Herr Denk ist sauer

Coburg - Fabian Denk sitzt in der Kantine seines 40-Frau-und-Mann-Betriebs in Coburg-Neershof. Also der zukünftigen, hier ist nämlich noch nicht viel mit Kantine, eigentlich: gar nichts. Der Raum ist leer, mit Ausnahme des Tisches, an dessen Kopfende der 53-Jährige nun eben sitzt. Herd, Spülmaschine, Mikrowelle, alles derzeit nicht zu bekommen, sagt Denk, dazu die lange Lieferzeit für die Türen. Er habe schon überlegt, frotzelt er, stattdessen Säcke aufzuhängen. Engpässe dieser Art, wer kennt sie nicht, seitdem vor mehr als zwei Jahren ein neuartiges Coronavirus die Welt auf den Kopf stellte. Womit wir beim Thema angelangt wären.

Denk, Inhaber der gleichnamigen Keramischen Werkstätten in zweiter Generation, hat die Presse eingeladen zu sich, weil er sauer ist. Vordergründig auf die Regierung von Oberfranken, im Grunde genommen aber auf die versammelte bundesdeutsche Politik und deren Umgang in der Pandemie mit Unternehmen wie dem seinen. Irgendwann an diesem stürmischen Nachmittag nimmt Denk gar das S-Wort in den Mund: Systemversagen.

„Das halte ich für skandalös“

Im April vergangenen Jahres schickt das Gesundheitsamt einen Angestellten des 1964 gegründeten Familienbetriebs in eine zweiwöchige Quarantäne. Die Schwiegermutter ist Sars-CoV-2-positiv, der Mitarbeiter fällt in die Kategorie Kontaktperson eins. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass ein Unternehmen in einem solchen Fall den Lohn fortzahlen muss; allerdings Anspruch hat auf eine anschließende Rückerstattung von staatlicher Seite. Voraussetzung ist unter anderem ein Nachweis, dass der Angestellte seine Arbeit nicht auch im Homeoffice verrichten kann. Was bei einer handwerklichen Tätigkeit wie hier freilich gegeben ist.

Mitte Mai 2021 stellt der Betrieb von Fabian Denk einen solchen Erstattungsantrag, Empfänger ist die zuständige Regierung von Oberfranken mit Sitz in Bayreuth. Gut sechs Monate später kommt eine Eingangsbestätigung zurück. „Als Ende Januar dann immer noch nichts weiter geschehen ist“, erinnert sich der 53-Jährige, „habe ich gesagt: Das Maß ist voll.“ Der Inhaber setzt eine Beschwerde auf an Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz. Ein Auszug aus dem Schreiben, der sein Anliegen trefflich zusammenfasst: „Ihre Behörde ist also nicht in der Lage, ihrer gesetzlichen Aufgabe in einer angemessenen Zeit nachzukommen. Das halte ich für skandalös.“ Jeder Unternehmer sei gezwungen, sich den Auswirkungen der Pandemie anzupassen. „Offensichtlich hat es jedoch die von Ihnen geführte Behörde nicht fertiggebracht, bürger- bzw. unternehmerfreundliche Vorkehrungen zu treffen.“ Dazu gehöre eben auch die Erweiterung der Sachbearbeitung. Dazu sei ja nun innerhalb der letzten zwei Jahre ausreichend Zeit gewesen. „In unserem Fall handelt es sich nur um wenige Arbeitstage. Das geht anderen Handwerksbetrieben leider ganz anders.“

Mehr als 35 000 Anträge – allein in Oberfranken

Denk geht es nach eigener Aussage ums Prinzip, nicht um die in seinem Fall 1300 Euro: „Wir wollen ein Bewusstsein schaffen, wir müssen schließlich auch pünktlich Steuern zahlen.“ Wohl aus diesem Grund hat der 53-Jährige bei dem Medientermin Jens Beland an der Seite; der Kreishandwerksmeister räumt allerdings ein, dass bei der Handwerkskammer kaum ähnliche Klagen angekommen sind. Gleichwohl kritisiert er das entsprechende Formular als „Bürokratiemonster. Da haben viele gesagt: Ich stelle den Antrag lieber gar nicht“, meint Beland. Darüber hinaus sei es ein Riesenfehler gewesen, nicht die Finanzämter mit der Abwicklung zu betrauen, sondern die Bezirksregierungen.

Die in Bayreuth antwortet Anfang Februar auf die Beschwerde aus dem Coburger Osten. „Trotz bereits getroffener Maßnahmen zur Aufstockung der Kapazitäten und Verfahrensoptimierung (...)“, heißt es da, „lässt sich ein Aufstau von zu bearbeitenden Anträgen bedauerlicherweise nicht vermeiden.“ Zur Einordnung: Stand vergangene Woche zählt die Behörde 35 107 eingegangene Anträge, 23 189 davon abgeschlossen bei einer Bewilligungssumme von insgesamt 17 782 902,10 Euro – allein für Oberfranken. In dem Schreiben kündigt die Bezirksregierung zudem an, den Antrag mit dem Aktenzeichen 2451-15-15217 gegen Ende des ersten Quartals 2022 respektive zu Beginn des zweiten finalisieren zu können. Woraufhin der Inhaber der Denk Keramischen Werkstätten die Presse kontaktiert.

Noch im Vorfeld des Termins versendet die Behörde die Bewilligung des Antrags. Die fraglichen 1300 Euro sollten alsbald fließen.