Berlin (dpa) - Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin mit großer Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums. Es gab keine Gegenstimmen, die Linken enthielten sich.
Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) begründete die Entscheidung mit der rasanten digitalen Entwicklung. "Dieses Gesetz bringt Rechtssicherheit für die Verlage und für den Handel", sagte der Unionsabgeordnete Matthias Heider.

Seit 2002 gibt es in Deutschland das Gesetz zur Buchpreisbindung. In der Praxis wurde es auch bisher schon auf E-Books angewandt, es fehlte jedoch ein ausdrücklicher Hinweis im Gesetzestext. Die Neuregelung bezieht sich auch auf Buchverkäufe aus dem Ausland.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat den Beschluss des Bundestags zu festen Verkaufspreisen für E-Books begrüßt. Das Parlament habe damit ein wichtiges politisches Zeichen nicht nur für die Buchbranche, sondern auch für die europäische Ebene gesetzt, erklärte Verbandsvorsteher Heinrich Riethmüller am Freitag. Die Buchpreisbindung sei Garant für die kulturelle Vielfalt des deutschen Buchmarkts.
Seit 2002 sind in Deutschland feste Ladenpreise für gedruckte Bücher vorgeschrieben. In der Praxis wurde das auch bisher schon auf E-Books angewandt, der Bundestag verankerte am Donnerstag aber einen ausdrücklichen Hinweis im Gesetzestext. Betroffen sind auch E-Book-Verkäufe aus dem Ausland, um eine Umgehung der Preisbindung auszuschließen.