Breites Bündnis steht für Franken-Sachsen-Magistrale ein

Hintergrund ist eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung des Bundes. Demnach hat das Projekt nur noch ein Kosten-Nutzen-Verhältnis (KNV) von 0,6 und liegt damit unter dem für eine Realisierung nötigen Mindestwert von 1,0. Frühere Berechnungen attestierten dem Vorhaben ein KNV von 1,3. Bernreiter bezeichnete den neuen Wert als „unverständlich“. „Die Ampel torpediert dieses Projekt mit verheerenden Folgen für den Fern- und Güterverkehr in der Region und zwischen Bayern, Sachsen und Tschechien“, sagte er. Der Bund müsse zu seinen bereits 1990 eingegangenen Verpflichtungen stehen und die Planungen fortsetzen. Dass die Bundesregierung die Finanzierung auf Bayern abwälzen wolle, sei ein „plumper Versuch, sich aus der Verantwortung zu ziehen“. „Da spielen wir nicht mit“, betonte Bernreiter.

Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) sprach von einem „wichtigen Projekt im Herzen Europas“. Die Abfuhr des Bundes sei ein „kalter Schlag ins Gesicht all jener, die seit 30 Jahren an das Projekt geglaubt und daran gearbeitet haben“. Das Aus für die Elektrifizierung wäre auch ein Schlag für den Klima- und Umweltschutz. „Wer weiter mit der Diesellok durch die Gegend dampfen will, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, erklärte Glauber. Europaministerin Melanie Huml (CSU) appellierte an den Bund, sein 1995 in einem Abkommen mit Tschechien gegebenes Versprechen zur Elektrifizierung bis Schirnding einzuhalten. Auf tschechischer Seite sei die Bahnstrecke bereits bis Eger ausgebaut. „Unsere Nachbarn haben kein Verständnis dafür, dass auf deutscher Seite nichts passiert“, sagte sie. „Wir müssen diese Lücke innerhalb Europas endlich schließen.“

Der Hofer Landrat Oliver Bär nannte den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale ein „dringend notwendiges Schienenverkehrsvorhaben“. Es gehe um die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit einer ganzen Region. Zudem sei die Magistrale Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Da mute es seltsam an, wenn die Strecke für Europa von großer Bedeutung sei, der Nutzen für Deutschland aber angeblich zu gering. Nach Einschätzung der Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla ist das neue KNV „fragwürdig“ und stecke voller Auffälligkeiten. So würden unter anderem Brücken- und Tunnelsanierungen mit einbezogen, die auch ohne Elektrifizierung fällig seien. „Wir wehren uns gegen diese Berechnung und kämpfen für eine Lebensader in dieser Region“, erklärte Döhla.

Als „systematisch falsch“ bewertete der Bayreuther Oberbürgermeister Thomas Ebersberger die KNV-Berechnung. Mit dieser werde der Ausbau der Magistrale „totgerechnet“. Ihre Bedeutung für den Güterverkehr werde völlig unterschätzt. Als „perfide“ bezeichnete Ebersberger das vom Bund angenommene Aus der Neigetechnikzüge. Damit würde sich die Fahrzeit von Bayreuth nach Nürnberg von 46 auf 70 Minuten verlängern und die Verbindung für Reisende unattraktiv machen. Man nehme der Magistrale also Fahrgäste, um damit den geringen Nutzen zu begründen. Zudem sah Ebersberger Umweltaspekte nicht ausreichend gewürdigt. „Wie soll Oberfranken mit der europaweit dreckigsten Dieselstrecke klimaneutral werden?“, fragte er.

Mit der Resolution fordern die Unterzeichner den Bund auf, rasch einen Lösungsweg aufzuzeigen, wie die Planung wieder Fahrt aufnehmen und das Projekt umgesetzt werden könne. Als eine Möglichkeit nennen sie ein spezielles Elektrifizierungsgesetz nach dem Vorbild der Kohleregionen West- und Mitteldeutschlands. Zudem müsse das KNV auf Grundlage objektiver und nachvollziehbarer Daten neu berechnet werden. Der Resolution ist ein umfangreicher Fragenkatalog an den Bund angefügt, der noch in diesem Jahr beantwortet werden soll. Man werde nicht weiter hinnehmen, dass Anwohner und Wirtschaft entlang der Franken-Sachsen-Magistrale „auf das Abstellgleis geschoben werden“.