Der Streit im politischen Coburg geht weiter: Jetzt nimmt Christian Müller, Fraktionschef von FW-CSB, die Süc, Wohnbau und das Ordnungsamt aufs Korn.
Mit massiven Vorwürfen gegen den Oberbürgermeister reagiert die Wählergruppierung FW-CSB auf die Ankündigung von Dominik Sauerteig, die Baustellen-Koordination in Coburg künftig neu regeln zu wollen. Bei der Nominierungsversammlung der SPD am vergangenen Sonntag hatte Sauerteig für einen politisch Verantwortlichen für den Tiefbau in Coburg plädiert.
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Nachdem das städtische Tiefbauamt auf Betreiben der Konservativen vor Jahren abgeschafft worden sei und nun hauptsächlich CEB und Wohnbau die Verantwortung für Straßen- und Kanalbau trügen („Wer da verantwortlich ist, wissen Sie ja“), forderte Sauerteig eine politische Kehrtwende. Wörtlich sagte Sauerteig: „Ich halte es für erforderlich, dass es einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin gibt, die städtische Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf den Verkehr verantwortet.“ Ohne ihn namentlich zu nennen, hatte Sauerteig damit auch 2. Bürgermeister Hans-Herbert Hartan aufs Korn genommen. Denn der ist Vorsitzender im Verwaltungsrat des CEB.
Christian Müller, FW-CSB-Fraktionsvorsitzender, erklärt nun in einer Pressemitteilung, Sauerteig mache es sich zu einfach, wenn er die Verantwortung für mangelnde Tiefbaukoordination Hartan allein zuweise. Tiefbauarbeiten im öffentlichen Straßenraum führe in Coburg nicht nur der CEB durch. Auch Süc und Wohnbau seien Verursacher von Straßensperrungen durch Bauarbeiten. In beiden Gesellschaften sei der Oberbürgermeister Vorsitzender des Aufsichtsrates. „Wenn der Vorsitzende des Verwaltungsrates des CEB insoweit Einfluss nehmen soll, gilt dies für den Oberbürgermeister erst recht.“
Außerdem sei der OB direkt für das Ordnungsamt zuständig. Dieses habe als Genehmigungsbehörde die Aufgabe, koordinierend zu wirken. „Offensichtlich mit mäßigem Erfolg“, betont Müller. „Wenn das nicht funktioniert, dann hat der Oberbürgermeister seine eigenen Pflichten nicht ausreichend erfüllt.“ Sauerteig und Hartan, die beiden obersten Repräsentanten der Stadt, trügen gemeinsam Verantwortung „für chaotische Zustände, schieben sich aber nur gegenseitig die Schuld zu“.
Bereits im Herbst 2022 habe der Stadtrat die Verwaltung auf Antrag der Freien Wähler-CSB beauftragt, eine bessere Koordination vorzunehmen. „Passiert ist seitdem offenbar nichts“, so Müller.
