Bürgerentscheid Maroldsweisacher stehen vor der Wahl

Blick vom Zeilberg. Die schöne Aussicht sehen die initatoren des Bürgerbegehrens durch die geplante PV-Anlage gestört. Foto: NP Archiv/Rudolf Hein

In nördlicher Richtung von Allertshausen soll eine Freiflächenphotovoltaikanlage entstehen. Weil Kritiker befürchten, dass der geplante Solarpark die Aussicht vom Zeilberg ruinieren könnte, gibt es am 23. April einen Bürgerentscheid. Das Wichtigste dazu in Kürze.

 
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Solarparks sprießen derzeit aus dem Boden, kaum eine Gemeinde, in der das Thema nicht auf der Tagesordnung steht. Einige Kommunen haben sich bereits Höchstgrenzen auferlegt – und hadern bald darauf mit ihnen. Zuletzt musste Anfang Dezember in Rentweinsdorf ein Bürgerentscheid darüber befinden, ob man mehr als 60 Hektar im Marktgemeindegebiet mit Solarmodulen überziehen möchte, oder nicht. Nein hieß die Antwort, womit die Solar-Erweiterung um die „Hasenleite“ abgelehnt war. Die Meinung der Bürger ist nun auch in der Marktgemeinde Maroldsweisach gefragt. Das Wichtigste dazu in Kürze:

Darum geht es

Nördlich von Allertshausen im Markt Maroldsweisach will die BayWa r.e. Solar Projects GmbH auf einer Fläche von rund 30,8 Hektar eine Photovoltaik-Freiflächenanlage errichten. Entsprechende Beschlüsse zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr gefasst. Erstellt wurde auch eine Standortalternativprüfung, in der keine Gründe festgestellt werden konnten, die gegen den Solarpark am betreffenden Standort sprechen, zum gleichen Schluss kam auch die Regierung von Unterfranken. Auf dieser Grundlage entschied die Gemeinde, das Vorhaben weiter zu unterstützen. Bei zwei Gegenstimmen der FWG hatte der Gemeinderat Ende Juni 2022 den Vorentwurf für eine Änderung des Flächennutzungsplans gebilligt.

Gegenwind

Am 12. September vergangenen Jahres startete eine Unterschriftenaktion, um das Vorhaben zu verhindern. Das Bürgerbegehren trägt den Titel „Für den Erhalt der Kulturlandschaft um den Zeilberg“ und wurde von 324 Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde unterzeichnet. Hauptorganisator Ingo Förster übergab die gesammelten Unterschriften an Maroldsweisachs Bürgermeister Wolfram Thein (SPD). Nachdem die Unterschriften auf ihre Gültigkeit geprüft wurden und formell nichts zu beanstanden war, hatte die Gemeinde drei Monate Zeit, das Bürgerbegehren umzusetzen und einen Termin für den Bürgerentscheid festzulegen.

Wann ist der Bürgerentscheid?

Einstimmig festgelegt wurde der Abstimmungstermin für den Bürgerentscheid für die insgesamt rund 2700 Stimmberechtigten am Sonntag, 23. April, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr. Für die Abstimmung gibt es vier Stimmbezirke: 1. Maroldsweisach mit Allertshausen, Voccawind und Wüstenbirkach – hier wird im Rathaus Maroldsweisach abgestimmt. Wasmuthhausen (2) mit Dürrenried, Eckartshausen und Hafenpreppach wählt im Gemeinschaftshaus Wasmuthhausen. Pfaffendorf (3) mit Altenstein, Geroldswind, Gückelhirn, Saarhof und Todtenweisach nutzt den Freizeitraum in Schloss Pfaffendorf. 4. Ditterswind mit Birkenfeld, Dippach, Gresselgrund und Marbach wählt in der Alten Schule in Ditterswind.

Welche Fragen stehen zur Abstimmung?

Auf dem Stimmzettel werden die Wähler zunächst zwei Fragestellungen finden. Bürgerentscheid Nummer 1 entspricht dem Ratsbegehren, dem Vorschlag aus dem Rathaus also. „Für die regionale Energieerzeugung“ ist der Titel, die Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass die laufenden Bauleitplanungen für den Solarpark Allertshausen weitergeführt werden? Hier ist eine Stimmabgabe sowohl mit „Ja“, als auch „Nein“ möglich. Dem gegenüber steht das Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Kulturlandschaft um den Zeilberg“ mit der Fragestellung: „Sind Sie dafür, die in der Gemeinde am 04.04.2022 im Parallelverfahren beschlossenen Aufstellungsbeschlüsse zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan sowie des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „A02 Solarpark Allertshausen 01“ für das Gebiet nördlich sowie westlich von Allertshausen landwirtschaftlich genutzter Flächen – vorgesehen für den Bau einer Freiflächenphotovoltaikanlage – aufzuheben?“ Auch hierfür gibt es eine Stimme – ja oder nein. Werden beide Fragen „in einer nicht miteinander zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mehrheitlich mit Nein beantwortet“, kommt es auf die Stichfrage an.

Solarenergie in der Gemeinde

In Maroldsweisach sind insgesamt fünf Prozent der landwirtschaftlichen Flächen für die Nutzung mit Photovoltaik freigegeben. In der Marktgemeinde laufen derzeit mehrere Solarprojekte: der „Solarpark Gresselgrund“, der „Solarpark Wasmuthausen“ und der „Solarpark Hafenpreppach“; auch bei Gückelhirn entsteht eine Anlage. Bereits abgeschlossen ist der Bau des „Solarparks Saarhof“. Bürgerbegehren hatte es gegen keines dieser Projekte gegeben.

Das sagen die Gegner:

„Die Freiflächenphotovoltaikanlage ist von der Aussichtsplattform auf dem Zeilberg komplett einsehbar und das Landschaftsbild wir durch die Anlage technisch überprägt“, kritisieren die Gegner der geplanten Anlage auf ihrem eigens gestalteten Internetauftritt (www.zeilberg.de): „Der schöne Blick in Richtung Gleichberge wird durch die Anlage nachhaltig gestört.“ Die Notwendigkeit des Umstiegs auf alternative Energien zweifeln die Kritiker nach eigener Aussage nicht an; diese werde an geeigneten Standorten (z.B. Dächer, nicht einsehbare Standorte) befürwortet.

Info-Veranstaltungen

Zur Information und Unterstützung für das Ratsbegehren finden Info-Veranstaltungen der Gemeinde statt. Zwei Termine stehen noch aus: einmal am Dienstag, 14. März, um 19 Uhr in Pfaffendorf (Sportheim) sowie am Donnerstag, 16. März, im Gasthaus Hartleb in Maroldsweisach (Beginn ebenfalls 19 Uhr).

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