In den vergangenen Tagen kam es wieder zu gegenseitigem Beschuss im Iran-Krieg. Die Revolutionsgarden melden einen Vergeltungsschlag. Wie stehen nun die Chancen für Diplomatie?
Teheran/Washington - In den stockenden Gesprächen über eine Verhandlungslösung im Iran-Krieg kommt es erneut zu gegenseitigen Brüchen der Waffenruhe. Nach US-Bombardierungen in der südlichen iranischen Provinz Hormusgan am Wochenende meldeten die iranischen Revolutionsgarden am Morgen einen Vergeltungsschlag. Die mächtige Elitestreitkraft beschoss nach eigenen Angaben einen Stützpunkt, von dem die US-Streitkräfte ihren Angriff geflogen hatten. Der Ort wurde nicht erwähnt.
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Das US-Regionalkommando Centcom teilte später mit, dass am Sonntag um 23 Uhr US-Ostküstenzeit zwei iranische ballistische Raketen abgefangen worden seien, die amerikanische Streitkräfte in Kuwait im Ziel hatten. Es habe keine Verluste gegeben. Unklar blieb zunächst, ob sich die iranischen Revolutionsgarden und Centcom auf denselben Angriff bezogen.
Das US-Militär hatte eigenen Angaben zufolge zuvor Radar- und Drohnenkontrollzentren im Iran bombardiert, nachdem Teheran zuvor eine amerikanische Drohne abgeschossen haben soll. Centcom sprach auf der Plattform X von "Selbstverteidigungsschlägen". Die US-Drohne vom Typ MQ-1 sei über internationalen Gewässern abgeschossen worden, hieß es weiter.
Seit Tagen ringen die USA und der Iran um ein Rahmenabkommen zur Verlängerung der seit dem 8. April geltenden Waffenruhe sowie über weitere Verhandlungen. Dennoch kam es zuletzt erneut zu gegenseitigem Beschuss. Die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Iran-Kriegs bleibt daher groß.
Trump warb unterdessen um Rückendeckung für seine Verhandlungen mit dem Iran. Kritiker forderte der 79-Jährige auf, sich einfach zurückzulehnen und zu entspannen. "Am Ende wird alles gut ausgehen – das tut es immer!", schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social.
Am Morgen hatte der Golfstaat Kuwait wegen feindlicher Luftangriffe Alarm ausgelöst. Zur Herkunft der Drohnen und Raketen und den Zielen der Angriffe schwieg die Armee. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, den Anweisungen der Sicherheitsbehörden Folge zu leisten. Wie auch in anderen Golfstaaten unterhält das US-Militär dort Stützpunkte, die nur wenige Hundert Kilometer Luftlinie vom Iran entfernt sind.
In den sozialen Medien berichteten Nutzer über Raketenbeschuss aus der iranischen Provinz Chusestan. Ein Video mit einer langen weißen Rauchspur am Himmel nahe der Stadt Omidieh soll den Start einer ballistischen Rakete zeigen. Die Echtheit der Aufnahme ließ sich zunächst nicht unabhängig verifizieren.
Während Irans autoritäre Führung mit den USA über ein Ende des Konflikts verhandelt, bestimmen Zukunftssorgen den Alltag im Iran. Seit Wochen bereits berichten Einwohner von massiven Preissteigerungen, die weite Teile der Gesellschaft treffen. Lebensmittel, Mieten und Preise in Cafés und Restaurants sind in die Höhe geschnellt. Viele Iranerinnen und Iraner haben sich folglich eingeschränkt und kaufen nur noch das Nötigste.
Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai warf der EU im Zuge der jüngsten Eskalation am Persischen Golf "selektive moralische Empörung" vor. "Irans Angriffe auf jene Stützpunkte und Einrichtungen, die für rechtswidrige Angriffe auf Iran genutzt werden, stellen eine rechtmäßige Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung dar", schrieb der Sprecher auf X.
Am Freitag hatte ein Sprecher des Auswärtigen Diensts der EU iranische Angriffe auf Kuwait verurteilt. Bereits vergangene Woche war der kleine Staat am Persischen Golf Ziel iranischer Drohnen- und Raketenangriffe, die auf US-Stellungen zielten. In einer Mitteilung forderte die EU jedoch alle Seiten dazu auf, internationales Recht zu wahren.
Im Schatten der militärischen Spannungen geht Irans Justiz weiter mit voller Härte vor. Zwei Männer wurden im Zusammenhang mit den Aufständen im Januar gehängt. Mehrdad Mohammadi-Nia und Aschkan Maleki wurde unter anderem zur Last gelegt, während der Massenproteste eine Moschee in Brand gesetzt zu haben, wie das mit der Justiz verbundene Nachrichtenportal Misan berichtete.
Die Aufstände waren Ende Dezember wegen der Wirtschaftskrise im Land ausgebrochen und entwickelten sich rasch zu Massenprotesten gegen die autoritäre Führung. Der Staat ließ die Unruhen gewaltsam niederschlagen. Tausende Demonstranten wurden dabei getötet.
Nach den Protesten ließ Irans Justiz mindestens 17 Demonstranten hinrichten, wie die in Norwegen ansässige Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHRNGO) berichtete. "Die Hinrichtung von Demonstranten und Gefangenen, denen sicherheitsrelevante Straftaten vorgeworfen werden, ist ein Mittel der Unterdrückung und der Einschüchterung der Öffentlichkeit", schrieb die Organisation auf X.
