Werden Thüringer Richter zu niedrig bezahlt? Diese Frage hat jetzt das Verwaltungsgericht in Meiningen zu beantworten. Erwartet wird eine Grundsatzentscheidung.
Meiningen (dpa/th) - Die Besoldung der Thüringer Richter kommt auf dem Prüfstand. Das Verwaltungsgericht Meiningen verhandelt am Mittwoch (13.00 Uhr) in zwei Musterverfahren über die Höhe der Bezahlung. Die Kläger machen geltend, dass ihre Besoldung vom Thüringer Landtag in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen wurde.
Nach der Werbung weiterlesen
Die Grundsatzentscheidung der Meininger Richter hat mittelbar auch Auswirkungen auf die Besoldung sämtlicher rund 33.000 Beamten im Freistaat. Bei den Thüringer Verwaltungsgerichten sind laut dem Thüringer Beamtenbund und Tarifunion (TBB) bereits seit Jahren mehr als 1.000 Klagen von Beamten gegen ihre Besoldung anhängig.
Sollten die Meininger Verwaltungsrichter die Besoldung der Richter in den Jahren 2020 bis 2024 in verfassungswidriger Weise als zu niedrig erachten, wollen sie eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe erbitten. Andernfalls würde das Verwaltungsgericht die Klagen abweisen.
