Bei Inzidenz unter 100 Grundschulen und Kitas öffnen am 22. Februar

, aktualisiert am 11.02.2021 - 14:18 Uhr

Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Es gibt aber zum 22. Februar erste Öffnungen an Schulen und Kitas - aber abhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz. Und: Mit der landesweiten nächtlichen Ausgangssperre endet eine besonders umstrittene Regel.

 
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Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21.00 Uhr ohne einen triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Mit der Abschaffung der landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden. Daraufhin hatte auch die Landtags-FDP in Bayern eine Klage angekündigt, sollte die Staatsregierung an der Regelung festhalten. Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatten zuletzt wiederholt ein Ende der landesweiten Ausgangssperre gefordert.

Bei den Schulöffnungen ist Söder im Ländervergleich zwar nicht vornedran. Der CSU-Chef, der im Anti-Corona-Kampf sonst eng an der Seite der Kanzlerin steht, öffnet aber schneller weitere Schulkassen, als sich das Angela Merkel (CDU) nach eigener Aussage gewünscht hätte. Merkel hatte nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesagt, sie hätte für Schul- und Kita-Öffnungen erst zum 1. März plädiert.

Andererseits gibt es weitere Öffnungen an den Schulen in Bayern nun erst in der Woche nach den ursprünglich geplanten Faschingsferien. Die kurzfristige Streichung der Ferien hatte Söder Anfang Januar unter anderem damit begründet, dass man in dieser Zeit ausgefallenen Präsenzunterricht nachholen könne. Dies gilt nun also lediglich für die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen, die inzwischen wieder Präsenzunterricht bekommen. Die Rücknahme der Streichung der Ferien hatte die Staatsregierung ungeachtet breiter Proteste von Lehrern, Eltern und Schülern wiederholt abgelehnt.
 

Hier können Sie die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo noch einmal ansehen:
 
 

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