Der DGB ruft zu einer Kundgebung am 1. Mai in Coburg auf. Sie steht unter dem Motto „ungebrochen solidarisch“.
Der 1. Mai ist als Tag der Arbeit seit jeher ein Podium der Gewerkschaften als Vertreter der einkommensabhängigen Menschen, um deren Bedürfnisse und Forderungen eine Stimme zu verleihen und darauf hinzuweisen, dass Arbeit Würde ist. Kundgebungen mit den unterschiedlichsten Themen sind daher ein fester Bestandteil des Feiertages.
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In Coburg findet die diesjährige Maikundgebung, zu der der DGB Kreisverband Coburg einlädt, am Montag, 1. Mai, ab 10 Uhr auf dem Coburger Albertsplatz unter der Überschrift „Ungebrochen solidarisch“ statt. Stephan Bühling, DGB-Kreisvorsitzender, hebt heraus, dass gemeinsam mehr erreicht werden kann. Für ihn steht außer Frage, dass die Klima- und die Energiewende nur solidarisch erreicht werden kann. „Die Beschäftigten müssen den Wandel mitgestalten können“, fordert Bühling. Es kann nach seiner Meinung nicht sein, dass die aktuellen Krisen auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Als Hauptredner für die Veranstaltung am kommenden Montag konnte Toni Lütgenau, Gewerkschaftssekretär der IG BCE Mainfranken, gewonnen werden.
Mathias Eckardt, DGB-Regionalgeschäftsführer Oberfranken, nahm die bevorstehende Kundgebung zum Anlass, einen Blick auf brennende Themen der Arbeitslandschaft zu werfen. Als „Unsinn“ bezeichnete er die Forderungen der bayerischen Staatsministerin Ulrike Scharf, die Regelung der täglichen Höchstarbeitszeit von zehn Stunden aufzuweichen und nur noch die Wochenarbeitszeit zu begrenzen. Dass gerade im Hotel- und Gaststättengewerbe nach einer solchen Regelung gerufen wird, ist nach Worten von Eckardt nicht verwunderlich, da hier ein absoluter Personalmangel herrscht. Dieser kommt seiner Meinung nicht von ungefähr und sei zum Teil selbst gemacht. „Corona bedingt haben gastronomische Betriebe ihre Mitarbeiter ,schnell mal’ entlassen; diese haben dann gemerkt, dass sich von 67 Prozent Arbeitslosengeld schlecht leben lässt und haben sich etwas anderes gesucht“, hielt Mathias Eckardt fest. „Diese Mitarbeiter kommen vor allem dann nicht mehr zurück, wenn sie keine planbaren Arbeitszeiten haben“, so der Gewerkschaftler.
Heftige Kritik übte er auch daran, das Bayern das einzige Bundesland ist, in dem noch kein Vergabegesetz angedacht oder bereits umgesetzt ist. In einem solchen Gesetz könnte geregelt werden, dass öffentliche Aufträge nur an Firmen vergeben werden, die Tariflöhne zahlen. „Die Stadt Fürth hat bereits eine solche Regelung erlassen“, berichtete Matthias Eckardt. Es kann seiner Meinung nicht sein, dass Arbeitgeber die sich an tarifliche Vereinbarungen halten, am Ende durch die „Röhre schauen“, weil Kommunen Aufträge an die Unternehmen vergeben müssen, die ihre Mitarbeiter nicht tariflich entlohnen. „Ich bin gespannt, wie es hier in Bayern weitergeht“, betonte Matthias Eckardt. Er hegte die Befürchtung, dass „Söder und seine CSU“ ein eventuelles Vergabegesetz nach ihrem Gutdünken auslegen wird.
Positiv bewertete Eckardt den Streik im Bereich des öffentlichen Dienstes: „Die Bürger haben diesen mitgetragen.“ Um zu ergänzen: „Wir haben keine Lohn-/Preisspirale, sondern eine Preis-/Lohnspirale“.
Die Transformation in der Arbeitswelt verunsichert nach Worten von Nicole Ehrsam, 2. Bevollmächtigte der IG Metall Coburg, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ein Lösungsansatz wäre für sie, ein „Qualifizierungsentgelt“ einzuführen, um die Beschäftigten „fit für die Zukunft“ zu machen. Sorgen macht sie sich auch um den Industriestandort Deutschland. „Wenn es nicht gelingt den Industriestrom, der derzeit bei 14 Cent je Kilowattstunde liegt, deutlich zu senken, werden Betriebe abwandern“, meinte Ehrsam. In Frankreich liegt der Preis für diese Energieform nach ihren Worten bei fünf Cent je Kilowattstunde. Unternehmen in den USA müssen demnach sogar nur zwei Cent zahlen. „Wir können es uns nicht leisten, dass Unternehmen im Ausland investieren und dann vielleicht komplett abwandern“, betonte Nicole Ehrsam.
