Bürgermeisteramt im Itzgrund Satzungsänderung kommt für Wahl 2026 zu spät

Auch wenn sich der Gemeinderat für eine Ehrenamtlichkeit der Bürgermeisterin entschieden hat, so schnell, wie ursprünglich gedacht, wird das nicht gehen. Das Landratsamt erklärt weshalb.

Nina Liebermann, hauptamtliche Rathauschefin in Itzgrund: Auch nach 2026 wird das Amt vorerst nicht ehrenamtlich ausgeführt werden. Foto: Gemeinde Itzgrund, NP-Archiv

Zur Entscheidung um die Amtsstellung der Itzgrunder Bürgermeisterin Nina Liebermann (CSU) hat sich nun auch das Landratsamt Coburg zu Wort gemeldet. Der Gemeinderat Itzgrund hatte sich mit knapper Mehrheit am Samstagvormittag in einer Sondersitzung dazu entschieden, die alte Satzung aus dem Jahr 1989 aufzuheben und das Bürgermeisteramt zum Ehrenamt zu machen. Schon in der Sitzung teilte Nina Liebermann jedoch mit, dass laut Rechtsauffassung die Aufhebung zu kurzfristig käme, da die neu beschlossene Satzung nicht mehr fristgerecht im Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht werden könnte.

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Dazu heißt es am Montagnachmittag aus dem Landratsamt Coburg: „Dem Fachbereich Kommunalwesen am Landratsamt Coburg ist am Montag das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Itzgrund vom 6. Dezember vorgelegt worden. Die dabei beschlossene Satzung zur Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters hätte spätestens am 90. Tag vor der Bürgermeisterwahl (= 8. Dezember) im gemeindlichen Amtsblatt amtlich bekannt gemacht werden müssen. Die Beschlussfassung und die Ausfertigung allein genügen nicht, um diese Frist zu wahren.“

Geltung für „alle künftigen Wahlen“

Bei der damit für die Wahl am 8. März 2026 zu spät bekanntgemachten Satzungsänderung sei eine Regelung für „künftige Wahlen“ getroffen worden. „Damit hat diese keine Geltung für die anstehende Wahl, wohl aber für alle künftigen Wahlen“, so das Landratsamt.

Nina Liebermann und die Bevölkerung waren vor wenigen Tagen vom Antrag einiger Gemeinderäte zur Satzungsaufhebung völlig überrascht worden. Im südlichen Landkreis sorgte das Geschehen für viel Aufregung. Die Antragsteller wollten das Bürgermeisteramt zum Ehrenamt verändern, um mit den dann frei gewordenen finanziellen Mitteln einen Bauexperten für die Verwaltung zu finanzieren.