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Coburg 1,2 Millionen Euro für den Kreis Coburg

Coburg - SPD-Landtagsabgeordneter Michael Busch hat sich erfreut darüber gezeigt, dass auch Kommunen in der Region Coburg staatliche Bedarfszuweisungen bzw.

 
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Coburg - SPD-Landtagsabgeordneter Michael Busch hat sich erfreut darüber gezeigt, dass auch Kommunen in der Region Coburg staatliche Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen erhalten, um ihren dringenden Finanzbedarf zu decken. Der Landtag hat dafür im Jahr 2020 insgesamt 120 Millionen Euro bereitgestellt. Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind, wie Busch erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.

Heuer erhält der Landkreis Coburg 1,2 Millionen Euro. In den Landkreis Kronach gehen 500 000 Euro und der Landkreis Lichtenfels erhält 400 000 Euro.

Über die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen hinaus sei es aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion erforderlich, die Kommunen finanziell zu unterstützen, damit diese die Mehrkosten für die neu aufgestockten Gesundheitsämter tragen können sowie in die Lage versetzt werden, Corona-bedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren, betont Busch. Insbesondere solle angesichts der sinkenden kommunalen Steuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie auch im kommenden Jahr ein pauschaler Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer erfolgen. Heuer stellen Bund und Freistaat dafür gemeinsam insgesamt
2,4 Milliarden Euro für die bayerischen Kommune zur Verfügung.

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