Haushalt Küps steht vor finanziellem Kraftakt

Rainer Glissnik
Erstmals seit der Amtszeit von Bürgermeister Bernd Rebhan muss die Marktgemeinde neue Kredite in Anspruch nehmen. Foto: picture alliance / dpa/Biczysko

Wurde der Haushalt 2022 noch einstimmig abgesegnet, verweigert die SPD dem Finanzplan bis 2025 die Zustimmung. Die Neuverschuldung bereitet zu große Bauchschmerzen.

Der einstimmig beschlossene Haushalt der Marktgemeinde Küps für 2022 ist ein 212-Seiten starkes Werk. Er umfasst im Verwaltungshaushalt 17,776 Millionen Euro (Steigerung um 6,1 Prozent) und im Vermögenshaushalt 16,525 Millionen Euro (Steigerung um zwei Prozent). Erfreulich sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und im Bereich der Gebühren sowie bei den Schlüsselzuweisungen und Personalkostenzuschüssen für die Kitas. Mit 3,567 Millionen Euro ist die Kreisumlage extrem gestiegen. Insgesamt ergibt sich eine Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 2,376 Millionen Euro.

„Miteinander haben wir viele Dinge auf den Weg gebracht“, erklärte dann auch Bürgermeister Bernd Rebhan. „Es ist ein umfassendes und starkes Maßnahmenpaket.“ Erstmals in seiner Amtszeit müssen nun aber auch zusätzliche Schulden aufgenommen werden. Zu Jahresbeginn 2017 hatte Küps 12,7 Millionen Euro Schulden, zum Jahresbeginn 2022 12,3 Millionen. Jetzt muss der Neubau der Grundschule mit Sport- und Kulturhalle finanziert werden. Aufträge von vier Millionen Euro sind bereits vergeben. Im Herbst wird Richtfest gefeiert. Insgesamt ist das ein Kraftakt für die Marktgemeinde.

Kita eröffnet im Herbst

Es laufen die Dorferneuerungen in Theisenort und Burkersdorf, es kommen Au und Oberlangenstadt. Erstmals wird in Küps im Herbst eine Kita eröffnet.

„Die Zahlen, die wir hier bewegen, sind enorm“, betonte Ursula Eberle-Berlips (CSU). Die Haushaltslage im Markt Küps müsse als angespannt betrachtet werden, warnte indes Ralf Pohl (SPD). Die vorgesehene Verschuldung bis 2025 hält er für nicht tragfähig. „Wir müssen uns lösen von einer zu starken Zuschussorientierung. Auch Folgekosten müssen berücksichtigt werden.“ Er und die SPD-Marktgemeinderäte lehnten deshalb den Finanzplan bis 2025 ab. „Wir müssen versuchen, bei Einzelbeschlüssen genau zu schauen, wie notwendig das Ganze ist“, mahnte auch Nikolai Hiesl (FW). Pflichtaufgaben müssten erfolgen, anderes könne vielleicht zurückgestellt werden. „Ich bin gerne offen für Einsparungen“ betonte Bürgermeister Bernd Rebhan.

Das Fassadenbaumanagement wird im Sanierungsgebiet des Marktes Küps hervorragend angenommen. „Wir haben über 50 Anfragen, was wirklich viel ist“, informierte Gunter Schramm vom Stadtumbaumanagement Büro Planwerk. 16 Projektberatungen habe man bereits durchgeführt, für acht gebe es Termine, berichtete seine Kollegin Nicola Völkel. Leider sei es aktuell schwierig, Handwerker zu finden.

Planentwurf „Bahnhofsviertel“

Der Markt Küps billigte zudem den vom Büro ausgearbeiteten Planentwurf mit Änderungen zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „Bahnhofsviertel“ und Änderung des Bebauungsplans „Industrie“. Es folgt wohl ab 18. Juli eine weitere öffentliche Auslegung. Ziel ist, im Herbst die Satzung erlassen zu können. Nach zahlreichen Eingaben bei der ersten Auslegung wurden alle vom Marktgemeinderat besprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst. Michael Dworschak vom Büro BFS hatte intensiv mit Matthias Köhler zusammengearbeitet, der umfassende Berechnungen zum Hochwasserschutz durchführte. Der Bereich liegt nicht im abflusswirksamen Bereich der Rodach, sondern im Rückstaubereich. Bei einem Hundertjährlichen Hochwasser steige das Wasser nur wenige Zentimeter.

Der Markt Küps beabsichtigt zudem, die alte Gusswasserleitung im Bereich des Mühlbergs in Schmölz zu erneuern. Das Büro SRP ermittelte Kosten von 326 000 Euro, dazu kommen Nebenkosten etwa für Ingenieurleistungen und Baugrundgutachten von 49 000 Euro. Erst einmal soll im Sanierungsgebiet aber genau erkundet werden, welche Maßnahmen erforderlich werden. Dafür wurde beim Büro SRP eine hydraulische Überprüfung für 5890 Euro beschlossen.

Auch die Fahrbahn ist in einem schlechten Zustand und soll erneuert werden. Üblicherweise wird auch die Straßenbeleuchtung erneuert und Leerrohre für schnelles Internet verlegt. Die Gesamtsumme liegen wohl bei 965 000 Euro.

Zugestimmt wurde dem Durchführungsbeschluss für den „RaiBa Bürgersolarpark Löhlein“. Besprochen wurden die Ergebnisse des dazu gehörenden Bebauungsplans mit Norbert Köhler (IVS). Nachdem keine problematischen Eingaben eingegangen sind, wurde der Satzungsbeschluss gefasst.

Weitere Beschlüsse

Das Ingenieurbüro IVS wurde mit der Erstellung eines Bebauungsplanes für die Bereiche „Am Berg“ in Schmölz und „südlich der Ringstraße“ in Küps für 14 000 Euro beauftragt. Zugestimmt wurde einer Sondernutzung für die Verlegung von Stromleitungen für den Solarpark Löhlein/Emmersheim zum Umspannwerk in Neuses. Um die Sicherheit im Kindergarten Theisenort zu verbessern, gibt es einen Zuschuss von 595 Euro, für die Reparatur der Schmölzer Turmuhr 520 Euro.

 

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