Die Marktgemeinde will und muss heuer noch einiges auf den Weg bringen. Dabei beweist man aber Realitätssinn. Und so stößt der Haushalt 2022 trotz Rekordsumme auf breite Zustimmung.
Der Marktgemeinderat Steinwiesen hat die Weichen für das Jahr 2022 gestellt. Der Haushaltsplan 2022 mit Haushaltssatzung und Finanzplan sowie Stellenplan wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.
Aktuell werde es demnach in diesem Jahr keine Probleme geben, im Verwaltungshaushalt die Mindestzuführung zu erwirtschaften, hieß es bei der Vorstellung des Zahlenwerks. Demnach stünden im Verwaltungshaushalt 6,156 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 5,190 Millionen Euro. Daraus ergebe sich ein Gesamthaushalt in Rekordhöhe von 11,346 Millionen Euro. 2022 werde aber auch wieder eine Kreditaufnahme notwendig. Diese liege jedoch mit 235 000 Euro unter der ordentlichen Tilgung in Höhe von 245 700 Euro. Im Haushaltsjahr 2022 käme es zu einer Entschuldung in Höhe von 395 700 Euro. Damit sei es möglich, den Schuldenstand auf rund 3,2 Millionen Euro abzusenken. Dies wäre jedoch ohne Unterstützung der Staatsregierung mit Stabilisierungshilfen nicht zu schaffen. Hierfür galt der Dank von Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) der Regierung.
Als größere Investitionsmaßnahmen sei die Anschaffung eines TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Steinwiesen geplant. Hier beteilige sich der Landkreis an den Kosten, da es für überörtliche Einsätze eingesetzt werde. Die Platzgestaltung des Postgartens werde in Angriff genommen sowie der Außenbereich des Gemeinschaftshauses in Schlegelshaid. Viel Geld verschlinge die Verlängerung des Geh- und Radweges vom Erlebnisbad zur Ortsmitte, hier liefen momentan die Ausschreibungen, informierte der Bürgermeister. Des Weiteren habe man die DSL-Breitbanderschließung, eine Teilsanierung der Wasserleitung Nurn und am Gries sowie der Planungsbeginn zur Sanierung des dortigen Mehrzweckhauses im Blick. Ganz oben stünde aber natürlich die Sanierung der Kulturhalle. Des Weiteren müsse man die Elektrik und Steuerung der Kläranlage erneuern, die Schule mit Lüftern ausstatten und die Ufermauer in der Kohling sanieren. „Das alles sind hohe Kosten, die nur durch Zuschüsse bewältigt werden können“.
Teilweise bereits in den Finanzplan aufgenommen seien einige Projekte, die noch nicht im Haushalt eingestellt wurden. Dies seien mittelfristig die Sanierung des Freibades, hier wurden bereits Planung und Baubeginn in den Finanzplan aufgenommen, die Sanierung der gemeindlichen Mietwohnungen, der Mobilfunkturm in Neufang, der Neubau der Griesbrücke sowie der DSL-Ausbau Glasfaser in jedes Gebäude. Ebenfalls ausstehend sei der Ausbau der Blumenstraße und der Straße Am Gries und die Sanierung des Mehrzweckhauses Nurn, hier wurde in der Sitzung die Einleitung der kleinen Dorferneuerung beschlossen.
CSU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eckert bezeichnete den Haushalt als solide. Man habe alles berücksichtigt, was sinnvoll sei. Vor allem habe man bei den Investitionen alle Ortsteile eingebunden. „Wir planen in die Zukunft, damit wird die gesamte Gemeinde nach vorne gebracht. Trotz Krise können wir viel investieren und unsere Projekte, die angestoßen wurden, zügig durchführen“, betonte Eckert. Jürgen Deuerling, Fraktionssprecher der SPD-Fraktion, lobte die Mindestzuführung und die hohe Entschuldung. Man arbeite die Prioritätenliste sinnvoll ab. Beide Fraktionen dankten dem Kämmerer Rainer Deuerling und seinem Team sowie Bürgermeister Gerhard Wunder für die professionelle Ausarbeitung des Haushalts. „Wir sind auf einem guten Weg und haben es geschafft, das Machbare vom Wünschenswerten zu trennen“, betonte der Bürgermeister.
Bei den kostenrechnenden Einrichtungen wurden leichte Verluste erzielt. Maßnahmen wurden teilweise ab 2022 bereits eingeleitet, so wie die Erhöhung des Wasserpreises. Für die Friedhofsgebühren wird eine Neukalkulation durchgeführt, wenn das Urnenfeld fertig ist. Ein großes Defizit mit 360 000 Euro gibt es natürlich im Bereich des Erlebnisbades. Leider änderte sich aufgrund der coronabedingten Schließung und Reduzierung der Besucherzahlen daran nichts.
Die Sanierungsberatungen für das Anwesen St.-Josef-Straße 3 für eine Erneuerung der Terrassenüberdachung und Fassadengestaltung wurden durchgeführt und der Marktgemeinderat stimmt den Maßnahmen im Rahmen des kommunalen Förderprogramms der Interessengemeinschaft Oberes Rodachtal zu und erklärt sich bereit, den kommunalen Eigenanteil der Förderung zu übernehmen.
Ewald Rehm (SPD) ging auf die gefährliche Fahrweise mancher Autofahrer beim Kindergarten Neufang ein. Er regte an, in diesem Bereich ein Tempolimit 30 einzuführen. Da es sich aber um eine Kreisstraße handelt, könne dies der Gemeinderat nicht selbst entscheiden. Bürgermeister Gerhard Wunder sagte zu, den Antrag an das Landratsamt weiterzuleiten, damit die Situation durch die Polizei kontrolliert werden kann. Erst dann könne das Landratsamt eventuell eine Anordnung erlassen.
Wie Bürgermeister Gerhard Wunder bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ausführte, soll eine Wiederbewaldung der Straße nach Schlegelshaid vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten durchgeführt werden. Für die Pflanzmaßnahmen fallen Kosten in Höhe von 10 265 Euro an, der Eigenanteil für Steinwiesen beträgt 2713 Euro. Durch diese Wiederbewaldung sollen Anschauungsflächen geschaffen werden, auf denen Möglichkeiten der Wiederaufforstung von größeren Kahlflächen im Frankenwald gezeigt werden. Auf einer der sieben Teilflächen sollen Wuchsgitter zum Schutz bereits vorhandener, jedoch teilweise geschädigter Verjüngung angebracht werden. Hier könnten eventuell die Schulen mit eingebunden werden.
Der Markt Steinwiesen wird die Bauträgerschaft für die Sanierung des Mehrzweckhauses im Rahmen der Kleinen Dorferneuerung in Nurn übernehmen. Dafür soll eine Vereinbarung mit dem Mehrzweckhausbauverein Nurn getroffen werden. Demnach sei dann die öffentliche Nutzung auch für 25 Jahre festgelegt. Dies beschloss der Marktgemeinderat einstimmig bei seiner jüngsten Sitzung. Bürgermeister Gerhard Wunder betonte, dass man so schnell wie möglich mit den Planungen beginnen wolle. Der Zuwendungsantrag werde eingereicht. Man müsse sehen, wie hoch der Zuschuss ausfalle. Dann habe man zwei Jahre Zeit, alles umzusetzen. Für das Gebäude ohne Außenanlagen wurden etwa 300 000 Euro angesetzt. Dem Mehrzweckhausbauverein gehört das Gebäude sowie die Flächen für den Parkplatz. Die Fläche des Spielplatzes ist Eigentum des Marktes Steinwiesen.
