschuss hat am Montag die Höhe der städtischen Förderzuschüsse für Vereine und karitative Verbände festgelegt. » mehr

"Oberfranken hat Potenzial", sagt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Ewald Schurer.

30.05.2011

Oberfranken

SPD sieht Zukunftsthesen als Skandal

Die Vorschläge des Zukunftsrates gegen Oberfranken und die Stärken der Region beherrschen den Bezirksparteitag in Marktredwitz. Die Delegierten bestätigen Anette Kramme als Vorsitzende. » mehr

"Oberfranken hat Potential", sagt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Ewald Schurer.

30.05.2011

NP

SPD sieht Zukunftsthesen als Skandal

Die Vorschläge des Zukunftsrates "gegen" Oberfranken und die Stärken der Region beherrschen den Bezirksparteitag in Marktredwitz. Mit Franziska Bartl und Carl-Christian Dressel gehören zwei Coburger d... » mehr

13.11.2008

NP

Meißner leitet den Kreis für kommunale Fragen

München – Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Mittwoch weitere Personalentscheidungen getroffen. Der schwäbische Landtagsabgeordnete Georg Winter wurde Vorsitzender des haushaltspolitisc... » mehr

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17.10.2007

Region

Konkurrenz für Handwerker

Haßfurt – Am Montag trafen sich die Vertreter der Wahlinitiative Linkes Bündnis Haßberge in Haßfurt, um ihre Kandidaten für die Landratswahl und die Kommunalwahl 2008 zu küren. » mehr

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02.12.2010

Region

Viele Lichtpunkte in einem dunklen Jahr

Kronachs Bürgermeister zieht Bilanz: Trotz widriger Umstände hat sich 2010 viel in der Stadt getan. » mehr

21.07.2009

Region

Stadtrat streicht Vereinszuschüsse

Kronach - Der Kronacher Stadtrat hat am Montag nach einer intensiv geführten Debatte gegen die Stimmen der SPD-Fraktion die Neuregelung der Vereinsförderung und der Turnhallenbenutzungsgebühren beschl... » mehr

04.03.2009

Region

Stockheim trotzt der Krise

„Unser Vorteil als Gemeinde Stockheim in der jetzigen Finanzmarktkrise ist, dass wir durch eine solide Haushaltspolitik der letzten Jahrzehnte weiter investieren und unsere Gemeinde auch in schwierige... » mehr

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04.12.2008

Region

Beiergrößlein appelliert vergebens

Kronach – Es war wohl das erste Mal, dass Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein (FW) im Kronacher Stadtrat beinahe der Kragen geplatzt wäre: „Ihr werdet euch noch wundern, was hier in Zukunft für Besch... » mehr

06.11.2008

Region

Kronacher SPD wünscht sich bessere Stimmung

Kronach – Die Sozialdemokraten der Kreisstadt sorgen sich um die politische Stimmung in Kronach. » mehr

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23.02.2008

Region

„Kämpfer für die Region“

Stockheim – Seit 25 Jahren arbeitet der Stockheimer Bürgermeister Albert Rubel im öffentlichen Dienst. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Rathaus wurden seine Verdienste als Kommunalpolitiker durc... » mehr

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05.12.2008

Oberfranken

Tal der Tränen im Bezirk noch nicht durchschritten

Bayreuth – Der Bezirk Oberfranken will im Haushalt 2009 die Bezirksumlage trotz Finanzkrise auf dem historisch niedrigen Stand von 14 Punkten belassen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen in ... » mehr

fpnd_denzler_051208

05.12.2008

Oberfranken

Bezirk – Tal der Tränen noch nicht durchschritten

Bayreuth – Der Bezirk Oberfranken will im Haushalt 2009 die Bezirksumlage trotz Finanzkrise auf dem historisch niedrigen Stand von 14 Punkten belassen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen in ... » mehr

28.06.2007

Oberfranken

Flammendes Plädoyer für mehr Freiheit

BAYREUTH – Paul Kirchhof ist nicht vergessen. Mehrere Hundert Zuhörer klatschen nach dem Vortrag des Heidelberger Juristen und Steuerrechtsexperten minutenlang. Es sind besonders die Jungen im Publiku... » mehr

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