Gemeinderat Untersiemau Flüchtlingsunterkünfte polarisieren

Lothar Weidner
In diesem Anwesen sollen bis zu 30 Asylbewerber untergebracht werden. Sicher ist das aber noch nicht. Foto: Martin Rebhan

Zwei Punkte im Gemeinderat Untersiemau befassen sich mit dem Thema Flüchtlinge, zu beiden gibt es am Ende keinen Beschluss.

 
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Das Thema „Flüchtlinge“ und deren Unterbringung in der Gemeinde Untersiemau hat die Sitzung des Gemeinderates geprägt. Die Zuhörerstühle waren voll besetzt, vor allem mit Bürgern der Ortsteile Weißenbrunn am Forst und Scherneck. Die Diskussionen verliefen sachlich, und Bürgermeister Rolf Rosenbauer brach dazwischen immer wieder eine Lanze für die Flüchtlinge. Allerdings wurde der Antrag der Verwaltung auf eine Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung für das Anwesen Holzgasse 3 in Weißenbrunn am Forst zu einem Spezialgebäude für eine Flüchtlingsunterkunft beschlussmäßig zurückgezogen, auch wenn der Bürgermeister dafür votierte. Es ist zwar ein Betreiber aus Burgkunstadt vorhanden, der 30 Personen dort unterbringen will. Knackpunkt war aber, dass gleich ein Antrag auf Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung von der Verwaltung vorgelegt wurde und nicht zunächst eine Bauvoranfrage. Das schmeckte der Mehrheit des Gremiums nicht, wobei betont wurde, dass die Planungshoheit zwar bei der Gemeinde liege, die Baugenehmigung aber beim Landratsamt im Einvernehmen mit der Gemeinde. Eine Informationsveranstaltung mit dem Investor soll nach Baugenehmigung erfolgen.

Des Weiteren gab es Informationen über die künftige Nutzung der Immobilie Langer Weg 32 in Scherneck, ohne dass ein Beschluss erfolgte. Dort plant ein Investor aus dem Landkreis Würzburg die Unterbringung von geflüchteten unbegleiteten Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren. Es könnten dort bis zu 13 Kinder betreut werden. Die Wohngruppe in Scherneck soll in Zusammenarbeit mit den Jugendämtern der Stadt Coburg und des Landkreises Coburg sowie den Jugendämtern aus Kronach und Lichtenfels betrieben werden. Zunächst wurde bei der Regierung von Oberfranken für die Einrichtung eine Betriebserlaubnis beantragt, so der Bürgermeister.

Geladen und anwesend waren auch zwei Vertreter des Landratsamtes. Daniel Göhring nannte einige Zahlen. So sind derzeit im Landkreis rund 1000 Flüchtlinge untergebracht, in Untersiemau 45. 100 Objekte im Landkreis sind angemietet. 800 Flüchtlinge kamen in 2022, sodass die vorgegebene Quote im Landkreis zu 80 Prozent erfüllt werden konnte. Für Sabine Stadter sollten künftig keine Turnhallen belegt werden. Zwei Container-Anlagen sind geplant, wobei Standorte noch gesucht werden. Für Gemeinderätin Birgit Kindler bestand die Gefahr, dass in dem kleinen Ort Weißenbrunn zu viele Flüchtlinge wohnen werden. Rosenbauer verwies in dem Zusammenhang darauf, dass die Verteilung letztlich Sache von Berlin sei.

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