Die Stadt erlässt wieder ein Regelwerk für sogenannte Corona-Spaziergänge. Die Polizei hofft, dass ihr Eingreifen nun wirkt.
Coburg - Auf ein Neues wird am kommenden Montagabend eine Allgemeinverfügung für die Innenstadt gelten. Laut einer Mitteilung des Ordnungsamts vom Donnerstag hat die Stadt Coburg abermals ein Regelwerk veröffentlicht, an das sich Teilnehmer unangemeldeter Protestzüge durch das Zentrum halten müssen.
Demnach wird zwischen 17 und 20 Uhr für Demonstranten zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Anger sowie zwischen Itz und Reiterdenkmal im Hofgarten unter anderem eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Zudem dürften sie Transparente, Fahnen und Plakate nur dann mit sich führen, wenn diese etwa an Holzstangen, die höchstens zwei Meter lang sind, befestigt sind. Zudem sind Seile, Schnüre, Schuhe mit Stahlkappen und gefährliche Tiere wie Hunde während der Proteste verboten.
Die Stadt erwartet laut Mitteilung am Montag eine öffentliche Versammlung ohne Veranstaltungsleiter in Form eines Demonstrationszugs. Demnach soll gegen Corona-Maßnahmen und Covid-19-Schutzimpfungen protestiert werden. Dazu sei anonym in sozialen Medien aufgerufen worden, heißt es.
Die Stadt hatte bereits für einen sogenannten Corona-Spaziergang vergangenen Montag eine Allgemeinverfügung erlassen, um Polizisten eine rechtssichere Handhabe zu geben, um gegen unangemeldeten Proteste vorzugehen. Seit einigen Wochen ziehen regelmäßig Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen durch Coburgs Innenstadt. Laut Louay Yassin, Pressesprecher der Stadt, müsse für jede erwartete unangemeldete Kundgebung eine neue Allgemeinverfügung erlassen werden. Inhaltlich unterscheide sich die neue nicht vom Regelwerk, das vergangenen Montag galt. Die Vorgaben gelten auch für Gegendemonstranten, sagt er.
Für kommende Woche erwarte man 600 bis 700 „Spaziergänger“, sagt Stefan Probst, Pressesprecher der Polizeiinspektion Coburg, auf Anfrage unserer Zeitung. Vergangenen Montag haben Polizisten 59 Verstöße gegen die Maskenpflicht zur Anzeige gebracht. Die Betroffenen erwartet ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro wegen einer Ordnungswidrigkeit. „Wir hoffen auf einen erzieherischen Effekt“, sagt Probst mit Blick auf den kommenden Protestzug. Bisher wurden Coburgs Beamte im Fall eines Corona-Spaziergangs oft durch Bereitschaftspolizisten verstärkt. Ob die Polizisten der Vestestadt einem Protestzug auch ohne Beihilfe Herr werden, ließ Probst unbeantwortet. Keine Aussage zu polizeitaktischen Angelegenheiten, sagt er.
Auch Volker Backert, stellvertretender Leiter des Ordnungsamts, erwartet eine „stabile Teilnehmerzahl“. Die Anzeigen, die er und seine Kollegen zustellen, werden die Behörde „längere Zeit beschäftigen“, sagt Backert.
