Kronacher Nachwuchs will mitmischen

Die Umstände, unter denen die jungen Leute ins Amt kamen, sorgten allerdings für eine kontroverse Debatte. Abteilungsleiter Jörg Schnappauf legte den Ausschussmitgliedern zunächst einige Anpassungen für die Satzung des Jugendparlaments vor. Unter anderem soll künftig klar geregelt sein, dass auch eine Online-Abstimmung zulässig ist. Klaus Simon (SPD) monierte in diesem Zusammenhang, dass schon die jüngste Wahl online durchgeführt worden sei. Die Satzung hätte also vorher geändert werden müssen. Zudem sei das Wahlergebnis bis heute nicht satzungsgemäß veröffentlicht worden. Er wiederholte daraufhin seine Forderung nach einer Wahlordnung für das Jugendparlament.

„Die Wahl war ungültig“

Bürgermeisterin Angela Hofmann wies die Vorwürfe zurück, weshalb Klaus Simon nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Rathauschefin erwägt. „Ich bleibe dabei: Die Wahl war ungültig. Vielleicht sollte sich die Rechtsaufsicht damit befassen“, so Simon auf Nachfrage unserer Zeitung.

Jugendbeauftragter Markus Oesterlein (CSU) verspricht sich von den Satzungsänderungen dagegen künftig eine höhere Wahlbeteiligung. Er forderte Stadt und Stadträte auf, mehr Werbung für das Jugendparlament zu machen. Eine eigene Wahlordnung braucht es laut Oesterlein nicht. Peter Witton (Grüne) dankte der Stadtverwaltung dafür, dass man seiner Anregung, die Mitglieder des Jugendparlaments in die Sitzung einzuladen, nachgekommen sei. Die Anwesenheit von acht Jugendvertretern belege das Interesse an der Stadtpolitik.

Mehr Werbung bei Schülern machen

Es meldete sich auch der Vorsitzende des Jugendparlaments, Gabriel Tautorat, zu Wort. Er gab die Anregung an die Stadträte, mehr Werbung für das Jugendparlament und dessen Wahl zu machen. Vor allem in den siebten bis zehnten Klassen sollten die Aufgaben des Jugendparlaments vorgestellt und populär gemacht werden. Martin Panzer (ZKC) meinte, es habe wohl Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Verwaltung und Stadtrat gegeben, aber: „Lasst uns nach vorne schauen.“ Er forderte das Jugendparlament auf, aktiv zu sein und den Stadtrat mit Anregungen und Vorschlägen „zu überhäufen“. Marina Schmitt (SPD) ermutigte das Jugendparlament, mit Herzblut und Temperament an die Aufgaben heranzugehen, Meinungsverschiedenheiten seien keine Bösartigkeiten.

Stiftungen im Blick

Weiterhin standen die Haushaltssatzungen und Finanzpläne von vier städtischen Stiftungen auf der Tagesordnung. Die Spitalstiftung weist demnach eine Liquidität von 230 000 Euro aus. Für die Jahre 2024 bis 2035 wurden wegen der geplanten Generalsanierung des Bürgerspitals vorsorglich jeweils 500 000 Euro für Investitionen und 500 000 Euro an Kreditaufnahmen vorgesehen. Der Ausschuss stimmte mehrheitlich für einen entsprechenden Beschluss an den Stadtrat.

Einstimmig wurde dem Stadtrat empfohlen, auch die vorliegenden Haushaltssatzungen für die Anny- und Franz-Niebuhr-Stiftung, die Assessor Wagner’sche Stiftung sowie die Willi-Otto-Stiftung anzunehmen.