Stadtratssitzungen sollen probehalber als Livestream zu sehen sein. Einem „Stadtratsfernsehen“ stehen die Politiker aber skeptisch gegenüber. Sie befürchten keine objektive Berichterstattung. Norbert Klüglein
Coburg - Vielleicht schon ab März werden Interessierte die Diskussionen im Stadtrat live mitverfolgen können. Mit großer Mehrheit entschlossen sich die Parteien am Donnerstag dazu, in Zukunft das Livestreaming von Stadtratssitzungen – also eine Direktübertragung ins Internet – zuzulassen.
Allerdings wird der Stream nur so lange zu sehen sein, wie der Stadtrat noch im Kongresshaus Rosengarten tagt. Dort, so sagte Oberbürgermeister Dominik Sauerteig, sei schon jetzt die Technik vorhanden, um eine TV-Direktübertragung ohne große Zusatzkosten möglich zu machen.
Ein sogenanntes „Stadtratsfernsehen“, damit meint die Stadtverwaltung eine Berichterstattung, die vor der Sitzung auf die Themen hinweist, die nach Sitzungsende noch mal alles zusammenfasst und die Referenten oder Kommunalpolitiker in Kurzinterviews zu Wort kommen lässt, wollen die meisten Stadträtinnen und Stadträte im Moment noch nicht.
Zu groß ist die Angst, dass ein Dienstleister, der die Produktion des „Stadtratsfernsehens“ übernimmt, nicht politisch neutral und ausgewogen berichten könnte. „Es ist nicht die Aufgabe der Politik eine journalistische Aufbereitung einer Stadtratssitzung zu beauftragen“, sagte beispielsweise Michael Zimmermann (FDP). Und er fügte hinzu: „Ich glaube nicht, dass man das absolut neutral hinbekommt.“ Diese Bedenken teilte auch Gerhard Amend (CSB): „Die journalistische Verwertung einer Stadtratssitzung sehe ich als ein Problem an.“
Zuvor war schon Hans-Herbert Hartan (CSU) nicht ganz wohl bei dem Gedanken, dass ein externer Anbieter im Auftrag der Stadt Interviews und moderierte Beiträge rund um eine Stadtratssitzung produzieren könnte. „Wer sucht denn den Dienstleister aus. Ist das die Politik oder die Verwaltung“, wollte Hartan wissen. „Das muss sich bei einem Vergabeverfahren herausstellen“, meinte Oberbürgermeister Dominik Sauerteig. „Ich weiß aber nicht, wie man Hauptberuflichen untersagen sollte sich privat politisch zu engagieren“, warf der OB ein, der die Idee vom „Stadtratsfernsehen“ unterstützte.
Da sich abzeichnete, dass Streaming und „Stadtratsfernsehen“ nicht in einem Schritt durch den Stadtrat zu bringen sind, entschloss man sich dazu, über das Streaming sofort abzustimmen und die Frage, ob eine journalistische Darstellungsform sinnvoll sei, später im Geschäftsgang zu klären.
Coburg ist übrigens nicht die erste bayerische Stadt, in der die Bürger in Zukunft die öffentlichen Sitzungen des Stadtrats bequem von zu Hause oder mobilen Geräten mitverfolgen können. Wie der OB erläuterte, sei das bereits in München, Bayreuth, Erlangen, Ingolstadt und Passau möglich. Nachdem die Technik immer besser und kostengünstiger werde, wolle man diesen Service gern anbieten. Bürgernähe und Transparenz wären schließlich ein wichtiger Bestandteil der Demokratie.
Unabhängig von dem Vorstoß der Stadtverwaltung hatte bereits eine Koalition aus Stadträten von Jungen Coburgern, Pro Coburg und den Grünen in einem gemeinsamen Antrag die Einführung von Livestreaming aus dem Rathaus beziehungsweise dem Kongresshaus gefordert. Die Hygienebestimmungen hätten für Bürger den Zugang zu den öffentlichen Stadtratssitzungen deutlich erschwert, argumentieren die Stadträte. Deshalb solle durch die Übertragung den Bürgern der Zugang zu den politischen Entscheidungsprozessen „einfach und barrierefrei möglich gemacht werden“. Die Antragsteller der drei Parteien hatten zunächst gefordert, für die Livestreams eine Probezeit von zwölf Monaten anzusetzen. Oberbürgermeister Dominik Sauerteig plädierte dafür, das Streaming nur so lange aufrechtzuerhalten, wie das Kongresshaus Tagungsstätte des Stadtrats ist. Eine Übertragung aus dem Rathaussaal heraus wäre technisch weitaus anspruchsvoller und teurer. Deshalb schlug das Stadtoberhaupt vor, erst einmal die Akzeptanz des „Bürgerfernsehens“ zu testen, bevor man den Rathaussaal teuer technisch aufrüste. Aufwand und Ergebnis sollten in einem sinnvollen Verhältnis stehen.
Maximilian Forkel, Junge Coburger, freute sich, dass sich in Sachen Digitalisierung innerhalb eines Jahres viel getan haben. Den Antrag auf Streaming hatte Forkel Anfang 2020 schon einmal gestellt. Damals war er abgelehnt worden.
