Zoll stellt bei Razzia zahlreiche Verstöße fest

Schweinfurt (dpa/lby) - 56 Betriebe in Ober- und Unterfranken hat das Hauptzollamt Schweinfurt bei einer bundesweiten Razzia auf mögliche Verstöße überprüft. Dabei seien 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, teilte die Behörde am Montag mit. In 59 Fällen hätten die Beamten Hinweise auf Verstöße festgestellt, die meisten davon wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts und der illegalen Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer. Im Mittelpunkt der Aktion standen etwaige Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn.

"Zunächst befragen wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", sagte ein Sprecher des Hauptzollamts Schweinfurt der Deutschen Presse-Agentur. "Ergeben sich dabei Hinweise auf Verstöße, dann müssen wir näher hinsehen und die Geschäftsunterlagen des Betriebs überprüfen." Erhärte sich dabei der Verdacht, dann leite der Zoll ein Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahren ein.

Die Zollbeamten hätten unter anderem Restaurants, Bäckereien, Cafés, Kioske, Einzelhandelsbetriebe und Tankstellenshops auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung überprüft, hieß es. Die Überprüfung der Betriebe war den Angaben des Zolls zufolge Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde. Deutschland sei Schwerpunkt der Maßnahmen gewesen, teilte die Zollbehörde mit.

Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn gilt in Deutschland seit dem Jahr 2015. Zunächst wurde er auf 8,50 Euro pro Stunde festgesetzt und in den folgenden Jahren mehrfach angehoben. Derzeit liegt er bei 12,41 Euro pro Stunde.