Hassberge Kommune macht Geld flüssig

Von Helmut Will

Gleich zwei Mal bittet die Gemeinde Untermerzbach die Haushalte zur Kasse. Sie erhöht den Wasserpreis und fordert einen Beitrag, um Investitionen ins Leitungsnetz zu bezahlen.

Wasser wird teurer in der Gemeinde Untermerzbach. 1,88 Euro kostet dann der Kubikmeter. Quelle: Unbekannt

Untermerzbach - Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Untermerzbach müssen beim Wasserpreis tiefer in die Tasche greifen. Seit Jahren besteht beim Haushalt eine Unterdeckung, die gegenwärtig 37 000 Euro beträgt. Die Gebühren für den Wasserbezug hob Gemeinderat in der Sitzung am Montag um 0,65 Euro auf nunmehr 1,88 Euro pro Kubikmeter an.

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"In den vergangenen Jahren haben wir hier die Augen wohl etwas zugedrückt", sagte Bürgermeister Helmut Dietz. Er wies darauf hin, dass die Aufsichtsbehörde in den vergangenen fünf Jahren den Fehlbetrag angemahnt habe. Auf die Gemeinde kommen in nächster Zeit Kosten zu, so etwa geschätzte 400 000 Euro für eine Verbindung zwischen der Wasserversorgung Memmelsdorf mit dem Hochbehälter Untermerzbach. Auch mit Folgekosten für die Brunnensanierung von 150 000 Euro muss die Kommune rechnen. "Diese Investitionen zur Verbesserung der Wasserversorgung müssen wir umlegen", sagte der Bürgermeister.

Beiträge sollen zu 80 Prozent mit 98 Cent auf Geschossflächen und zu 20 Prozent mit 19 Cent auf die Grundstücksfläche erhoben werden. Das Gremium beschloss, die Summe von 350 000 Euro über Verbesserungsbeiträge einzuziehen und den Bezugspreis auf 1,88 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, eine Verbesserungsbeitragssatzung zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Der Abstimmung ging eine rege Diskussion voraus. Nötig wird die Erhöhung unter anderem, weil über den Verbrauch zu wenig Geld in die Kasse kommt. "Unsere Bürgerinnen und Bürger sparen Wasser, was ja löblich ist, aber unsere Finanzierung in Schieflage bringt", sagte Helmut Dietz.

Gemeinderat Heinrich Döhler bemängelte die doch recht stark schwankende Unterdeckung der vergangenen fünf Jahre. "Für mich ist das nicht nachvollziehbar, zumal wir unsere Wasserversorgung durch Beiträge finanzieren und die Folgekosten über die Wasserabnahme erheben", sagte er.

Bürgermeister Helmut Dietz und Verwaltungsleiter Edgar Maier legten einige Gründe dar, womit sie die Schwankungen begründeten. So seien Belastungen und Kosten für die Wasserversorgung nicht immer vorhersehbar und würden sich so unterschiedlich auf die Deckung auswirken. "Trotzdem", so Heinrich Döhler, bin ich mit dieser Auskunft nicht zufrieden, zu sehr sind Schwankungen vorhanden." Er hätte seinen Worten zufolge dieses Thema lieber im nichtöffentlichen Teil der Sitzung diskutiert.

Beiträge und Gebühren

Für den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung müssen Grundstückseigentümer Herstellungsbeiträge leisten. Sie beteiligen sich damit nach dem Solidarprinzip an der Finanzierung. Eine Kommune kann auch nach der erstmaligen Herstellung einer Einrichtung Verbesserungsbeiträge erheben kann, wenn sie die schon seit langem bestehende Einrichtung modernisiert oder ertüchtigt. Für die Wassermengen, die auf ihrem Grundstück aus der öffentlichen Wasserversorgungsanlage entnommen werden, müssen die Eigentümer Wasserverbrauchsgebühren an die Gemeinde leisten. Die Kommune muss damit langfristig die laufenden Kosten vollständig abdecken.