Ärzte schließen ihre Praxen aus Protest

Es soll ein Zeichen an die Politik sein: Am Montag, 10. Oktober, werden Haus- und Fachärzte in Stadt und Landkreis Coburg ihre Praxen zwischen 8 und 10 Uhr schließen, heißt es aus Medizinerkreisen der Region. Patienten müssen währenddessen auf eine Behandlung verzichten. Mit der Schließzeit folgen die Ärzte einem bayernweiten Protest, der von der Vorstandschaft der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) unterstützt wird. Er richtet sich gegen die von der Bundesregierung beabsichtigte Streichung der Neupatientenregelung sowie die geplante Obergrenze beim Orientierungspunktwert zur Vergütung vertragsärztlicher und -psychotherapeutischer Leistungen. Zur Aktion rufen mehrere ärztliche und psychotherapeutische Berufsverbände im Freistaat auf.

Die Neupatientenregelung sieht vor, dass Patienten, die keinen Hausarzt oder Orthopäden haben, zeitnah einen Termin bei einem Mediziner erhalten. Ärztinnen und Ärzten wird für deren Behandlung, also für von ihnen neu aufgenommene Patienten, eine zusätzliche Vergütung gezahlt. Der Orientierungspunktwert zur Vergütung vertragsärztlicher und -psychotherapeutischer Leistungen hingegen legt fest, wie viel Geld Vertragsärzte und Psychotherapeuten für ihre einzelnen Leistungen erhalten. Durch die Neufassung der beiden Vorgaben unter anderem möchte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die wirtschaftlich angeschlagenen Krankenkassen im Land finanziell entlasten.

Die Bevölkerung aufmerksam machen

Sollte die Bundespolitik nicht auf die zweistündige Protestschließzeit reagieren, werden weitere Maßnahmen geplant, heißt es aus Medizinerkreisen der Region. Dadurch möchten die niedergelassenen Ärzte des Coburger Landes die Bevölkerung auf die Folgen der politischen Entscheidungen aufmerksam machen.

Die Arztpraxen im Freistaat seien während der Corona-Pandemie ein „ambulantes Bollwerk“ gewesen, heißt es in einer Pressemitteilung der KVB aus der vergangenen Woche, in der sie zur Protestaktion aufrufen. Darin kritisieren Vertreter der niedergelassenen Ärzte die Entscheidungen in Berlin: „Anstatt dieses Engagement zu würdigen, reagiert die Bundespolitik mit Nullrunden und Leistungskürzungen.“ Führende Vertreter der Mediziner und Psychotherapeuten in Bayern werfen den Bundespolitikern in der Mitteilung „Wortbruch“ vor und nennen die Beschlüsse einen „Motivationskiller“ für die Ärzte in Bayern.

Während die Praxen am 10. Oktober geschlossen sein werden, findet laut einer Mitteilung der KVB zeitgleich eine öffentliche Infoveranstaltung mit Vertretern der bayerischen Berufsverbände und der KVB statt. Sie wird im Internet gestreamt.