Sechs Parteien wollen in den Stadtrat - und wen wählt Neustadt an die Stadtspitze? Die Podiumsdiskussion mit den Oberbürgermeisterkandidaten in der Kulturwerkstadt am 10. Februar könnte erste Antworten geben.
Am 8. März finden die Kommunalwahlen in Bayern statt. Auch in Neustadt können die Bürger zum einen den Stadtrat, zum anderen den Oberbürgermeister wählen. Rund 11.400 Wahlberechtigte (bei knapp 15000 Einwohnern) sind dazu aufgerufen.
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Sechs Parteien gehen um die 24 Stadtratssitze an den Start. OB Frank Rebhan (SPD) sowie die Herausforderer Dominik Heike (CSU), Bastian Schober (Wir für Neustadt), Tanja Zapf (Freie Wähler) und Michael Höpflinger (AfD) kämpfen um das Amt an der Rathaus-Spitze.
Wahlleiter Detlef Heerlein zufolge sind die 16 Wahllokale am 8. März von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Hinzu kommen noch sechs Briefwahllokale, letztere befinden sich alle im Rathaus. Bereits am 8. Januar endete die Frist für die Unterstützungsliste, die von der Wählergruppierung „Wir für Neustadt“ benötigt wurde, um für den Stadtrat und das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren zu können.
„Beide haben die Mindestzahl an Unterschriften, die je bei 180 liegt, erfüllt“, gibt Heerlein bekannt. „Für den OB sind dies aktuell 225, für den Stadtrat 195.“ Die anderen Parteien sind sogenannte alte Wahlvorschlagsträger, die mindestens fünf Prozent bei vorangegangen Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen erzielten. „Und deshalb keine Unterstützungslisten benötigen“, erläutert Heerlein.
Eine weitere Besonderheit gibt es bei der Briefwahl. „Wir dürfen die Unterlagen frühestens drei Wochen vor der Wahl rausschicken“, stellt der Wahlleiter klar. Man könne die Briefwahlunterlagen zwar schon vorher online beantragen, aber „der Beginn des Versands erfolgt erst am 16. Februar“, bekräftigt Heerlein. Bis zu 4.000 Briefwähler erwartet er, sodass die sechs Briefwahllokale gut zu tun haben werden.
Insgesamt acht Unterlagen müssen je Wähler eingetütet werden für die vier Wahlen zum Oberbürgermeister, Stadtrat, Landrat und Kreistag. 60 Kreisräte und 24 Stadträte können neben Landrat und Oberbürgermeister in Neustadt gewählt werden. Ziel soll es sein, die Ergebnisse der Wahlen bis Mitternacht vorliegen zu haben. Die OB-Wahl könnte um 19 Uhr ausgezählt sein.
Erhält keiner der Kandidaten bei der Oberbürgermeister- oder Landratswahl mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, findet zwei Wochen später, am 22. März, eine Stichwahl statt. Ein elektronischer Barcode wird für den Kreistag und den Stadtrat zu Hilfe genommen und erleichtert die Auszählung. Der alte Stadtrat und der Oberbürgermeister sind noch bis 30. April im Amt. Danach erfolgt die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums. Der Termin dazu wird noch vom alten Stadtrat festgelegt.
Wer noch unentschlossen ist, dem hilft möglicherweise der Wahltalk am Dienstag, 10. Februar, in der „kultur.werk.stadt“ in Neustadt. Die gemeinsame Veranstaltung von NecTV und Neue Presse, moderiert von Christine Rebhan (necTV) und NP-Redaktionsleiter Christian Holhut, beginnt um 19 Uhr. Die fünf Bewerber um den OB-Posten haben bereits zugesagt, an diesem Abend öffentlich Rede und Antwort zu stehen. Weitere Details, auch zu Eintrittskarten, werden in beiden Medien noch bekannt gegeben.
