Weniger Anfragen bei Thüringer Polizeivertrauensstelle

Von den erfassten 212 Beschwerden seit 2022 seien 164 abschließend geprüft. Davon hätten sich 18 Beschwerden als begründet, 65 als teilweise begründet und 72 als nicht begründet herausgestellt. In neun Fällen sei eine inhaltliche Prüfung nicht möglich gewesen. In 15 Fällen seien strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeiangehörige eingeleitet und zum Teil bereits der jeweiligen Staatsanwaltschaft zur Entscheidung vorgelegt worden.

Thüringens Polizeivertrauensstelle entstand Ende 2017 als Anlaufstelle für Bürger, die sich unangemessen behandelt fühlen oder einen Verstoß gegen Dienstvorschriften sehen.

Thüringen habe mit der Vertrauensstelle eine Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei geschlagen, erklärte die Innenpolitikerin der Grünen-Landtagsfraktion, Madeleine Henfling. Ihrer Ansicht nach wird das "Verständnis von Polizeiarbeit als Kommunikationsberuf, in dem Transparenz und Vertrauen im Mittelpunkt stehen", noch immer vernachlässigt. Nötig sei mehr Transparenz bei Identitätsfeststellungen und Durchsuchungen durch die Polizei.