Forderung nach mehr Tempo bei Straßensanierungen

Die Verkehrsunternehmerinnen und -unternehmer der IHK Südthüringen, der IHK Coburg und der IHK für Oberfranken Bayreuth haben bei ihrer gemeinsamen Sitzung am Lucas-Cranach-Campus in Kronach die Dringlichkeit der Sanierung maroder Straßen und Schienen verdeutlicht. Wie die IHK in einer Pressemitteilung schreibt, stand die Forderung, die Umsetzung von Infrastrukturprojekten deutlich zu beschleunigen, im Mittelpunkt des Austauschs mit dem Bundestagsabgeordneten Jonas Geissler, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist.

„Es wird nicht an der Bauwirtschaft scheitern, die anstehenden Aufträge abzuarbeiten. Unsere Branche ist bereit, aber die langen Realisierungszeiträume sind das eigentliche Problem“, betonte Wolfgang Schuberth-Raab, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes. „80 Prozent der Zeit gehen aktuell für Planungsprozesse drauf – eine Straße zu realisieren, dauert im Schnitt 15 Jahre. Das ist viel zu lange.“

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Die geplanten 500 Milliarden Euro aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur der Bundesregierung weckten hohe Erwartungen, aber auch Sorgen: „Die Finanzlöcher sind vielerorts groß. Es besteht die Gefahr, dass die Mittel für Projekte verwendet werden, die nicht zur dringend notwendigen Sanierung der Verkehrsinfrastruktur beitragen“, mahnte Sebastian Wlasek, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Verkehr und Logistik der IHK Coburg. „Wichtig ist dabei, dass wir die Standards bei den Baumaßnahmen mit Augenmaß festlegen, um die Kosten nicht unnötig in die Höhe zu treiben“, so Thoralf Eschrich, Mitglied im Südthüringer Verkehrsausschuss.

Immer mehr Bürokratie

Ein weiteres Thema war die zunehmende Bürokratie. „Noch zeigt sich wenig konkretes Handeln zur Entbürokratisierung. Allein der politische Wille, die Lasten abzubauen, reicht nicht aus“, so Michael Möschel, Ausschussvorsitzender bei der IHK für Oberfranken Bayreuth. Die IHKs identifizieren nach eigenen Angaben bürokratische Hürden und setzen sich gezielt für deren Beseitigung ein.

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Ab dem 18. Juli drohe auch das Energieeffizienzgesetz Unternehmen mit zusätzlicher Bürokratie und Kosten zu belasten, da sie ab einem jährlichen Gesamtendenergieverbrauch von 2,5 GWh zu regelmäßigen Energieaudits und ab 7,5 GWh zur Einführung eines Energie- oder Umweltmanagementsystems verpflichtet würden, heißt es weiter in der Mitteilung. „Das Energieeffizienzgesetz entfaltet für das Verkehrsgewerbe keine sinnvolle Lenkungswirkung, da der effizienteste Umgang mit Dieselkraftstoffen bei Verbrennern aus ökonomischen Gründen ohnehin schon immer im Interesse der Verkehrsunternehmen liegt und Nutzfahrzeuge mit alternativem Antrieb und die zugehörige Infrastruktur noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Die Forderung zum Hinzuziehen von branchenfremden teuren Energieberatern, die den erfahrenen Transportunternehmer theoretisch belehren sollen, wie man noch weniger Dieselkraftstoff verbraucht, ist sogar in gewisser Weise anmaßend. Daher muss das Gesetz im Sinne der Verkehrsbranche dringend angepasst werden“, fordert Klaus Grötenherdt, stellvertretender Ausschussvorsitzender aus Südthüringen.

Mangel an Fahrerinnen und Fahrern bereitet Sorgen

Ein weiteres drängendes Problem bleibe der Mangel an Fahrerinnen und Fahrern in allen Verkehrsbereichen. Die Unternehmen hofften auf eine zügige Überarbeitung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes, insbesondere auf die Zulassung fremdsprachiger Prüfungen, so die IHK. „Als IHKs brauchen wir für mehrsprachige Prüfungen eine gesetzliche Grundlage“, betonten die Verkehrsreferenten der drei Kammern, Stephan Jarmer, Rico Seyd und Thomas Leser unisono.

Bundestagsabgeordneter Geissler unterstrich: „Die Modernisierung unserer Infrastruktur und die Anpassung des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts sind zentrale Anliegen, die wir mit Nachdruck vorantreiben. Das Verkehrsministerium ist jetzt am Zug, einen Entwurf vorzulegen.“ Die Sitzung habe laut IHK auch gezeigt, wie wichtig der länderübergreifende Austausch sei. „Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen im Verkehrssektor meistern und innovative Lösungen vorantreiben“, sagte Michael Möschel.