Bad Rodacher Einnahmen brechen ein

Finanziell nicht gerade auf Rosen gebettet ist Bad Rodach. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, als Kämmerer Michael Fischer die Haushaltszahlen vorstellte. Das Gesamthaushaltsvolumen bezifferte Fischer mit 23,279 Millionen Euro(2021: 21,614 Millionen Euro, 2020: 20,802 Millionen Euro). Damit wurde nach seiner Darlegung ein neuer Rekord erreicht. Der Verwaltungshaushalt trägt mit 14,993 Millionen Euro zu dem Ergebnis bei. Die restlichen 8,285 Millionen Euro fallen auf den Vermögenshaushalt.

Negative Zuführung

Das Besondere an dem diesjährigen Haushalt der Kurstadt ist der Umstand, dass man gezwungen ist, dem Verwaltungshaushalt 433 000 Euro aus dem Vermögenshaushalt zuzuführen, um diesen auszugleichen. Haushaltsrechtlich ist eigentlich eine Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt gefordert, die so hoch sein muss, dass Kreditbeschaffungskosten und Tilgungszahlungen gedeckt sind. Eine im Fachjargon als „negative Zuführung“ bezeichnete Maßnahme ist dann gestattet, wenn es der Kommune trotz sparsamer Haushaltsführung und Ausschöpfung sämtlicher Einnahmequelle nicht möglich ist, Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auszugleichen. Besonders hart traf der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen die Stadt. So berichtete Michael Fischer davon, dass er hier 2,54 Millionen Euro auf der Habenseite kalkuliert. In den Vorjahren flossen jedes Jahr rund vier Millionen Euro an Gewerbesteuer in den Stadtsäckel. Um den Vermögenshaushalt auszugleichen, ist eine Kreditaufnahmen in Höhe von 600 000 Euro sowie eine Entnahme der Rücklagen von 1,104 Millionen Euro vorgesehen.

Fischer erläuterte, dass es aufgrund einer gleichzeitigen Tilgung von 875 000 Euro zu keiner Netto-Kreditaufnahme kommen werde. Es sei ein Schuldenabbau von 275 000 Euro festzustellen. Der Kämmerer machte deutlich: „Die Stadt verfügt über keine freie Finanzspanne mehr. Auch wenn die finanzielle Lage der Stadt angespannt ist, wird auch in diesem Jahr kräftig investiert. So sieht das Investitionsprogramm ein Volumen von 6,978 Millionen Euro vor. Der Stellenplan für Bad Rodach sieht 5,83 Beamten- und 75,55 Beschäftigtenstellen vor. Einstimmig wurde der von Michael Fischer präsentierte Haushaltsplan vom Stadtrat verabschiedet.

Dorferneuerung in Elsa

Weiter soll es mit Dorferneuerung Elsa gehen. Für die Gestaltung der Ortsmitte ist ein Investitionsvolumen von 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Bevor hier Hand angelegt werden kann, heißt es zunächst das ehemalige Lagergebäude neben dem Pfarrsteig abzureißen. Hier sind Kosten von rund 131 000 Euro eingeplant. Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) machte deutlich, dass diese Projekte nur umsetzbar sind, wenn entsprechende Fördermittel zur Verfügung gestellt würden. Die Stadt wird sich im Rahmen des „Eler Programms“ finanzielle Unterstützung bemühen.

Im Juli 2020 billigte der Stadtrat Bad Rodach bei einer Gegenstimme (Klaus Geuther, SBB) den Verkauf des Wiesenweges an die Firma Habermaass, die alleiniger Anlieger ist. Auch die Bahn zeigte damals großes Interesse, den Bahnübergang hin zur Fladengasse zu schließen. Bei Bürgern stieß das Vorhaben nicht unbedingt auf Gegenliebe, was eine Eingabe mit 60 Unterschriften bewies. Hauptargument der Gegner einer Entwidmung war, dass der Weg von Spaziergängern, Kurgästen und Kindern aus dem städtischen Kindergarten genutzt wird, um die Grünflächen jenseits der Fladengasse zu erreichen. Klaus Geuther fragte in der Sitzung nach dem Stand der Dinge. Bürgermeister Tobias Ehrlicher verwies darauf, dass die Stadt noch auf ein Rechtsgutachten warte, mit dem eine Schließung des Wiesenweges und Teile der Bahnstraße juristisch betrachtet werden soll. „Ein Ergebnis liegt noch nicht vor“, so Ehrlicher. Wer sich jetzt vom Wiesenweg Richtung Fladengasse begeben will, sieht sich vor einem gesperrten, da nicht mehr vorhandenen Bahnübergang. Die Frage liegt nahe, ob die Bahn hier schon Tatsachen geschaffen hat. „Nein“, hieß es aus dem Bad Rodacher Rathaus. Demnach werde der Übergang lediglich erneuert.