Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beleidigt zu haben.
Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet Bundeswirtschaftsminister und Viezkanzler Robert Habeck (Grüne) beleidigt zu haben. Am 12. November erfolgte in diesem Zusammenhang bei dem Mann eine Wohnungsdurchsuchung.
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Der Tatverdächtige soll im Frühjahr beziehungsweise Sommer auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers zeigt. Verbunden ist sie mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf professional“.
Es wurde daraufhin ein Strafantrag gestellt. Zudem wurde die Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten angeordnet, die die Kriminalpolizei Schweinfurt durchführte. Dabei stellten die Beamten ein Tablet des Beschuldigten sicher.
Es besteht zudem der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie unter anderem der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.
Laut Mainpost sei den Behörden beim Beantragen des Durchsuchungsbeschlusses jedoch ein Fehler unterlaufen. Bei den Gründen für die Durchsuchung habe die Bamberger Staatsanwaltschaft nur das Habeck-Meme angeführt, nicht aber den Verdacht der Volksverhetzung.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die Ermittlungen gegen den Mann laufen.
