Stadtrat lehnt AfD-Politikerin ab

Coburg - Paukenschlag im Coburger Stadtrat: Mit 20 gegen 17 Stimmen hat das Gremium am Donnerstag der AfD-Politikerin Annett Dingethal den Einzug in den Stadtrat verwehrt. Dingethal ist Listennachfolgerin von Axel Wehrmeister, der sein Mandat zurückgegeben hat.

Den Antrag, Annett Dingethal den Einzug in den Stadtrat zu verwehren, hatte Thomas Apfel (Pro Coburg) gestellt. Er verwies darauf, dass die AfD zwar eine demokratisch gewählte Partei sei, zuletzt aber auf Bundes- und Länderebene „alles andere als demokratisch agiert hat“. Deshalb könnten die Mitglieder der Pro-Coburg-Fraktion es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, „die Hand für eine AfD-Politikerin zu heben“. Die Stadtratsmehrheit schloss sich mit 20 gegen 17 Stimmen dieser Meinung an.

Die AfD-Politikerin bezeichnete dieses Ergebnis als Missachtung einer demokratischen Entscheidung, die Bürgerinnen und Bürger bei der Stadtratswahl im März getroffen haben. Der Beschluss vom Donnerstag stehe für „Intoleranz in dieser Stadt“. Zudem sei es über alle Maßen fragwürdig, sich auf Bundes- und Landespolitiker ihrer Partei zu beziehen, „wo es im Coburger Stadtrat doch einzig um kommunale Themen geht“.

Annett Dingethal kündigte an, das Abstimmungsergebnis und die faktische Aberkennung eines Stadtratsmandats, das eine Partei legitim erworben habe, juristisch prüfen zu lassen. Dafür ist zunächst die Rechtsaufsichtsbehörde zuständig. Für die Stadt Coburg ist das die Regierung von Oberfranken.

Axel Wehrmeister (AfD) war seit 1. Mai Mitglied des Coburger Stadtrats. Er hatte bei der Kommunalwahl im März dieses Jahres 2044 Stimmen erhalten und damit das einzige der AfD zustehende Mandat im Coburger Stadtrat errungen. Annett Dingethal, die bislang kommunalpolitisch nicht in Erscheinung getreten ist, kam mit 2020 Stimmen auf Platz 2. Damit ist sie Listennachfolgerin von Wehrmeister.