Stoschek kündigt CSU-Mitgliedschaft fristlos

Coburg - Michael Stoschek hat der CSU nach mehr als zehn Jahren den Rücken gekehrt. Anfang der Woche erklärte er seinen fristlosen Austritt. Grund ist die Diskussion um den vierspurigen Ausbau des Weichengereuths in Coburg, den der Stadtrat im Mai 2020 abgelehnt hat, obwohl es zuvor immer eine stabile Mehrheit dafür gab. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Brose Fahrzeugteile SE, der den Ausbau befürwortet, vermisst zu dieser Entscheidung klare Signale des Ministerpräsidenten an die Stadtspitze und Unterstützung von regionalen CSU-Politikern.

In einem Schreiben vom 1. März, das an fünf Empfänger gerichtet ist, drückt Michael Stoschek seine Verwunderung darüber aus, dass Markus Söder bisher nicht auf das Schreiben geantwortet hat, das er zusammen mit mehreren Politikern aus dem Raum Coburg und IHK-Präsident Friedrich Herdan am 19. Januar an den Ministerpräsidenten gerichtet hatte (die NP berichtete).

Darin weisen die Unterzeichner darauf hin, wie wichtig der Ausbau des Weichengereuths sei, um im Coburger Raum über eine leistungsfähige Verkehrsader zu verfügen. Diese wäre auch für die Unternehmen in Stadt und Land notwendig, um ihre Logistik-Ströme reibungslos abwickeln zu können.

Explizit wird in dem Schreiben, das der Neuen Presse vorliegt, auf die Situation der Firma Brose hingewiesen: „Die gewerbliche Wirtschaft hält diese Maßnahme für absolut unabdingbar. So macht beispielsweise die Firma Brose als größter industrieller und weit hinein in die Region vernetze Arbeitgeber ganz aktuell weitere Investitionen von 130 Millionen am Standort Coburg vom Ausbau der B4 abhängig“, heißt es.

Gleichzeitig wird Markus Söder in dem Schreiben aufgefordert „ein geeignetes Signal der höchsten In-stanz im Freistaat Bayern an die Spitze der Coburger Stadtverwaltung zu senden, um dort eine erneute Befassung und andere Bewertung anzustoßen“.

Zwar ist in der Zwischenzeit klar, dass sich der Stadtrat noch einmal mit dem Ausbau des Weichengereuths beschäftigen wird – aber in anderer Art und Weise, wie sich das vielleicht Michael Stoschek gewünscht hatte. Ein „geeignetes Signal der höchsten Instanz im Freistaat Bayern“ ist bei der Coburger Stadtspitze bislang nicht vernommen worden.

Der Coburger Stadtrat war in seiner Februar-Sitzung vielmehr dem Antrag des CSB-Fraktionsvorsitzenden Christian Müller gefolgt, der vorgeschlagen hatte, dass ein unabhängiger Verkehrsgutachter die Ausbaupläne des staatlichen Bauamtes Bamberg überprüfen solle. Der Antrag der CSU, die erreichen wollte, dass Vertreter des Verkehrsministeriums, des staatlichen Bauamtes, der IHK und der Polizei erneut zu den Fragen eines Ausbaus Stellung nehmen, war von der Mehrheit des Stadtrats abgelehnt worden.

Die öffentliche Debatte über den Ausbau der B4, die eine ganze Reihe von Leserbriefen nach sich gezogen hat, ist offenbar nicht im Interesse von Michael Stoschek. In einem Schreiben an Hans-Herbert Hartan, den Fraktionsvorsitzenden der CSU im Coburger Stadtrat, IHK-Präsident Friedrich Herdan, MdL Martin Mittag, Landrat Sebastian Straubel und Bernd Reisenweber, den Bezirksvorsitzenden des bayerischen Gemeindetags im Landkreis Coburg, moniert der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Brose Fahrzeugteile SE mangelnde Unterstützung von politischer Seite: „Abgesehen von Hans-Herbert Hartan hat sich keiner von Ihnen in irgendeiner Weise öffentlich zu den Inhalten bekannt, die wir gemeinsam Herrn Dr. Söder vorgetragen haben. Dies enttäuscht mich insbesondere im Fall des Coburger Landrats Sebastian Straubel.“

So habe er und die Firma Brose mit ihrem Eintreten für den Ausbau der Bundesstraße plötzlich alleine dagestanden und Kritik und persönliche Angriffe aus der Öffentlichkeit ertragen müssen“, beklagt sich Michael Stoschek. Unterstützung sei allein von Dr. Hans-Heinrich (FDP) und Hans-Herbert Hartan (CSU) gekommen.

Weiter moniert Stoschek, dass sich nach dem Stadtratsbeschluss vom Mai 2020 ein dreiviertel Jahr lang weder Landrat Sebastian Straubel noch Landtagsabgeordneter Martin Mittag oder Bernd Reisenweber in seiner Funktion als Bezirksvorsitzender des bayerischen Gemeindetags zu dem Meinungsumschwung öffentlich geäußert hätten. „Ich nehme nun die fehlende Unterstützung der CSU-Vertreter aus dem Coburger Landkreis und das Desinteresse des bayerischen Ministerpräsidenten zum Anlass, mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der CSU zu erklären“, teilt der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Brose Fahrzeugteile SE den Adressaten mit.

Damit endet das politische Engagement von Michael Stoschek, der in der Zeit um 2008 zur CSU gestoßen war. Er hatte damals das Ziel verfolgt das sogenannte „Neue Innenstadtkonzept“ (NIK) in Coburg zu verwirklichen, das im Kern den Bau einer Multifunktionshalle auf dem Ketschenanger vorsah. Gleichzeitig wollte Stoschek seinerzeit die Wiederwahl von Norbert Kastner (SPD) zum Oberbürgermeister verhindern. Die von der CSU aufgebaute Gegenkandidatin Christine Locher, deren Wahlkampf Unternehmer Stoschek finanziell stark unterstützte, war dem Amtsinhaber am Wahltag allerdings deutlich unterlegen.

Der heutige Kreisvorsitzende der CSU Coburg-Stadt, René Boldt, wollte sich gegenüber der Neuen Presse zum Parteiaustritt von Michael Stoschek nicht äußern.