Stadt unzufrieden mit Demo-Verlauf

Coburg - Die Stadt Coburg ist nicht zufrieden mit dem Ablauf beider Demonstrationen am Montagabend. Wie Oberbürgermeister Dominik Sauerteig und dem Ordnungsamt in einer von der Stadt veranlassten Videokonferenz zur kritischen Nachbereitung des Abends von der Polizei mitgeteilt wurde, wurde die Teilnahme eines Zuges der Bereitschaftspolizei, der zugesagt gewesen sei, kurzfristig am Montagnachmittag abgesagt. „Somit war die Polizei damit beschäftigt, die zwei unterschiedlichen Demonstrationen voneinander zu trennen und konnte die Allgemeinverfügung der Stadt nicht durchsetzen“, heißt es in einer am späten Dienstagnachmittag veröffentlichten Pressemitteilung.

„Das ist natürlich kontraproduktiv“, wird der OB darin zitiert. „Sinn der Allgemeinverfügung war es, Gleichheit zwischen Demonstranten herzustellen, die sich an die Spielregeln halten, anmelden und Masken tragen, und den sogenannten Spaziergängern, die sich bislang zumindest nicht an die Grundregeln des Demonstrationsrechts halten. Wenig erfreulich fand ich auch, dass Teilnehmer der angemeldeten Demonstration zeitweise leider verbal aggressiv waren. Jeder kann seine Meinung in unserer Stadt kund tun. Aber er oder sie sollte dies friedlich tun“, betonte Sauerteig.

Die Stadt werde die Vorkommnisse vom Montagabend genau analysieren und für kommende Woche erneut eine, notfalls angepasste, Allgemeinverfügung erlassen. „Zudem werde ich mich mit dem Polizeipräsidium Oberfranken, dem Präsidium der Bereitschaftspolizei und dem Bayerischen Innenminister in Verbindung setzen und um eine verbindliche Unterstützung der Coburger Polizeikräfte bitten“, so der Oberbürgermeister.