Nun doch keine Machbarkeitsstudie

Ebelsbach - Die Verwirklichung eines Baugebietes am „Herrenwald“ kann man beinahe schon in die Reihe „unendliche Geschichten“ einreihen, denn seit fast fünf Jahren steht dieses Thema regelmäßig auf der Tagesordnung im Ebelsbacher Gemeinderat. In einer nichtöffentlichen Sitzung hatte man genau vor einem Jahr beschlossen, die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Herrenwald“ in Auftrag zu geben. Nun kam es zu einem „Rückzieher“ und mit vier Gegenstimmen aus der CSU-Fraktion hob man die Durchführung und Vergabe der Machbarkeitsstudie wieder auf. Dies führte zu einem längeren „Diskurs“ zwischen Gemeinderat Gerald Makowski (CSU) und Bürgermeister Martin Horn (SPD).

Eine Machbarkeitsstudie soll mögliche Lösungsansätze für ein Projekt hinsichtlich seiner Durchführbarkeit überprüfen und eine solche hatte das Gremium im Januar 2021 mit zehn zu sechs Stimmen in einer nichtöffentlichen Sitzung beschlossen. Damals hatte auch Bürgermeister Martin Horn die Studie für wichtig erachtet, um zu wissen, „welche Kosten mit einer Realisierung des Baugebietes auf die Gemeinde zukommen“.

Ergänzend meinte er damals: „Die Machbarkeitsstudie ist nötig.“ Sollte diese ergeben, dass die Grundstückspreise utopisch wären, könne man das Ganze immer noch fallen lassen. Die CSU-Fraktion wollte damals vor der Beauftragung aber auch noch ihren Antrag mit Belangen des Bürgerbegehrens erörtert wissen und stimmte deswegen dagegen.

Inzwischen fanden auch Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern für das zukünftige Baugebiet statt, weil dazu auch eine Berechnung der zu erwartenden Erschließungskosten notwendig wurde. Das Ingenieurbüro wollte nach Aussagen der Verwaltung aber die Leistungen erst schätzen, wenn eine komplette Entwurfsplanung vorliege. Deswegen habe man von der Machbarkeitsstudie wieder Abstand genommen und sei für eine abgespeckte Form mit Kosten von 23 500 Euro gewesen. „Damit verwaltungstechnisch alles passt, müsste man diese Machbarkeitsstudie nun wieder aufheben, damit spart man aber auch diese Kosten“, teilte Matthias Stretz von der VG-Bauverwaltung mit. „Ich finde das Vorgehen schon etwas merkwürdig. Vor einem Jahr wollte man unbedingt die Machbarkeitsstudie, um keine bösen Überraschungen zu erleben. Jetzt will man sie nicht mehr. Ich habe damals schon darauf hingewiesen, dass Prognosen und pauschale Kostenübersichten keine Machbarkeitsstudie sind und auch Kosen für die Herstellung der Grünanlagen oder anderer Bauwerke wie Regenrückhaltebecken fehlen oder mit zu geringen Kosten angesetzt wurden. Mit liegt eine aussagekräftige Gegenberechnung vor, welche mit Mehrkosten von bis zu zwei Millionen Euro abschließt“, entgegnete Gerald Makowski (CSU).

Außerdem sollten noch einmal Belange des Bürgerbegehrens überprüft werden und ob auch ein Einheimischen-Modell möglich wäre. Wenn man dies jetzt alles nicht wolle, dann gehe es nur darum, reale Kosten zu verschleiern. „Welcher Bürger wird sich dann noch Baulandpreise leisten können, wenn sie in Richtung 300 Euro gehen? Deswegen bin ich dafür, dass die Machbarkeitsstudie trotzdem durchgeführt und erst dann weitergemacht wird.“

Bürgermeister Martin Horn erwiderte: „Wenn du Zahlen hast, lege sie auf den Tisch und nenne Ross und Reiter! Es wird immer nur heiße Luft produziert.“ Man werde die Machbarkeitsstudie so nicht durchführen, weil sie ein horrendes Geld gekostet hätte. „Wir werden jetzt, wenn die Ausbauplanung mit den Leistungsstufen 4 und 5 vorliegt, die Kosten auf den Tisch bekommen und können dann immer noch die Handbremse ziehen. Aber hier geht es nicht um die Sache, sondern um etwas anderes.“

Makowski schlug noch vor, das Prüfungsergebnis der Rechtsaufsichtsbehörde abzuwarten und wiederholte sein „eindeutiges Nein“, denn, was hier noch folge, diene nicht dem Wohle der Gemeinde. Bei 4 Gegenstimmen aus der CSU-Fraktion wurde dann die Durchführung und Vergabe der Machbarkeitsstudie aufgehoben. Mit dem gleichen Abstimmergebnis wurde dann die Baulandumlegung für den Bebauungsplan „Herrenwald“ angeordnet und die Umlegungsbefugnis dem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Schweinfurt übertragen.

Bürgermeister Martin Horn unterstrich, dass diese Baulandumlegung notwendig sei, weil es Grundstücke gebe, auf die kein Bauplatz zu liegen käme und im Verfahren der Eintausch der Grundstücke gegeben sei. Aus dem ganzen Baugebiet werde quasi ein großes Grundstück gebildet, um dann die Bauparzellen einzuteilen und verteilen zu können.