Die Firmen Bosch und Siemens haben erfolgreich gegen die Auftragsvergabe im Bereich Sicherheitstechnik an einen Mitbewerber geklagt. Wie Andreas Vitek, der Sprecher des Oberlandesgerichts Düsseldorf, am Donnerstag auf dpa-Anfrage mitteilte, untersagte das Gericht dem Berliner Schloss/Humboldt Forum, den Auftrag an den Konkurrenten zu vergeben.

Es hob damit eine Entscheidung der Vergabekammer des Bundes vom 20. Mai 2016 auf. Damit könnte möglicherweise eine neue Ausschreibung nötig werden.
Einzelheiten zum Beschluss konnte der Gerichtssprecher zunächst nicht nennen. Die Entscheidung müsse den Beteiligten erst zugestellt werden.
Das Bundesbauministerium erklärte, die Prüfung und Bewertung des Urteils könne erst danach erfolgen. Im Juli hatte das Ministerium gesagt, nach bisheriger Erkenntnis gehe der Vorstand davon aus, dass die Eröffnung des Humboldt Forums wie vorgesehen Ende 2019 erfolgen könne.