Europäische Milchprodukte sind in China beliebt. Käse aus Frankreich oder Italien sowie Milch aus Deutschland genießen einen guten Ruf. Zudem hatten spätestens seit dem sogenannten Melamin-Skandal von 2008, bei dem Milchprodukte gepanscht wurden und sich bei Säuglingen anschließend Nierensteine gebildet hatten, das Vertrauen chinesischer Konsumenten in heimische Marken erschüttert.
Wie China die Zölle begründet
Seit August 2024 hatte das Handelsministerium die EU-Milchprodukte wegen mutmaßlich unfairer Subventionen untersucht. Wie schon in anderen Fällen gegen aus der EU importierte Schweinefleischprodukte oder Weinbrand bestätigte Peking am Ende den Anfangsverdacht. Ein Sprecher des Handelsministeriums betonte, die Untersuchung sei nach Prinzipien der Fairness, Unparteilichkeit und Offenheit verlaufen.
Im aktuellen Fall erklärte die Behörde, die importierten Milcherzeugnisse aus der EU seien subventioniert und schädigten damit chinesische Milchprodukte-Hersteller. Zur Begründung hieß es weiter, dass zwischen dem Schaden und den Subventionen ein kausaler Zusammenhang bestanden habe.
Zoll-Schlagabtausch zwischen Peking und Brüssel
Pekings Untersuchungen gelten als Gegenmaßnahme zu den von Brüssel 2024 eingeführten Zöllen auf Elektroautos, die in China hergestellt wurden. Im Fall der Milcherzeugnisse hatte sich die EU-Kommission bereits im Dezember besorgt über die Verhängung vorläufiger Aufschläge geäußert. Ein Sprecher hatte damals gesagt, die jüngste Untersuchung beruhe nach Einschätzung der Behörde auf fragwürdigen Vorwürfen und unzureichenden Beweisen. Die Maßnahmen seien ungerechtfertigt und unbegründet.