Hasirci-Prozess Coburger Stadtrat verurteilt

Alper Hasirci steht erneut in Coburg vor Gericht. Dem Kommunalpolitiker wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Nun ist der Richterspruch ergangen.

Der Fall von Alper Hasirci wurde am Montag vor dem Landgericht verhandelt. Foto: Frank Wunderatsch

Der parteilose Stadtrat Alper Hasirci ist vor dem Landgericht in Coburg wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu jeweils 30 Euro verurteilt worden. Hasirci hatte im Internet eine Karikatur mit antisemitischem Inhalt veröffentlicht.

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In erster Instanz hatte ihn das Amtsgericht Coburg zu einer Geldstrafe in gleicher Höhe verurteilt. Im Dezember 2021 saß der heute 30-Jährige dort erstmals auf der Anklagebank.

Alper Hasirci war gegen das Urteil vorgegangen. Damit erwirkte er einen Freispruch vor dem Landgericht Coburg. Vergangenes Jahr hob das Bayerische Oberlandesgericht diese Entscheidung wieder auf. Am Montag wurde das ursprüngliche Urteil des Amtsgerichts Coburg vom Landgericht bestätigt. Der Stadtrat gilt damit als nicht vorbestraft.

Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Alper Hasirci kann dagegen Revision einlegen.