Es brodelt in der Kreisstadt: Rangeleien und drei Festnahmen

Hildburghausen- Es brodelte in der Kreisstadt, nachdem sich gegen 19 Uhr etwa 80 Personen versammelt hatten, um unter dem anonymen Aufruf „Endlich aufstehen!“ gegen aktuell geltende Corona-Verordnungen zu demonstrieren. Den Demonstranten stand ein großes Polizeiaufgebot  – geschätzt genauso viele Polizisten wie Demonstranten –  gegenüber. Es kam zu Rangeleien während die Polizei die Versammlung auflösen wollte. Die Polizisten schienen dabei nicht sanft und geduldig vorzugehen –  ein Mitarbeiter der Redaktion wurde kurzerhand geschubst, als er sich nicht umgehend als Pressevertreter ausweisen konnte. Ein weiterer Teilnehmer der Versammlung wurde von drei Polizisten zu Boden gedrückt, drei wurden in Gewahrsam genommen. Nach den Rangeleien, dem Einsatz von Pfefferspray  und der Einkesselung von etwa  40 bis 50 Demonstranten wurde es zunächst ruhig in der Stadt.

Während die eingekesselten Personen zur Feststellung ihrer Personalien festgehalten wurden, kontaktierten die Einsatzkräfte parallel einen Richter, der die Legitimation der Maßnahme erteilen sollte. Die gab es gegen 20.30 Uhr. Zu Redaktionsschluss war die Aufnahme der Personalien noch nicht beendet.

Gegen 20 Uhr traf Hildburghausens Bürgermeister Tilo Kummer ein, um sich ein Bild der Lage zu verschaffen. Gespräche zwischen ihm und den festgehaltenen Demonstranten gab es offensichtlich nicht.

Grundlage des Eingreifens der Polizei ist die aktuell geltende Verordnung im Landkreis und Freistaat, die Versammlungen unter freiem Himmel mit mehr als 35 Teilnehmern verbietet, Maskenpflicht und das Einhalten von Abständen auferlegt. Auf die geltenden Regeln wurde mit Hilfe eines Einsatzfahrzeuges hingewiesen. Dazu gab es Fahrzeuge mit Videotechnik und Arrestzellen. 

Auf den Tag genau vor  einem Jahr, am 25. November 2020,  waren in Hildburghausen rund  500 Menschen ohne Abstand und Masken ungeachtet der geltenden Ausgangsbeschränkungen auf die Straße gegangen. Sie hatten sich  auf dem Marktplatz versammelt und dort gegen den damals strengen Lockdown und  die Infektionsschutzregeln protestiert.   Anschließend  waren sie singend und mit Sprechchören durch die Innenstadt gezogen. Dabei ertönten Lieder wie „Oh wie ist das schön“ und Parolen wie „Friede, Freiheit, Demokratie“ oder „Friede, Freiheit, keine Diktatur“.  Die Polizei, die   mit rund  30 Beamten im Einsatz gewesen war,   konnte  die nicht angemeldete Demonstration erst nach knapp  zwei Stunden  mit Hilfe von Pfefferspray auflösen. 30 Teilnehmer bekamen  eine Anzeige wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Verletzte und Festnahmen gab es damals nicht. Landes- und  Kommunalpolitiker zeigten sich  entsetzt und verurteilten den illegalen Aufmarsch.

Im Kreis Hildburghausen war damals  wegen explodierender Infektionszahlen  ein harter Lockdown verhängt worden. Damals hatte der Landkreis mit 603 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche den Wert von 600 überschritten. Es war damals der höchste Inzidenzwert in ganz Deutschland.