Coburg tritt Initiative bei Tempo 30 für mehr Lebensqualität

Yannick Seiler
Coburg fordert zusammen mit anderen Städten mehr Selbstbestimmung beim Erlass von sogenannten 30er-Zonen. Foto: /Jens Büttner/dpa

Die Stadt Coburg wird nun einer Interessensgemeinschaft beitreten, um künftig als Kommune Tempo 30-Zonen einfacher zu erlassen. Dabei erhält sie bedeutende Unterstützung.

 
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Coburg - Die Stadt Coburg möchte mehr Möglichkeiten erhalten zu entscheiden, ob und wo Tempo 30 in der Vestestadt gelten soll. Um das Ziel zu erreichen, hat die Mehrheit der Mitglieder des Coburger Verwaltungssenats am Montag im Rathaus beschlossen, der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ beizutreten.

Denn rechtlich sind die Möglichkeiten für Coburgs Stadträte derzeit begrenzt, langsamere Geschwindigkeiten anzuordnen. Rechtlich sei das fast unmöglich, hieß es während der Sitzung. Deswegen und um Ziele des Klimaschutzes zu unterstützen, tritt Coburg nun der Initiative bei. Auch die Mitglieder des Deutschen Städtetags sprechen sich für den Vorstoß aus. Dadurch möchten die Kommunen der Republik die Bundespolitik beeinflussen, um künftig mehr Möglichkeiten zu erhalten, selbstständig sogenannte 30er-Zonen zu erlassen.

Laut SPD-Stadtrat Norbert Tessmer begrüßen die Sozialdemokraten den Vorstoß. „Die Straßenverkehrsordnung ist nicht mehr zeitgemäß, um die Klimaziele zu erreichen“, sagte er.

Gegen die Stimmen der CSU-Mitglieder wurde der Beitritt beschlossen.

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