Nach Debakel um JVA-Neubau - Freistaaten verhandeln nach

Erfurt/Zwickau - Angesichts der massiven Probleme beim Bau des Großgefängnisses in Zwickau will Thüringen mit Sachsen den Staatsvertrag dazu nachverhandeln. Notwendig sei ein klar kalkulierbarer Kosten- und Zeithorizont für das gemeinsame Projekt, sagte ein Sprecher des Infrastrukturministeriums auf Nachfrage. Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine" berichtet. Der neue Generalplaner habe verschiedene Optionen vorgelegt, wie es mit dem Neubau weitergehen könne, so der Ministeriumssprecher. Nähere Angaben machte er aber nicht.

Projekt am Scheideweg

Laut dem Zeitungsbericht ist auch ein Ausstieg Thüringens aus dem Projekt nicht mehr gänzlich ausgeschlossen. "Je schwieriger sich die Verhandlungen mit den in Sachsen Verantwortlichen gestalten, umso eher würde ein Neubau in Thüringen wirtschaftlicher", sagte Bauminister Steffen Schütz (BSW) dem Blatt. Juristisch gilt allerdings ein Ausstieg Thüringens aus dem Staatsvertrag mit Sachsen als schwierig. Zudem beteiligte sich Thüringen nach Ministeriumsangaben bisher schon mit 106 Millionen Euro an dem Bau.

Die Nachverhandlungen zum Staatsvertrag sollen in den nächsten Wochen zunächst zwischen den zuständigen Staatssekretären geführt werden und dann auch auf Ebene der Fachminister erfolgen. "Wir brauchen eine Kostendeckelung und einen festen Fertigstellungstermin", zitierte das Blatt den Minister. 

Das Projekt war bereits in den vergangenen Jahren aus dem Ruder gelaufen. Eigentlich hatte das neue Zwei-Länder-Gefängnis für bis zu 820 Häftlinge schon 2019 eröffnen sollen. Zudem haben sich die Kosten von ursprünglich 150 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Derzeit nennt das Land Sachsen als Bauherr weder einen Eröffnungstermin noch eine genaue Kostenprognose. Zuletzt war auch die Rede davon, dass technische Anlagen und einzelne Bauteile aufgrund von Mängeln möglicherweise teils zurückgebaut werden müssen.