In der Hofer Kaserne üben Polizei und Bundeswehr, wie sie gemeinsam Kontrollposten betreiben können.
Hof - Schüsse, Explosionen, Tote, viele Verletzte und die zur Gewalt entschlossenen Terroristen sind noch immer in der Stadt – dies war die angenommene Situation für eine gemeinsame Großübung des Polizeipräsidiums Oberfranken und der Bundeswehr in der Oberfranken-Kaserne in Hof. Insgesamt waren an der ersten „Gemeinsamen oberfränkischen Terrorismus Exercise“ (Geotex) 150 Einsatzkräfte beteiligt – darunter auch von Rotem Kreuz, Technischem Hilfswerk und Feuerwehr.
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Die teilnehmenden Soldaten kamen von Standorten aus ganz Bayern. Prominenteste Beobachter waren der oberste Chef der Polizei im Freistaat Bayern, Innenminister Joachim Herrmann, der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, der Hofer Landrat Oliver Bär und Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin.
Sie sahen mit etlichen Pressevertretern, wie Polizei und Bundeswehr gemeinsam eine „robuste Kontrollstelle“ errichteten. „Robust“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass etwa an Ausfallstraßen alle dort ankommenden Fahrzeuge und Personen trotz der potenziell hohen Gefahr durch terroristische Angreifer lückenlos und umfassend kontrolliert werden können. Dazu nutzten die Sicherheitskräfte nicht nur eine Schutzausrüstung, sondern auch schwere Bewaffnung und ein gepanzertes Bundeswehrfahrzeug.
Das Szenario: Als sich ein verdächtiges Auto der Kontrollstelle nähert, stellt sich ein Radpanzer „Fuchs“ quer auf die Fahrbahn. Soldaten sichern mit Maschinenpistolen die ebenfalls schwer bewaffneten Polizisten ab, die zunächst das Fahrzeug und dann den Fahrer überprüfen. Innenminister Herrmann versicherte, dass die Grundannahme der Übung keineswegs übertrieben sei.
Herrmann bekräftigte, dass die Unterstützung der Bundeswehr als Vollzugshilfe mit dem Grundgesetz vereinbar sei, obwohl dieses dem Einsatz des Militärs im Inland enge Grenze setzt. Nach dem Szenario der Übung bestand die unmittelbare und konkrete Gefahr weiterer terroristischer Anschläge. Um Amtshilfe darf die Bundeswehr nur gebeten werden, wenn alle anderen Mittel erschöpft oder überfordert sind. Die Einsatzführung blieb bei der Polizei.
Herrmann wörtlich: „Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in unserem Land, von der Polizei über die freiwilligen Rettungsorganisationen bis hin zum Militär bündeln.“ Und damit das im Ernstfall auch klappt, müsse man die Zusammenarbeit üben. Das gelte auch für andere Situationen: Wenn etwa wie 2016 beim Attentat im Münchner Olympia-Einkaufszentrum blutende Opfer auf der Straße lägen und der Attentäter immer noch mit der Waffe unterwegs sei, dann müsse man auch auf den Krankenbergepanzer einer Bundeswehr zurückgreifen können.
Wie ein gemeinsamer Kontrollpunkt konkret zu betreiben ist, werde nun aber erstmals in Hof erprobt, schilderte Oberfrankens Polizeipräsident Alfons Schieder. Dass dies nicht nur mit einer robusten Ausrüstung, sondern auch auf einer robusten Rechtsgrundlage geschieht, war auch Generalmajor Carsten Breuer wichtig. Hauptaufgabe der Bundeswehr bleibe der Einsatz im Verteidigungs- und Bündnisfall. Wenn alle anderen Mittel erschöpft seien, dann sei sie aber auch gern bereit, beim Schutz der Bevölkerung in Notlagen zu helfen.
