Mitwitz baut mit Hochdruck an der Zukunft

In seiner Sitzung vom Dienstag hat der Marktgemeinderat Mitwitz den diesjährigen Haushalt unter Dach und Fach gebracht. Geprägt ist das Zahlenwerk von vielen Großprojekten. „2,3 Millionen Euro Fördergelder sollen im Jahr 2023 in Ansatz gebracht werden. Ohne diese Unterstützung von Bund und Ländern wäre an die Umsetzung der im Raum stehenden Projekte überhaupt nicht zu denken“, erklärte Bürgermeister Oliver Plewa (CSU).

Haushalt mit 11,5 Millionen Euro Volumen

Vorgestellt wurde der Haushaltsplan von stellvertretender Kämmerin Dana Rüger. Vom Gesamtvolumen in Höhe von 11,5 Millionen Euro entfallen 6,2 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 5,3 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf 1,9 Millionen Euro, der Höchstbetrag für Kassenkredite auf zwei Millionen Euro festgesetzt. Die größten Investitionen im Vermögenshaushalt sind die Fischer-Brache am südwestlichen Ortseingang mit 1,4 Millionen Euro, die Außenanlagen des Kindergartens Mitwitz mit 480 000 Euro und die „Neue Mitte“ Mitwitz inklusive Holzpavillon mit 360 000 Euro. Besonders freute sie sich auf den Themenweg Grünes Band mit dem Spielplatz Breitensee (247 000 Euro). Mittel bereitgestellt wurden zudem für das Baugebiet Neundorf Mitte (360 000 Euro), die Wasserleitung Bächlein (240 000 Euro) sowie die Vorplanung für das Kuratenhaus, die Planung der Ortsdurchfahrt Neundorf, das Pachtershof-Gelände und die Dorfplatzgestaltung Leutendorf.

Bei den Ausgaben stehen Tiefbaumaßnahmen mit drei Millionen Euro an der Spitze, gefolgt von Hochbaumaßnahmen mit 870 000 Euro. An Einnahmen plane man mit Investitionszuweisungen vom Freistaat sowie einer Investitionspauschale von knapp 2,5 Millionen Euro.

6,6 Millionen Euro Schulden

Der Schuldenstand erhöht sich dem Zahlenwerk zufolge von 5,3 Millionen Euro (31. Dezember 2022) auf 6,6 Millionen Euro Ende dieses Jahres. „Der Kreditbedarf ist enorm und die Verschuldung steigt an“, resümierte Rüger. Gleichzeitig bringe man aber auch Mitwitz ein großes Stück nach vorne. Erfreulich sei die Einhaltung wichtiger Kennzahlen wie freie Spitze, Mindestrücklage und Mindestzuführung, was die Rechtsaufsichtsbehörde beim Vorgespräch im Januar gewürdigt habe. Die Stabilisierungshilfe erleichtere die Situation, sodass die Haushaltskonsolidierung fortgeschrieben werden solle.

„Wir bemühen uns stetig, weitere Fördergelder zu generieren, Eigenanteile zu reduzieren, aber auch Einsparpotenziale auszumachen“, erklärte der Bürgermeister. Gerd Hempfling (CSU) mahnte, die Verschuldung von 6,6 Millionen Euro im Auge zu behalten; sei man doch an der Grenze der vertretbaren finanziellen Leistungsfähigkeit angelangt. Siegmund Katholing (FWG) verwies er auf die enorme Kreisumlage von gut 1,2 Millionen Euro. Dieser habe lediglich sechs Millionen Schulden und somit so viel wie Mitwitz alleine. Oliver Kern (SPD) lobte die frühzeitige Behandlung des Haushalts, der Hand und Fuß habe.

Lob für Selbstdisziplin

Dana Rüger informierte auch über das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2022, das sowohl im Verwaltungshaushalt (6,4 Millionen Euro) als auch Vermögenshaushalt (3,3 Millionen Euro) sehr gut verlaufen sei. Insbesondere auch aufgrund der Selbstdisziplin bedurfte es nur einer Entnahme der allgemeinen Rücklage. Erfreulich gestalteten sich vor allem die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+ 265 000 Euro), die Betriebsförderung von Kindergarten und Hort (+ 135 000 Euro) sowie die Einkommenssteuer (+ 73 000 Euro). Auch die Einnahmen aus dem Weihnachtsmarkt lagen um 49 000 Euro über den Erwartungen.

In anschließender nichtöffentlicher Sitzung wurde der Breitband-Ausbau vorangetrieben. Ziel ist es, den Bürgern schnelles Internet zur Verfügung zu stellen – und dies möglichst bald. Hierzu geht der Markt eine Interessensbekundung mit GlasfaserPlus ein, die einen eigenwirtschaftlichen Ausbau von Neundorf und Mitwitz beabsichtigt. Betroffen davon sind knapp 600 der 957 ausbaufähigen Haushalte. Den Ausbau für die noch verbleibenden Haushalte und Ortsteile will der Markt selbst angehen, weswegen ein Förderantrag nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell gestellt wird.

Zu viel Geld fürs Zapfenhaus?

 Was die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde Mitwitz angeht, übte Gemeinderat Siegmund Katholing Kritik am Haushaltsansatz für das Zapfenhaus. Für die Haushaltsjahre 2023/24 seien 330 000 Euro für die Ertüchtigung des Gebäudes vorgesehen. Eine Nutzungsmöglichkeit sei jedoch noch nicht bekannt. In der Mehrheit seien es Auswärtige, die hier zu hohen Investitionen drängten. „Ich hoffe, sie haben dann auch einen dicken Geldbeutel dabei“, meinte er hinsichtlich des hierzu am 22. März anberaumten runden Tisches.

Hintergrund:
  Die Zukunft des Zapfenhauses mit historischer Mikwe beschäftigt die Marktgemeinde schon seit 1990. Es ist ein marodes Haus mit einem jüdischen Tauchbad im Keller, das noch heute von der großen Bedeutung für die damaligen Menschen zeugt. 2007 erging eine Abrissgenehmigung. Doch es gibt maßgebliche Fürsprecher wie den Aktionskreis Kronacher Synagoge. Sie fordern die Sanierung und den Erhalt des historischen Gebäudes.