Von wegen Feiern ohne Ende

Wie lange darf beim Altstadtfest gefeiert werden? Dass es in diesem Jahr keine Beachparty im Finanzamtshof geben wird, steht bereits fest. Wie die Neue Presse bereits im Mai berichtet hatte, hätte sich zwar trotz der in diesem Jahr verkürzten Planungszeit wohl ein Betreiber finden lassen, jedoch keiner, der dies zu den neu angesetzten Zeiten machen wollte: Die wiederum hatte der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 15. Februar dieses Jahres beschlossen. In Abstimmung mit Polizei und Behörden, wie Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) sagt. Festgelegt wurde das Ende für Musik auf 0 Uhr und Ausschankende 0.30 Uhr, Samstag eine halbe Stunde später; offizielles Veranstaltungsende 1 Uhr bzw. am Samstag 1.30 Uhr. Bislang war im Finanzamtshof die Party noch bis 3 Uhr weiter gegangen.

Angleichen wollte man den verkürzten Zeiten nun die Sperrzeiten der Eberner Gaststätten im Veranstaltungsbereich während des Altstadtfestbetriebes – und zwar einheitlich auf 1 Uhr. Auch dies hatte der Hauptausschuss bereits abgenickt, nun war jedoch hierfür auch die Verordnung über die Sperrzeit in Gaststätten zu ändern – und dafür brauchte man den Stadtrat. Hier fiel man allerdings ob der neuen Zeiten aus allen Wolken.

Nur zwei Monate vor jener Hauptausschusssitzung nämlich hatte der Stadtrat selbst bereits den Beschluss gefasst, das Altstadtfest in diesem Jahr im gleichen Rahmen stattfinden zu lassen wie 2019 – inklusive der Schlusszeiten. Diskutiert wurden damals in nicht-öffentlicher Sitzung mehrere Varianten für das Altstadtfest-Revival nach der zweijährigen Coronapause, mehrheitlich einigten sich die Räte auf „Variante 1“: Alles bleibt, wie es war. Kann nun ein Beschluss des Hauptausschusses, dem neben dem Bürgermeister als Vorsitzendem nur sechs weitere Stadtratsmitglieder angehören, einen Stadtratsbeschluss aufheben?

Ungeachtet dieser rechtlichen Frage befand Freie Wähler-Stadtrat Sven Steffan die Entscheidung generell als unglücklich. Gerade angesichts der zweijährigen Zwangspause, nach der die Menschen sehnsüchtig auf ihr Altstadtfest in bewährter Form warten würden. Obendrein werde damit der Beachparty für alle Zeit der Todesstoß versetzt, da sich für diese Zeiten niemals ein Betreiber finden lasse, so Steffan. Es sei ja bereits eine Ausnahme, entgegnete Bürgermeister Hennemann: Nach den gesetzlichen Regeln gelte schließlich schon ab 22 Uhr Nachtruhe. Wobei es die Ausnahme fürs Altstadtfest ja schon immer gebe, gab wiederum Sven Steffan zu bedenken, der „einzelnen Beschwerdeführern“ unter den Anwohnern im Altstadtbereich keine Rechnung tragen wollte, die an den wenigen Tagen im Jahr die Ausnahmen der so bereits etablierten Veranstaltung akzeptieren sollten. Für eine Änderung sehe er keine Veranlassung. Überhaupt habe dies aber wenn, dann der Stadtrat zu diskutieren, und nicht der Hauptausschuss.

Eine Sichtweise, der sich auch Markus Fausten (CSU) anschloss. Man habe im Dezember bereits gründlich diskutiert und mehrheitlich beschlossen. „Für mich ist der Stadtratsbeschluss bindend“, so Fausten. Und für die Gastronomie, ohnehin schon schwer gebeutelt, solle sich die Stadt mit einem Sperrzeiten-Beschluss nicht zum „Buh-Mann“ machen, empfahl Frank Kaiser (CSU).

Bei der Kreisbehörde in Haßfurt habe man aber gesagt, man solle sich an den Zeiler Weinfest-Zeiten orientieren, so Jürgen Hennemann. Generell könne es doch nicht Aufgabe der öffentlichen Hand sein, einen Barbetrieb samt Alkoholgenuss bis in die Nacht zu ermöglichen, man solle sich lieber ein alkoholfreies Jugendangebot überlegen.

Wenigstens über die Frage der Sperrzeiten für die örtliche Gastronomie konnte das Stadtratsgremium an diesem Abend aber abstimmen – und zwar namentlich, wie von CSU-Rätin Isabell Zimmer beantragt. Für eine Neufassung der Verordnung mit Sperrzeiten von 1 Uhr sprachen sich schließlich nur der Bürgermeister selbst sowie Irene Jungnickl (SPD) und Anne Schneider (Grüne) aus, alle anderen Anwesenden votierten dagegen. Damit bleibt die Verordnung in ihrer Fassung von 2010 in Kraft.

Welche Zeiten allerdings beim diesjährigen Altstadtfest dann tatsächlich gelten, bleibt dagegen noch offen. „Es muss noch geklärt werden, wie rechtlich hier weiter verfahren werden kann“, erklärt Verwaltungsleiter Dirk Suhl gegenüber der Neuen Presse am Freitag. Grundsätzlich toppt natürlich ein Stadtratsbeschluss, grob gesagt, einen Beschluss eines seiner Ausschüsse, letztlich liegt die Verantwortung aber beim Veranstalter. Eine schwierige Lage – und seit Jahren ein Seiltanz für die Verwaltung, wie Dirk Suhl gesteht: Man müsse immer Kompromisse suchen zwischen den Feiernden und den Anwohnern, die nun einmal ebenfalls Rechte hätten.

Die Entscheidung über die Festzeiten liege allein bei der Sicherheitsbehörde, die die Erlaubnis für das Fest erteilt, erklärt am Freitag Monika Göhr, Pressesprecherin am Landratsamt in Haßfurt. „Klar ist, dass Anwohner das Recht auf Einhaltung der Nachtruhe einklagen können“, sagt sie: Dann sei um 23 Uhr spätestens Festende, siehe Anna-Fest in Forchheim oder Bergkirchweih in Erlangen.

Mit ähnlichen Gegebenheiten wie Ebern muss auch Zeil zurechtkommen: Das Weinfest in der Fachwerkstadt findet ebenfalls mittendrin am Marktplatz statt. Anders in Sand, wo die Party auf einem eigenen Festplatz abgeht, dafür dann aber auch mit Ausschankende bei 2 Uhr, im Barbereich gar bei 2.30 Uhr. Festende in Zeil ist am Samstag bei 1.30 Uhr geregelt, Sonntag und Montag bei 1 Uhr – so wie es nun auch Ebern anstrebt.

Eine Empfehlung mit Verweis auf Zeil sei seitens des Landratsamtes nicht erfolgt, erklärt Monika Göhr. „Aber im Vorgespräch wurde auf die Erkenntnisse der Polizei hingewiesen, dass ab einem gewissen Zeitpunkt nach Mitternacht, wenn der Alkoholspiegel steigt, das Aggressionspotental zunimmt.“

Bereits auf weniger „Abrissparty“ ausgelegt, ungeachtet der letztlich gesetzten Zeiten, ist das Musikprogramm in diesem Jahr. So spielen auf der bislang dem eher jungen Partyvolk zugeordneten Marktplatzbühne am Samstagabend „Die Gerchli“, am Sonntag „Bayernmann“ und am Montag die Corso-Band. Traditionell gemäßigter ist seit jeher schon das Programm am Grauturm, wo auch heuer wieder Late Night auftreten (Samstag), am Sonntag Band at Work und am Montag Rickbop and the Hurricanes.

Ebenfalls verzichten müssen in diesem Sommer Freunde des gepflegten Kabaretts – im Rathaushof gibt es stattdessen sowohl am Samstag als auch am Sonntag Vorführungen der Musikschule. Entgegen vieler Gerüchte bleibt es dafür aber beim kostenlosen Besuch der Veranstaltung. Und auch auf Frühschoppen am Sonntag und am Montag dürfen sich die Altstadtfestbesucher wieder freuen. Alles beim Alten heißt es außerdem bei der Eröffnung am Samstag um 18 Uhr mit Einzug, Böllerschüssen, Bieranstich und Blasorchester. Wie gewohnt ist obendrein das Kinderprogramm mit Kinderflohmarkt an der Stadtmauer (Samstag und Sonntag), Karfunkel-Theater, Hüpfburg und MainConnect.