Coburg Kreistag will künftig nicht stundenlang tagen

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Marathonsitzungen im Kreistag könnten demnächst vermieden werden. Bereits bei der jüngsten Sitzung griff eine neue Regelung.

Coburg - Müssen Sachverhalte im Kreistag nochmals ausführlich durch Fachvorträge erläutert werden, obwohl sie in den jeweiligen Ausschüssen bereits ausgiebig beraten und Empfehlungsbeschlüsse gefasst wurden und den Kreisräten seit längerer Zeit schriftlich zur Verfügung stehen? Diese Frage verneinen Rainer Mattern (CSU), Frank Rebhan (SPD) und Marco Steiner (FW) und stellten dann auch für etliche Punkte der umfangreichen Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages den Antrag, auf Fachvorträge zu verzichten. Mehrheitlich wurden die Vorstöße angenommen.

Christoph Raabs (ÖDP) verwies hingegen darauf, dass seine Partei nicht in den Ausschüssen vertreten sei und dadurch von den Informationen abgehängt werde. Landrat Sebastian Straubel (CSU) erwiderte, dass es jedem Kreistagsmitglied frei stehe, an den Sitzungen der Fachausschüsse sowohl im öffentlichen als auch im nicht öffentlichen Teil als Zuhörer teilzunehmen. „Keinem Mitglied des Kreistages werden Informationen vorenthalten“, betonte Landrat Straubel. So wurde die mittelfristige Finanzplanung der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH, die Förderung des Regionalmanagements Coburg Stadt und Land (Empfehlungsbeschluss durch den Kreis- und Strategieausschuss), die Beteiligung des Landkreises an der Volkshochschule Coburg, die Finanzierungsfortschreibung derselben, der Bewerbung der Region Coburg-Sonneberg als immaterielles Kulturerbe der Puppenherstellung (Beschlussempfehlung durch den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport), die Übernahme einer Gastgeberfunktion im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 (Vorberatung durch den Sportbeirat und den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport), die Beteiligung des Landkreises an der „Zukunft.Coburg.Digital GmbH sowie an der Wohnungsbaugesellschaft nach Aktenlage befürwortet.

Lediglich Angelika Sachtleben war es vorbehalten, über die ebenso bereits im Ausschuss für Jugend und Familie dargelegten Vorhaben im Bereich Jugendsozialarbeit in Schulen sich nochmals zu äußern. Am Empfehlungsbeschluss vom 20. Juli änderte sich nichts. (NP vom 22. Juli). Zudem beschloss der Kreistag der ThermeNatur einen Zuschuss von 150 600 Euro als Defizitausgleich zu gewähren.

Etwas tiefer als gewollt muss der Landkreis in die Tasche bei der Erneuerung der Brücke über die Kreck in Gemünda greifen. Einstimmig wurde der vom Kämmerer Manfred Schilling dargelegte Sachverhalt dahingehend gebilligt, dass der Landkreis Coburg die anteiligen Mehrkosten von 60 000 Euro trägt. Ein größerer Diskussionsbedarf kam bei der Frage auf, ob zukünftig Hybrid-Sitzungen des Landkreises zulässig sind. Rainer Mattern (CSU), Frank Rebhan (SPD) und Landrat Sebastian Straubel (CSU) warben für diese Art der Zusammenkunft. Marco Steiner (FW) schlug sich auf die Seite der Gegner. Am Ende mussten sich die Befürworter den konservativen Anhängern, die sich nicht nur aus den Freien Wählern, sondern auch der AfD, dem Bündnis 90/Die Grünen, den Linken/Sozial und Bürgernah Coburg Land und der ULB rekrutierten, geschlagen geben.

Kein Problem hatte der Kreistag damit, die Listennachfolge von Dietmar Wenzel (AfD) für das ausscheidende Mitglied Peter Alexander Zuccala zum 1. August festzustellen. Aufgelöst wurde die „Baubegleitende Arbeitsgruppe der Klinikum Coburg GmbH. In den Geschäftsgang wurde der Antrag der Kreisräte Christoph Raabs, Thomas Büchner (ÖDP) und Herbert Müller (Die Linke/SBC Coburg-Land) verwiesen. Der Antrag zielte darauf ab, bei allen Hochbauten wie dem Klinikum-Neubau, die Möglichkeit der Holzbauweise bzw. den vorrangigen Einsatz von Holz verbindlich im Rahmen der Planung zu prüfen. Weiter forderten die Antragsstellen, dass bei der Planung und Ausschreibung die Kohlendioxid-Bilanz der Werkstoffe zu prüfen sei. Als sich der öffentliche Teil der Sitzung dem Ende neigte, erinnerte Herbert Müller noch einmal an einen Antrag, den er mit Thomas Büchner und Christoph Raabs bereits im September 2020 gestellt hatte. Darin forderte man, dass alle Schüler aus dem Landkreis Coburg in den allgemeinen Schulferien und an den Wochenenden den ÖPNV sowie die Busse der Stadt Coburg kostenlos nutzen dürfen. Der Antrag wurde damals in den Geschäftsgang verwiesen. Bis heute, fast ein Jahr später, haben die Antragssteller keine Auskunft aus dem Landratsamt bekommen. Landrat Straubel konnte aus der Situation heraus keine Antwort geben, sagte aber zu, dass den Protagonisten schnellstens eine Information zukommt.

 

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