Ein Antrag der Grünen, Fahrzeuge aus einem Teil der Innenstadt zu verbannen, löst eine lange Debatte aus. Warum der Vorschlag keine Mehrheit fand.
Coburg - Autofreie Sonntage wird es kommendes Jahr in Coburg nicht geben, das haben die Mitglieder des Stadtrats in ihrer Sitzung am Donnerstag beschlossen. Einem Antrag der Fraktion der Grünen folgend hätten am ersten Sonntag eines Monats teilweise keine Fahrzeuge mehr durch einen Teil der Innenstadt fahren dürfen.
Das Fahrverbot für „motorisierten Individualverkehr“ sollte zwischen 7 und 22 Uhr im östlichen Teil der Innenstadt rund um Ehrenburg, Herrngasse und Landestheater gelten – beginnend ab Frühjahr, vorerst für ein halbes Jahr. Dann, das hatten die Grünen neben weiteren Regelungen ebenfalls gefordert, sollte der Versuch ausgewertet werden. Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) zeigte sich offen für den Vorschlag. „Ich bin experimentierfreudig und kann mir vorstellen, solche Dinge an der einen oder anderen Stelle auszuprobieren“, sagte er. Doch empfahl Sauerteig, noch nicht über den Antrag abzustimmen. Denn die „hohe Arbeitsbelastung in Ordnungsamt und Stadtverwaltung“ habe es bisher unmöglich gemacht, ein Konzept dafür auszuarbeiten. „Durch die Corona-Pandemie bekommen wir das aktuell nicht hin“, begründete er seine Empfehlung. Er riet den Antragstellern, Kontakt zu externen Experten aufzunehmen und ein fertiges Konzept einzubringen.
Es sei nachvollziehbar, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamts derzeit belastet seien, sagte Grünen-Stadtrat Wolfgang Weiß. Doch habe man durch den Antrag die Zukunft der Innenstadt im Blick und die dortige Mobilität. Deshalb solle man sich nun mit dem Thema auseinandersetzen – und heute darüber abstimmen. „Ich möchte nicht so weit gehen, den Antrag zurückziehen“, sagte Weiß. Es sei denkbar, den üblichen Bearbeitungszeitraum für Stadtratsanträge von drei auf sechs Monate auszudehnen. Eine Fraktion könne laut Weiß nicht die Arbeit leisten, die von Teilen der Stadtverwaltung und Tochtergesellschaften der Kommune geleistet werden soll. Das „normale Prozedere“ sei, sagte Weiß, dass man die Unterstützung der Verwaltung brauche. Man sei als Fraktion im Stadtrat, um darauf hinzuweisen, sagte er abschließend.
Melanie Becker, Weiß’ Fraktionskollegin, wies darauf hin, dass die Mitarbeiter der Verwaltung hauptamtlich für solche Arbeiten beschäftigt seien und diese trotzdem nicht schafften. Ehrenamtliche Stadträte, die teilweise Vollzeit arbeiteten, könnten das nicht „nebenbei stemmen“, sagte Becker. Und forderte: „Reichen sie uns die Hand.“ Sie empfinde, es sei „viel zu viel, uns so ein Konzept aufzubürden“. Man müsse einen Kompromiss finden.
Jürgen Heeb (Pro Coburg) sagte: „Wenn wir über den jetzigen Antrag abstimmen, würde er abgelehnt werden.“ Der „gute Effekt“ ginge dadurch verloren. Die Idee sei nicht schlecht, ergänzte Heeb, doch gehe sie nicht weit genug. Schränke man den Verkehr in Teilen der Innenstadt ein, suche er sich andere Wege. Er riet den Antragstellern, ihre Idee auszuarbeiten und bot an, dass er und seine Fraktionskollegen dabei mitwirken, um „eine Nummer daraus zu machen, die wirkt“.
CSB-Stadtrat Gerhard Amend sagte, er als Jurist könne keine Rechtsgrundlage für eine Sperrung erkennen. Man müsse zuerst den rechtlichen Rahmen klären, bevor man viel Arbeit für ein Konzept aufwende.
Kurt Knoch (CSU) stellte klar, er werde dem Antrag nicht zustimmen, da er „nicht ausgegoren und entscheidungsfähig“ sei. Er verstehe die Ängste der Gastronomen (die NP berichtete), dass vor allem ältere Herrschaften unter den Gästen sich nicht mehr in einem Taxi zu ihrem Sonntagsessen in die Innenstadt fahren lassen könnten, sollte der Bereich gesperrt werden.
Er verstehe den Antrag nicht wirklich, sagte FDP-Stadtrat Michael Zimmermann. Es helfe Klimaschutz und Lebensqualität kaum, wenn ein kleiner Bereich der Innenstadt gesperrt werde. Für Veranstaltungen im autofreien Raum, die die Grünen in ihrem Antrag gefordert hatten, gebe es in Coburgs Zentrum „genügend Plätze“. Auch dort lasse sich die Lebensqualität steigern. „Der Individualverkehr wird hier immer eine Rolle spielen“, sagte Zimmermann. Denn die Situation in einer ländlichen Kleinstadt sei eine andere als etwa in einer Großstadt wie Berlin.
Michel Dorant (Grüne) verwies vor der Abstimmung darauf, dass sich das Projekt lediglich auf ein halbes Jahr, also sechs Sonntage beschränke. Anschließend werde es ausgewertet, ergänzte er. Man wolle an einem „ruhigen Tag“ pro Woche ein Lebensgefühl mit italienischen Flair in der Innenstadt erzeugen. „Lasst es uns versuchen, mutig sein und ausprobieren“, forderte er seine Stadtratskollegen auf. Es half nichts.
