Göppingen untersagt AfD-Parteitag

Göppingen - Die Stadt Göppingen untersagt den AfD-Landesparteitag, der am 5. und 6. Dezember als Präsenzveranstaltung in der EWS-Arena stattfinden sollte. Aufgrund der Corona-Verordnung sei der Programmparteitag nicht erlaubt. Ein Aufstellungsparteitag, bei dem Bundestagskandidaten nominiert werden, hätte stattfinden dürfen. Markus Frohnmaier, Sprecher der Südwest-AfD, spricht von „Verfassungsbruch“. Man werde juristisch gegen die „absurde Rechtsauffassung“ vorgehen und keinesfalls vom Parteitag abrücken.

Andere Parteien setzen auf die Verlegung ins Intern

Ein bereits angekündigter Präsenzparteitag am 12. und 13. Dezember in der Messe Stuttgart war wegen technischer Probleme bei der Versendung der Einladungen in den Februar verschoben worden. Dort sollten die Bundestagswahlkandidaten aufgestellt werden. Andere Parteien wie die Grünen und die SPD setzen auf die Verlegung der Parteitage ins Internet.