Caren Miosga: Gäste, Thema und Sendezeit am 25.02.2024

Caren Miosga hat zuletzt zwei Wochen pausiert, nun geht es mit ihrer Sendung in der ARD weiter. An diesem Sonntag, 25. Februar, startet das Nachfolger-Format von "Anne Will" wieder um 21.45 Uhr. „Deutschland steht am Beginn eines unruhigen Jahres. Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin. In ihrer nächsten Sendung hat die Moderatorin einen Spitzenpolitiker zu Gast, der vor einem schweren Herbst steht.

Über dieses Thema diskutiert Miosga mit ihm und weiteren Gästen: „Wird der Osten unregierbar, Herr Ramelow?“

Gäste und zentrale Fragen

Dazu hat die Moderatorin folgende Gäste eingeladen:

• Bodo Ramelow, Ministerpräsident - Thüringens Ministerpräsident (Die Linke) lebt seit 1990 in Thüringen. Er kommt als Gewerkschafter und holt für seine Partei 2004 das bis dahin beste Ergebnis in Thüringen als Spitzenkandidat. Zehn Jahre später wird er der erste Linke Ministerpräsident Deutschlands und ist es immer noch, allerdings seit März 2020 als Vorstand einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Wenn am 1. September ein neuer Landtag gewählt wird, könnte die als rechts-extremistisch geltende Landes-AfD mit mehr 30 Prozent weit vor allen anderen Parteien liegen. Zusätzlich tritt mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eine weitere Partei an, die der Linken Stimmen abgraben kann. Ramelow zeigt sich jedoch kampfbereit und gibt den Osten nicht an die AfD verloren. Sein Motto aus alten Gewerkschaftstagen: „Wer zu Hause bleibt, wenn die Schlacht beginnt, der wird die Niederlage teilen müssen.“
• Katharina Warda, Soziologin -  ihre Schwerpunktthemen sind Ostdeutschland und Rassismus. Sie ist 1985 in Wernigerode in Sachsen-Anhalt geboren worden und wuchs als Schwarze in den Nachwendejahren in existenzieller Unsicherheit und unter dem Eindruck von offenem Rassismus auf. Mit ihrem Projekt „Dunkeldeutschland“ versucht sie, ungehörte Stimmen zu sammeln und die Zeit nach dem Mauerfall vielstimmig zu beleuchten. Die Rolle der Protestpartei im Osten, die zunächst die PDS später die Linke ausfüllte, hat nach ihrer Ansicht inzwischen die AfD übernommen. Wenn sie an die Macht kommt, erwartet Warda eine unermessliche Zunahme rassistischer und rechter Gewalt.
• Thomas de Maizière, Politiker - Der ehemalige Verteidigungs- und Innenminister ist seit 30 Jahren im Osten des Landes zuhause. Er sagt, die AfD sei deshalb gerade im Osten so stark, weil viele Menschen dort nach der Wende schlechte Erfahrungen mit der Transformation gemacht haben.Nun fühlen diese sich von der Bundespolitik unverstanden: „Im Osten haben Menschen westdeutsche Belehrungen satt. Vor allem, wenn sie paternalistisch und wohlwollend daherkommen.“ Viele würden daher aus Protest die AfD wählen, ohne sich für das Programm oder die Kandidaten zu interessieren.

Hintergrund

Im Herbst wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Bodo Ramelow kämpft in Thüringen für seine Wiederwahl als Ministerpräsident, doch die AfD liegt weit vorn - in den beiden anderen Bundesländern, in denen der Landtag neu besetzt wird, ist das ebenfalls so. Dabei tritt immer häufiger offen zu Tage, für welches Weltbild die AfD steht: Der thüringische Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sagte in dieser Woche, er sehe keine politische Mäßigung der AfD seit ihrer Einstufung als rechtsextrem in dem Bundesland. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke trete im Gegenteil wie seit Jahren mit dem Gestus eines Mannes im Widerstand gegen das auf, was die AfD offen beispielsweise als „Altparteienkartell“ und „Systempresse“ abqualifiziere, sagte Kramer der „Rheinischen Post“.

„Das ist der Sound der Demokratieverächter der Weimarer Republik, die er sich zum Vorbild zu nehmen scheint.“ Es sei bei Würdigung aller Anhaltspunkte zu dem AfD-Landesverband „absurd, wenn man glaubt, Höcke fordere sein Publikum auf 'Alles für Deutschland' zu sagen und wisse als Geschichtslehrer nicht, welche Parole er da verwendet“, sagte Kramer weiter. Die Einstufungen der Partei als „erwiesen rechtsextrem“ in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt seien „Weckrufe an eine oft schweigende Mehrheit“. Er beobachte, dass es zunehmend soziale Räume gebe, „in denen verfassungsfeindliche Positionen - und seien sie nur aus Ignoranz geäußert - unwidersprochen bleiben“, sagte Kramer. Dadurch fänden sie Verbreitung.

Warum es die etablierten Parteien dennoch nicht mehr schaffen, die Menschen im Osten zu überzeugen, und welche Rolle das Bündnis Sahra Wagenknecht spielen (könnte), darum geht es bei Caren Miosga.

„Caren Miosga“ wird an 30 Sonntagen im Jahr um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen sein. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR. Hier geht es zur Mediathek der ARD.