Der Stadtrat hat bei der Abstimmung keine Formfehler begangen. Zu diesem Ergebnis kommt die Rechtsaufsicht. Die Wohnanlage kann somit gebaut werden.
Kronach/Friesen - Am Vorgehen des Kronacher Stadtrats, den Beschluss des Bauausschusses zum Friesener Flößerquartier abzuändern (die NP berichtete), gibt es nichts auszusetzen. Zu dieser Erkenntnis ist man laut Pressesprecher Alexander Löffler nun im Landratamt gekommen, nachdem die SPD-Stadträte Klaus Simon und Marina Schmitt Rechtsaufsichtsbeschwerden aufgrund vermeintlicher Formfehler eingelegt hatten. Die Wohnanlage darf somit – unter Auflagen – gebaut werden.
„Das Landratsamt ist bei seiner Überprüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass sowohl der Nachprüfungsantrag der CSU-Fraktion als auch der der Bürgermeisterin zulässig waren“, teilt Löffler mit. Auch die Beratung und Abstimmung im Stadtrat über zwei Beschlussvorschläge zu diesem Tagesordnungspunkt seien nach Auffassung der Rechtsaufsicht ordnungsgemäß erfolgt. Somit sei nicht ersichtlich, warum eine Beschlussunfähigkeit des Stadtrates vorgelegen haben sollte.
